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17.09.2021 um 8.36 Uhr - von L. - "Bei AN traut man sich nicht, aber bei den Arbeitslosen, die keine Lobby haben"


AMS-GELD: Debatte über Sperre bei Impfverweigerung (ORF)

Anmerkung:
Leider ist der Weg sich dagegen zu wehren ein langer!
Der kann über Berufung bei Sperre der Versicherungsleistung an das Landesverwaltungsgericht bis zum VwGH ( Verfahrenshilfe_VwGH ) und bei notwendiger weiterer Instanz bis zum europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) reichen.
Viel Zeit, Nerven und Geldprobleme!
Bzw. Gibt's bei der "geforderten" / "erzwungenen" Impfung Komplikationen bez. der Gesundheit, dann ev. Schadenersatz-Klage gegen das AMS / den verantwortlichen Minister / der Regierung / "Staat" (ohne Gewähr)


13.09.2021 um 6.59 Uhr - von P. - "Beim AMS länger mal nicht angemeldet"


Hallo Herr Moser.

Wie ist das eigentlich wenn man beim A.. ms länger mal nicht angemeldet ist und danach sich wieder anmelden will, verliert man dann jeglichen Anspruch auf Geld?

Wenn ich theoretisch ein Jahr nicht beim am....s bin, und ich zb Kurse ausserhalb des A.. mache jedoch auch keine Arbeit finde, zB war ich leider aus Mangel an Optionen in einem Anti-sozial Betrieb ...Sie wissen was ich meine..

Zählt diese Arbeit dann auch als offiziell oder wird mir dann auch bei der nächsten Anmeldung beim Amt das Geld verweigert?

Dies Situation ist zwar noch nicht gekommen, ich will es nur vorher lieber schon wissen.

Letzte Arbeit war leider schon vor 1 Jahr jedoch bin ich noch beim Amt gemeldet.

Achja. Vor einigen Jahren war ich in einem "Büro" Kurs vom Amt aus jedoch konnte ich damit nichts anfangen, da ich es entweder in de Schule gelernt hatte, oder es war nur das übliche. Jetzt bekam ich wieder soetwas zugeschickt, und da ich es geschafft habe den Kurs mit "keinem Schulungscharakter" abzulehnen, ist das jetz wieder an der Reihe.

Alles Gute und danke für Ihre Hilfe letztes Mal.

Freundliche Grüße P.

Antwort:
Wenn sie beim AMS mal eine Leistung bezogen haben, so können sie sich - sollten sie abgemeldet sein - innerhalb 5 Jahren wieder zurückmelden und bekommen dann dieselbe Versicherungs-Leistung wieder weiter.
Eine neue Bemessungsgrundlage / Anwartschaft gibt's, wenn sie im letzten Jahr 28 Wochen beschäftigt waren.
Bei der erstmaligen Inanspruchnahme von Arbeitslosengeld ist die Anwartschaft erfüllt, wenn sie in den letzten 24 Monaten 52 Wochen beschäftigt waren.
Siehe: AlVG Anwartschaft § 14. (1) und (2) / Rahmenfrist §15


11.09.2021 um 15.21 Uhr - von Dr. Pochieser - "Aussendung:
Verständigung des Presserats gegen die Objektivitätsgebot verletzende Berichterstattung"

"Verletzung des Objektivitätsgebots durch eine verkürzte Darstellung in der ORF-Sendung "Eco" - Zuverdienst für Arbeitslose - vom 09.09.2021"


Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde,

Was auch in dieser dem Objektivitätsgebot verpflichteten ORF-Sendung übergangen wurde:

