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Kommentare: Rechtsanwalt Dr. Pochieser

"Aussendung bez. ORF:
Verständigung des Presserats gegen die Objektivitätsgebot verletzende Berichterstattung" (11.09.21)

"AMS- und WKO-Kopf rücktrittsreif: Keine Nebenjobs mehr für Arbeitslose; Es ist genug mit dem Arbeitslosen-Bashing" (27.08.21)

"
Von der Verweigerung der Anordnung eines Arbeitstrainings ist jedenfalls dringend abzuraten
" (12.03.2020)

"
AUVA vom OGH in die Schranken gewiesen" + "Willkürliche Judikatur des VwGH"
"Menschen, die Menschen oder den Menschen nicht lieben, d. h. keine Liebe zum Menschen haben, dürften nicht Richter werden" „Mut zur Menschlichkeit für Richter“ (5.03.2020)

"Zum Thema „Arbeitsunwilligkeit und AMS-Sperren. Sperrbescheide des AMS gleich miserabel wie Entscheidungen des BFA; 50 % Aufhebungsquote"
"
50 % der Sperrbescheide nach Erfahrung der Arbeiterkammer Oberösterreich rechtswidrig" (30.01.2020)


"Österreichischer Verwaltungsgerichtshof:
Beihilfe zur Abdeckung der Kaution als weitere Leistung iSd § 14 Oö. Mindestsicherungsgesetzes" (8.01.20)

"Ausnahmsweise Politik: Aufruf, am kommenden Sonntag die Grünen zu wählen und Alev Korun die Vorzugsstimme zu geben" (25.09.19)
unter:
"Zur anstehenden Wahl: Wer will den asozialsten Bundeskanzler der 2. Republik zurück? Beseitigung der Notstandhilfe: Kurz würde seinen eigenen Vater in die Mindestsicherung schicken" (24.09.2019)

"Mindestsicherung / Sozialhilfe: "Arme Menschen als Beschwerdeführer letzter Klasse vor dem Verfassungsgerichtshof"
"Appell an Fenninger: schlagen Sie Ihr Zelt vor dem Verfassungsgerichtshof auf" (18.04.19)

"
Große Probleme hat die österreichische Regierung bei der Nachbesetzung des Richterpostens am EuGH" (7.11.18)

nächste Episode:
Universitätsprofessor aus Graz biedert sich mit EU-rechtswidriger Rechtsauffassung beim Jusstudium-Abbrecher an und wird EuGH Richterkandidat"
(26.11.18)

"Verbot des Zugangs zu Lehrstellen für Asylwerber ist EU-rechtswidrig: Medien und Oppositionsparteien als Brandbeschleuniger für Falschinformationen und rechtswidriges Verhalten der Bundesregierung" (3.09.2018)


"
Wie viel Ahnung hat die Regierung von Arbeitslosen? Streichung der Notstandhilfe führt zu einer unverhältnismäßigen Mehrbelastung über die Mindestsicherung"
"Fragwürdige Experten in den österreichischen Medien ....... die im Sold wirtschaftsliberaler Kräfte stehen"(24.01.18)

"EU-Recht - Familienbeihilfen-Kürzung "nach geltender Gesetzgebung nicht zulässig"; schadenersatzrechtliche Haftung der Bundesregierung und/oder des/der Regierungs-Sachverständigen?" (9.01.2018)

"El Niño (span. u.a. „für Christuskind“) ist über Österreich gekommen und bringt uns die asozialste Bundesregierung der 2. Republik" (19.12.17)


"So sozial ist das rot-grüne Wien / Wien passte Mindestsicherung heuer bis dato nicht an"
"Das oberösterreichische Mindestsicherungsrecht ist EU rechtswidrig, wie auch verfassungswidrig." (4.10.17
)


"
Von Sammelklagen ausgeschlossen? / Behinderten-Rechte sind Menschenrechte" (2.10.17)

"Neos-Strolz reitet Frontalangriff auf den Sozialstaat; will „Notstandsbeihilfe“ abschaffen"
"Strolz lebt immer noch in der Zeit des Wirtschaftswunders nach dem Zweiten Weltkrieg mit Vollbeschäftigung. Ein junger Mann, der eben im Gestern lebt." (26.07.2017)

"Tipp für verfassungsrechtlich und menschenrechtlich Interessierte"
"Auch wäre es,
bez. dem österreichischen Sicherheitspaket, das demnächst beschlossen werden soll, so empfehlenswert einen Blick nach Deutschland zu werfen" (17.07.17)

Mit Goethes Weisheit gegen Menschenfeindlichkeit" (5.08.16)

"
Ein Putsch gegen die Verfassung durch die Richterschaft des Verfassungsgerichtshofes"
"Wahlanfechtung, Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes: Wie blau ist/war der Verfassungsgerichtshof?" (6.07.16)
+ " Wahlanfechtungsaufwand des Verfassungsgerichtshofes unnotwendig – S.-Wahlanfechtung ist zurückzuweisen – für Juristen: Behauptet selbst, keine Beschwer zu haben, sondern Prinzipienstreit führen zu wollen" (16.06.2016)
"Wahlanfechtung: Der Verfassungsgerichtshof und seine Zauberlehrlinge" (11.07.2016)

"Kürzung der Mindestsicherung muss mit Beschwerde bekämpft werden" (29.04.16)

"
Rot und Schwarz aus ihrer sozialen/politischen Hängematte geworfen; so lebt es sich politisch marginalisiert" (29.04.16)

"Mit Gesetz gegen Menschenwürde?"
"Senat 10 des VwGH kürzt Mindestsicherung bei Lebensgemeinschaft, auch wenn der Lebensgefährte nichts beitragen kann
" (Dr. Pochieser - 11.04.2016)

"Wehret den Anfängen:
Wiederkehr einer (Rechts) Wissenschaft im Dienste der Unmenschlichkeit
" (Dr. Pochieser - 7.04.2016)

"OGH zum Heimskandal: Nach 30 Jahren ist Schluss; Rechtssicherheit (Verjährung) kommt vor Gerechtigkeit" (Dr. Pochieser - 10.03.2016)

"
VfGH lässt ELGA unangetastet. Verfassungsgerichtshof als Hüter der Verfassung? Wir sind uns doch zu schade dazu." (Dr. Pochieser - 26.02.2016)
+
"Rechtsbankrott: Vfgh und EGMR Burggraben der Obrigkeit" (Stephan 27.02.16)
+
"Dr. Freisler Roland, vor über 70 Jahren, lässt grüßen" (27.02.16 - von L.)

 
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