• Die ganze Diskussion ist darauf aufgebaut, so auch in dieser Fernsehsendung, dass sich Arbeitslose eine Beschäftigung aussuchen oder diese nach eigenem Gutdünken ablehnen könnten. Zum x-ten Male: Arbeitslose müssen jede ihnen zumutbare Beschäftigung aufnehmen. Wenn AMS-Kopf so tut, als ob dem nicht so ist, tut er das wider besseren Wissens und betreibt sozialrassistisches Arbeitslosen-Bashing. Die Judikatur des Senats 8 des VwGH, der überwiegend in „Frauen-Hand“ ist, ist brutaler und willkürlicher, denn je gegenüber Arbeitslosen. Kürzlich erging ein Judikat dieses Senats, das den AMSen praktisch einem Freibrief gibt, Arbeitslose aus dem System zu kicken. Näheres führe ich dazu nicht aus, da „die andere Seite“, die Gegenseite von Arbeitslosen, die ich vertrete, das zum Anlass nehmen könnte, von der vom VwGH der Arbeitsmarktverwaltung praktisch eingeräumten Einfallspforte für Willkür Gebrauch zu machen. (Drohungen gegen Langzeitarbeitslose durch AMS-Betreuer wie: “Ich werde sie putzen schicken.“ und andere Willkür vermittelnde erniedrigende Äußerungen sind keine Seltenheit; soviel zur Frage der Motivierung von Arbeitslosen durch das Arbeitsamt)

• Wenn in dieser Sendung Beispiel erwähnt werden, in denen ALG/Notstandshilfe bei EUR 600 liegen und mit dem Zuverdienst von knapp unter EUR 500 (wenn diese über die geringfügige Beschäftigung überhaupt bekommen werden) etwas über EUR 1000 erreicht werden, wird ausgeblendet, dass in diesen Fällen sogenannte Aufstocker vorliegen, d. h., dass die Differenz zum Ausgleichszulagenrichtsatz aus der Mindestsicherung/Sozialhilfe zu bezahlen wären. Dies bedeutet, dass Menschen, die Sozialhilfe in Anspruch nehmen könnten, trotzdem arbeiten und gerade nicht in der sozialen Hängematte, sondern aktiv arbeitend bleiben.

• Im Endeffekt und im Ergebnis beteiligt sich der ORF mit seiner verkürzten Berichterstattung, die es vermeidet, sorgfältigen Journalismus zu betreiben, indem man sich schlichtweg bei rechtskundigen Menschen auf der Seite der Arbeitslosen „schlau macht“, auch am sozialrassistischen Arbeitslosen-Bashing.
(zu diesem Begriff: Z.B. Sozialrassismus damals und heute - /teilhabe-berlin.de. )

Mit freundlichen (kollegialen) Grüßen
Rechtsanwalt
Dr. Herbert Pochieser eh.


9.09.2021 um 14.21 Uhr - von D. - "Risikopatienten"


servus christian
ich habe heute mit den ams telefoniert und mir wurde gesagt
Risikogruppen
Die Verordnung, die seit 06.05.2020 die Freistellung von Risikopersonen und den Kostenersatz für den Arbeitgeber ermöglicht hat, ist am 30.06.2021 ausgelaufen und wurde vom Arbeitsministerium nicht verlängert.
sprich das heist auf deutsch wenn du ein attest hast wegen einer krankheit oder keinen mns tragen kannst attest hast es gilt nicht mehr somit muss das ams dich vermitteln ich glaub mich traf der schlag als ich es gehört habe und auch gelesen
ich hab mal heute verschiedene ämter und partein deswegen angeschrieben
hallte dich am laufenden wenn sich wer meldet
lg d (8.09.21)


9.09.2021 um 12.27 Uhr - von H*. - "Als Arbeitssuchende gemeldet"


Lieber Herr moser,

Wissen Sie ob man sich wenn man Arbeitssuchende gemeldet ist aber keinen Bezug bekommt (selbstversichert) dennoch krank melden muss?

Vielen dank f d Antwort!

Antwort:
"Sie gehen kein grosses Risiko ein, wenn sie nichts sagen - erst recht, wenn es sich um einen kurzen Krankenstand handelt.
Aber das AMS sollte ev. davon wissen - wenns leicht geht - davon leitet sich auch die Aktivität ab, denn einen Vorstellungstermin wegen einen Vermittlungsvorschlag brauchen sie grad nicht - wenn sie krank sind." (ohne Gewähr)

10.09.2021 um 12.13 Uhr - von - H. - "Ich solle mich doch krank melden"
Hallo, danke für die aw!
Hatte heute Telefonat mit meiner sehr aktiven und selbstbewussten jungen ams Dame.
Habe ihr gesagt dass ich derzeit krank bin u Untersuchungen habe, deshalb kann ich jetzt nicht den auch von mir gewünschten 3 Monatskurs (9-17h) beginnen.
Sie meinte ich solle mich dann doch krank melden, ich fragte bei wem ich bin selbstversichert.
Dann meinte sie ich soll mich eben abmelden vom ams.
Das möchte ich aus folgenden Gründen nicht:
1)Ich werde leider in dem nächsten Monaten die Invaliditätspension einreichen müssen.
2) ich glaube dass ich den Kurs nicht bekomme wenn ich nicht die letzten 6 Monate Arbeitssuchend gemeldet war.
Und möglicherweise weitere Nachteile?
Sind mein Gruener richtig? Liebe Grüße

Antwort:
Die AMS-Dame hat ihnen eh schon den richtigen Tipp gegeben. Auch bez. dem Kurs, den sie jetzt erwähnen ist es angebracht die Krankmeldung vom Arzt, ans AMS zu senden. - Wenn sie krank sind ist es egal wo und durch wen sie versichert sind - holen sie sich von ihrem Arzt die Krankschreibung und ab zum AMS!
Verstehe ich das was ich da raus lese eh richtig? Sie wollen, trotzdem sie nächstes Monat um die Invaliditätspension ansuchen, einen dreimonatigen Kurs machen Ja?


8.09.2021 um 8.35 Uhr - von - L*. - "Vor jedem wöchentlichen Termin graut es mir und ich bekomme schon Panikattaken"


Sehr geschätzter Herr Moser!
Nicht nur, dass ich von meinem AMS Berater äußerst abwertend behandelt werde, verlangt er von mir 2 Bewerbungen pro Woche, die ich dann auch noch glaubhaft machen muss ( keine Ahnung wie ich das machen soll ), und 1 mal pro Woche habe ich einen Termin bei ihm, wo ich dann diese 2 Bewerbungen glaubhaft machen soll! Ist das Rechtens? Könnte ich mich dagegen wehren? Letztens hat er mir eine Betreuungsvereinbarung zur Unterschrift vorgelegt, die ich nicht unterschrieben habe, dann hat er einen Kollegen als Zeugen geholt, von dem er sich eine Unterschrift geben hat lassen weil ich die Unterschrift verweigert habe! Ich war LEIDER ohne Begleitperson dort, was ich aber zukünftig machen werde! Vor jedem Termin graut es mir und ich bekomme schon Panikattaken vor den wöchentlichen Terminen! Mit freundlichen Grüßen L

Antwort:
Der Verwaltungsgerichtshof schiebt den Methoden des Arbeitsmarktservice, schematisch wöchentlich eine bestimmte Anzahl von Bewerbungen vorzuschreiben, einen Riegel vor. Siehe: Eine bestimmte Zahl von Bewerbungen nachweisen.
Kommt es also mal aus diesem Grund zur Bezugssperre, so legen sie auf den schriftlichen Bescheid Berufung ein!
Sollte ihnen die Vorgaben (auch der wöchentliche Termin) des AMS-BeraterIn als Schikane vorkommen, so senden sie eine schriftliche Beschwerde an den Geschäftsstellenleiter oder besuchen ihn mit einer Begleitperson, wenn möglich!
Wenns möglich ist, nehmen sie eine Begleitperson auch zu den Terminen mit!
(Ohne Gewähr)


7.09.2021 um 17.43 Uhr - von - G*. - "Vorläufige Bezugseinstellung"


Sehr geehrter Herr Moser,

da ich mittlerweile doch etwas verzweifelt bin möchte ich ich mich hiermit an Sie wenden, vielleicht wissen Sie mehr dazu, als ich selbst weiß bzw. im Internet in Erfahrung zu bringen ist.

Mir wurde per *.9.21 ein Bescheid per RSA zugestellt, in dem mein Leistungsanspruch vorläufig eingestellt wurde, eben bis zur Klärung des genauen Sachverhaltes.

Grund dafür war ein laut AMS V. (Auslöser wohl Herr W., mein zuständiger Sachbearbeiter, der mich offensichtlich nicht mag und schikaniert?!-
durch Corona habe ich ihn jedoch noch nie persönlich getroffen) nicht wahrgenommenes Stellenangebot seitens der Firma T., eine Einstellzusage dazu hatte ich bereits dem AMS habe ich dies auch vorgelegt.

Leider kam es nicht zur Arbeitsaufnahme, da ich an diesem Tag bis um 3 Uhr früh
nicht schlafen konnte und dann verschlafen habe.

Habe mich dann bei der Firma T. vormittags gemeldet mit der Bitte um Aufschub meines Arbeitsstartes um 2 Wochen, was aber abgelehnt wurde - mein Arbeitsbeginn wurde gänzlich abgelehnt.

Bzgl. meines Burnouts erwähnte ich freilich nichts bei der Firma T., habe damit schlechte Erfahrungen gemacht, ich schäme mich oft dafür dass ich nicht mehr so leistungsfähig bin und diesbezüglich oft anfällig für Schlafstörungen und Energiemangel. Man wird damit nach wie vor stigmatisiert.

Dem sei vorausgestellt, dass ich vor 3 Jahren ein Burnout hatte. Dies ist soweit fachärztlich bestätigt (Kuraufenthalt) und liegt am AMS auf mit der Empfehlung, keine Nachtschicht mehr zu machen bzw. die Schichtarbeit so weit wie möglich zu vermeiden.

Problem bei der Sache ist, eine Bezugseinstellung trifft mich als Familienvater von 2 Kleinkindern mit Mietwohnung sehr hart, wir haben 1000 Euro Fixkosten!

Am selben Tag, den *.9.21, informierte ich um keine finanziellen Nachteile zu haben telefonisch das AMS um mich wieder arbeitslos zu melden. Wir vereinbarten einen telefonischen Beratungstermin aufgrund Corona für Freitag vorige Woche.

Tags darauf rief mich Herr W. ohne vereinbartem Termin recht früh am Morgen an und meinte, dass er zu meiner nicht erfolgten Arbeitsaufnahme eine Stellungnahme braucht und warum die Arbeitsaufnahme nichts geworden ist. Ich schilderte ihm etwas überrascht die Situation. Mit keinem Wort hat er eine mögliche Bezugseinstellung erwähnt!

Witzigerweise wurde ich dann am Freitag, wo ich ja das Beratungsgespräch eigentlich gehabt hätten, nicht angerufen. Von niemanden seitens AMS. Also entweder war das ein Irrtum oder Schikane?!

Nun habe ich gestern Abend per Email (e-AMS Konto lehne ich ja ab) dem AMS V. geantwortet, hoffentlich nicht zu meinem Nachteil. Zur Info im Anhang das PDF. Bis dato noch keine Antwort, gestern Abend habe ich die Mail weggeschickt.

Es gab heuer im Sommer ja schon mal einen Zwischenfall mit Herrn W., da wurde ich von einer Leihfirma sozusagen verpetzt ans AMS. Ebenfalls wurde mir durch Herrn W. der Bezug vorläufig eingestellt, dies konnte ich jedoch für mich positiv klären, es wurde die Einstellung umgehend aufgehoben, siehe die PDF im Anhang über die Firma B. Personal.

Abschließend wäre nach oa. Verhalten von Herrn W. mMn. ein Beraterwechsel dringend notwendig, doch wie erreiche ich das ohne selbst erneut (finanzielle) Nachteile zu haben? Ich meine da stimmt doch etwas nicht?!

Dankeschön für Ihre Hilfe, freundliche Grüße

Anm.: Anhang gesichtet.

Antwort:
"Au - sie haben den Arbeitsbeginn verweigert bzw. eine Arbeit vereitelt! Ihnen würde ein ärztliches Attest / eine Bestätigung helfen bzw. würden sie dieses dringend brauchen - dass sie an Burnout leiden (zu den Zeitpunkt litten) So könnten sie ev. der Sperre auskommen."
Bez. Anhang: Sie hätten natürlich auch während des Arbeitslosengeldbezugs in den Krankenstand gehen können - dies wäre ihr Ausweg aus dieser Situation gewesen - klar nur dann, wenn sie wirklich krank waren / sind!
Eine andere Möglichkeit wäre,
wenn sie in der Sperrzeit eine Arbeit antreten könnten, dann würde ev. von einer Sperre abgesehen.
------ ---- -------
"Was den 2. Anhang betrifft, so gestehe ich ihnen Chancen auf Erfolg, bez. der Berufung, zu!"
Sollte - bez. 2. Anhang - der potentielle Leih-Arbeitgeber wirklich geäussert haben, dass sie den Arbeitsort ohne KFZ, wegen Schichtbetrieb, nicht erreichen können, so geben sie dies in der Berufung, die sie auf den schriftlichen Bescheid einlegen, an!
Und verhält es sich wirklich so, dass eine Qualifikation gefordert wurde, die bei ihnen nicht vorhanden ist, dann bestünde auch diesbez. grosse Chancen auf Berufungserfolg! Siehe: Wenn geforderte Qualifikation fehlt ist Zuweisung unzulässig

Sie können versuchen einen Beraterwechsel, schriftlich mit einer nachvollziehbaren Begründung bzw. Beschwerde an ihre AMS-Geschäftsstelle, einzufordern!
Falls, eingeschrieben senden oder Abgabe in der AMS-Geschäftsstelle auf einer Kopie bestätigen lassen. - Fast ein Ding der Unmöglichkeit!
(Ohne Gewähr)


6.09.2021 um 19.28 Uhr - von - R. - "Nun melde ich mich erst mit Verspätung beim AMS"


Sehr geehrter Herr Moser,
ich habe schon einmal vor einigen Jahren Ihre Dienste in Anspruch genommen und wurde äußerst gut beraten!

Nach der einvernehmlichen Kündigung wollte ich mir eine Auszeit nehmen (ausgebrannt und Urlaubsreif)...nun melde ich mich erst mit Verspätung beim AMS. Bedeutet ca. 8-9 Wochen nach der Kündigung. 6 Wochen bin ich ja nachversichert und 2-3 Wochen ohne Versicherung durch die ÖGK.

Frage 1: Ich war 4 Jahre beim gleichen Dienstgeber durchgehend tätig und somit auch bei der ÖGK versichert. Kann die kurze Zeit (2-3 Wochen) wo ich nicht versichert war ein Problem für das AMS und in Folge für mich darstellen?

Ich dachte evtl. so in die Richtung "Sie waren nicht durchgehend versichert daher kein Anspruch auf Bezug".

Frage 2: Ich habe gehört.....ist es Richtig wenn man sich beim AMS meldet das sie dann von dem Tag 365 Tage zurückblicken und wenn man da mindestens 28 Wochen durchgehend Beschäftigt und Versichert war Anspruch auf AMS-Bezug hat?

Das es riskant ist kurze Zeit nicht versichert zu sein ist mir klar :-)

Vielen Dank im Voraus.
Liebe Grüße
R

Antwort:
Sie bekommen das Arbeitslosengeld, wenn sie in den letzten 24 Monaten 52 Wochen im Inland arbeitslosenversicherungspflichtig beschäftigt waren.
Dies bei der erstmaligen Inanspruchnahme von Arbeitslosengeld.
Hatten
sie schon mal das Arbeitslosengeld / Notstandshilfe, ist die Anwartschaft erfüllt, wenn sie in den letzten 12 Monaten insgesamt 28 Wochen beschäftigt waren.
Das war bei ihnen der Fall - darum bekommen sie wieder das Arbeitslosengeld! Stellen sie jetzt den Arbeitslosengeld-Antrag! Siehe AlVG Anwartschaft § 14. (1) (2)
(Ohne Gewähr)

7.09.2021 um 17.02 Uhr - von - R. - "Beruhigend zu wissen"
Hello, vielen Dank für die Info.
Beruhigend zu wissen auf der sicheren Seite zu sein.
Liebe Grüße Gesund bleiben. R.


5.09.2021 um 13.33 Uhr - von - H. - "Guter Text des Momentuminstitutes"


Arbeitslosen-Monitor: Acht von zehn Arbeitslosen verloren Job unfreiwillig

Arbeitslosigkeit ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Die Ursache dafür, dass Menschen arbeitslos werden und bleiben, liegt meistens bei den Betrieben und der gesellschaftlichen Stigmatisierung, die mit Arbeitslosigkeit einhergeht.
........ ..... weiter lesen! (3.09.21)


4.09.2021 um 17.05 Uhr - von - T. - "Beschwerde gegen den SÖB T. an die Datenschutzbehörde erfolgreich"


Hallo Herr Moser,

hat etwas gedauert aber nun dürfte (vorerst) die Datenschutzbeschwerde gegen T. gewirkt haben, sofern der Verein nicht Berufung beim Bundesverwaltungsgericht erhebt wird dieser auch rechtskräftig werden.

Auch wenn es manchmal sehr lange dauern kann (Fall aus 12/2019 – Beschwerde aus 01/2020), wenn man beharrlich an sich selbst glaubt und einfach nicht aufgibt (OK, ich LIEBE Gesetze und „studiere“ diese zu Hause als Hobby), sich vl. Auch die eine oder andere Hilfe holt wenn man nicht weiter kann, es zahlt sich, wie in meinem Fall, doch auch aus.

Ich habe den Bescheid der DSB beigefügt, eventl. kann man diesen für künftige Verfahren zu Hilfe ziehen, sofern die pers. Daten geschwärzt werden bin ich gerne mit der Veröffentlichung (auch der Weitergabe an den ein oder anderen Rechtsvertreter/Betroffenen) einverstanden.

Wünsche noch einen schönen Abend.

Lg
t.

Mit freundlichen Grüßen

****. T. *****.

L*******. **
A-**** Z******

tel. ********* (3.09.21)

Auszug: Seite 1 - 3 von 14 Seiten

Datenschutzbeschwerde (Auskunft)
T.******/T.)

BESCHEID
SPRUCH
Die Datenschutzbehörde entscheidet über die Datenschutzbeschwerde von T****-C**** ****** (Beschwerdeführer) vom **.01.2020 gegen T.-Verein für Wirtschafts- und Beschäftigungsinitiativen (Beschwerdegegner) wegen Verletzung im Recht auf Auskunft wie folgt:

1. Der Beschwerde wird stattgegeben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer dadurch im Recht auf Auskunft verletzt hat, indem er eine unvollständige Auskunft erteilt hat.

2. Dem Beschwerdegegner wird aufgetragen, dem Beschwerdeführer innerhalb einer Frist von 4 Wochen bei sonstiger Exekution eine vollständige Auskunft gemäß Art. 15 Abs.1, Abs. 2 und Abs. 3 DSGVO zu erteilen, insbesondere
a) zu beauskunften, welche konkreten personenbezogenen Daten (Art. 15 Abs. 1 DSGVO) der Beschwerdegegner verarbeitet,
b) zu beauskunften, an wen (Empfänger gemäß Art. 15 Abs. 1 lit c DSGVO) seine personenbezogenen Daten übermittelt wurden und
c) ihm eine Kopie seiner personenbezogenen Daten (insbesondere seiner „Verlaufsdokumentation“) gemäß Art. 15 Abs. 3 DSGVO zu übermitteln.

- 2 –
Rechtsgrundlagen: Art. 4 Z 7 und 8, Art. 15 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3, Art. 51 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1 lit. f, Art. 58 Abs. 2 lit. c sowie Art. 77 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung, im Folgenden: DSGVO), ABl. Nr. L 119 vom 4.5.2016 S. 1; §§ 18 Abs. 1 sowie 24 Abs. 1 und Abs. 5 des Datenschutzgesetzes (DSG), BGBl. I Nr. 165/1999 idgF.

BEGRÜNDUNG
A. Vorbringen der Parteien und Verfahrensgang
1. Der Beschwerdeführer führte in seiner Beschwerde vom **.01.2020 aus, dass er am **.01.2020 einen Antrag auf Auskunft an den Beschwerdegegner gestellt habe, den dieser auch mit Schreiben vom 24.01.2020 - allerdings unvollständig - beantwortet habe. Er monierte,
? dass er keine Kopie seiner personenbezogenen Daten erhalten habe,
? ihm nicht mitgeteilt worden sei, ob, welche und an wen seine Daten übermittelt worden seien,
? er seine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen habe und er nicht wisse, ob und an wen vor und nach seinem Widerruf Daten übermittelt worden seien,
? er nicht wisse, welche konkreten Daten von ihm verarbeitet würden und
? er nicht wisse, ob und wenn ja, welche Verfahrensdokumentation zu seiner Person geführt werde.

Gemeinsam mit seiner Beschwerde legte er die gegenüber dem Beschwerdegegner erklärte „Einwilligung zur Verarbeitung meiner Daten“ vom **.12.2019, den Widerruf seiner Einwilligung vom **.12.2019, seinen Antrag auf Auskunft vom **.01.2020 und die Antwort des Beschwerdegegners vor.

In seiner – im Rahmen des Parteiengehörs abgegebenen – Stellungnahme vom **.09.2020 führte der Beschwerdeführer - soweit relevant, hier wiedergegeben - aus, dass er auch an das AMS einen Antrag auf Auskunft gestellt habe, der beantwortet worden sei.
Darin sei ihm mitgeteilt worden, dass Daten, welche ausschließlich vom Beschwerdegegner an das AMS übermittelt wurden, im AMS System gespeichert seien. Er führte aus, dass er einer Weitergabe von Daten an das AMS ausdrücklich schriftlich „widersprochen“ habe - womit offenbar gemeint ist, dass er die der Beschwerdegegnerin erteilte Einwilligung widerrufen habe - und dennoch Daten an das AMS übermittelt worden seien. Im Antwortschreiben des Beschwerdegegners sei er aber nicht über diese Datenweitergabe an das AMS informiert worden.

2. Der Beschwerdegegner legte mit Schreiben vom **.03.2020 einen zwischen ihm und dem AMS abgeschlossenen Förderungsvertrag vor. Des Weiteren führte der Beschwerdegegner aus, dass er im Auftrag des AMS NÖ handle. Auf Nachfrage durch die Datenschutzbehörde legte der
- 3 –
Beschwerdegegner mit Schreiben vom **.07.2020 einen Auftragsverarbeiter-Vertrag zwischen dem AMS als Verantwortlichen und ihm als Auftragsverarbeiter vor.

B. Beschwerdegegenstand
Beschwerdegegenstand ist die Frage, ob der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer dadurch im Recht auf Auskunft verletzt hat, indem er ihm eine unvollständige Auskunft erteilt hat.

Anmerkung:
Wie T. im Eintrag erwähnt, hat der SÖB-T. noch die Möglichkeit Beschwerde gegen diesen Bescheid zu erheben!

Zu: "möchte ALLEN hier von meinem kürzlichen Erlebnis erzählen" (22.12.19)


3.09.2021 um 16.11 Uhr - von - T. - "Rezeptgebührenbefreiung für Notstandshilfebezieher"
"Kann das irgendwer bestätigen?"


Anscheinend verlangt die GKK beim jährlichen Antrag für die Rezeptgebührenbefreiung (6,50,..) per
Zusatzzettel Auskünfte die normalerweise für Sozialhilfebezieher und Personen die über 1000,48 euro pro Monat erhalten.Eine telefonische Rückfrage in der Zentrale in Wien ergab dass man davon nichts wisse!?!? Aber bei meinem zweiten Antrag war schon wieder dieser "Auskunftszettel" mit Beantwortung wie hoch der Kontostand und ob man Aktien usw. besitze! Klingt wie ein Vorbote zur Abschaffung der Notstandshilfe??? Aber ganz ehrlich! Irgendwer muss ja gefälligst auch für Corona zahlen verdammt merkts Euch dass jetzt aber gefälligst!
Kann irgendwer von euch das ganze bestätigen? MfG (2.09.21)


2.09.2021 um 11.37 Uhr - von C. - "Nach der Volksanwaltschaft werde ich auch noch der OÖ-Soziallandesrätin schreiben" (31.08.21)


+ Das Büro der OÖ Sozialrätin hat mich gerade angerufen. Bei ihrem Termin In 1-2 Wochen mit dem AMS-OÖ steht mein Fall auch auf der Agenda.
Endlich mal ein Lichtblick in diesem AMS-Alptraum. (1.09.21)

+ - "Mitterweile hat sich die Volksanwaltschaft bei mir gemeldet, der AMS OÖ-Chef muss eine Stellungnahme zu meinem Fall abgeben" (2.09.21)
u.a.
unter: "Weiterbildungsdrama AMS" (7.08.2021)


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