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31.10.2009 um 11.38 Uhr - von Warap - Diese GBP und SÖB benötigen angeblich keine Gewerbeberechtigung


Hallo Christian!

Siehe unten folgende Mail:
Das Bundesministerium für A S K
(A - Soziale Knechtewirtschaft ?) antwortet!

Was sagt Österreich dazu ????
(Ergänzung / Vervollständigung zu Deinen SoNed - Einträgen:
13.10.2009 um 11.20 Uhr - - von Warap
18.10.2009 um 9.02 Uhr - von Sandra - "Bundesminister für Arbeit und Soziales für Gratisarbeit!" - "Politik der modernen Sklaverei!")

Das BM für ASK (A - Soziale Knechtewirtschaft ?) kann eine Gesetzwidrigkeit "a priori" nicht erkennen
"A-priori-Wahrscheinlichkeit" (auch Anfangswahrscheinlichkeit, Vortest-, oder Ursprungswahrscheinlichkeit)
bzw.
"Ob und wenn ja, über welche Berechtigungen die genannten Einrichtungen verfügen müssen, kann aus der Entfernung (Bundesministerium/W), von der eigens hierfür installierten Rechtsabteilung nicht gesagt werden . . ???
Diese GBP und SÖB benötigen angeblich keine Gewerbeberechtigung und haben die beabsichtigte Aufnahme der Arbeitsvermittlung lediglich dem Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz anzuzeigen."
Mit dieser Anzeige entfällt somit die Gültigkeit der Gewerbeordnung und sonstigen Rechtsstaatlichkeit ???

Das BM beruft sich bei diesem Erklärungsnotstand nur noch auf das AMFG und AlVG - Jedoch können in einem Rechtsstaat andere Gesetze, wie Arbeitskräfteüberlassungsgesetz (AÜG), Gewerbeordnung (GWO) § 1 bzw. § 2 seit neuestem schon durch parteipolitische Interessen und AlVG - Novellen aufgehoben oder gar als ungültig betrachtet werden ????

Wie ersichtlich drohen sie lieber indirekt (vorbeugend?) mit dem Tatbestand der Verleumdung gemäß § 297 des StGB, um Kritiker einschüchtern oder gar mundtot machen zu können...?
( ... obwohl klar erkennbar ist, dass es sich um eine persönliche Meinung im Sinne der Meinungsfreiheit handelt....???)
! DU FELIX AUSTRIA !

Somit haben sie uns aber nur dahingehend ermuntert, dass nunmehr eine eigene Kampfkasse bei WARAP über ein Spendenkonto eingerichtet wird.
Diese Geldbeträge werden dann zweckgebunden für Rechtsstreitigkeiten zu verwenden sein!

Im Klartext:
Anwaltliche Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft wegen Verdacht der Begehung von strafrechtlich relevanten Tatbeständen. (Unerlaubte Gewerbeausübung, Wettbewerbsverzehrung, Unterschlagung von Teilen der GKK - Beiträgen und Lohnsteuerdifferenzen, sowie weitere Vergehen nach dem Finanzstrafgesetz und gewerbsmäßigen Betruges an zig-tausenden zwangsverpflichteten DN durch vorsätzliche Unterbezahlung), denn eine Staatsanwaltschaft ist verpflichtet, ab Kenntnisnahme einer möglichen Straftat, ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen!
Eine anwaltlich eingebrachte Sachverhaltsdarstellung läßt sich auch unter politischer Einflußnahme nicht mehr unter den Teppich kehren . . .


H. Kopriva / Obmann
Verein WARAP - zur Wahrung aller
Rechte Arbeitsloser und Pensionierter
www.warap.at.lv warap@gmx.info


-------- Original-Nachricht --------
Datum: Wed, 21 Oct 2009 13:19:06 +0200
Von: "Sauer, Roland" <Roland.Sauer@bmask.gv.at>
An: Warap
Betreff: Unbeantwortete Mailanfrage an / zu SÖBSA & CO

S.g. Herr Kopriva,
da mir der Sachverhalt aufgrund Ihres Mails nicht ganz klar ist, ein paar
grundsätzliche Anmerkungen:
In § 9 AlVG wird als Beschäftigung auch definiert:
"Als Beschäftigung gilt, unbeschadet der erforderlichen Beurteilung der Zumutbarkeit im Einzelfall, auch ein der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt dienendes Arbeitsverhältnis im Rahmen eines Sozialökonomischen Betriebes (SÖB) oder eines Gemeinnützigen Beschäftigungsprojektes (GBP), soweit dieses den arbeitsrechtlichen Vorschriften und den in den Richtlinien des Verwaltungsrates geregelten Qualitätsstandards entspricht. Im Rahmen dieser Qualitätsstandards ist jedenfalls die gegebenenfalls erforderliche sozialpädagogische Betreuung, die Zielsetzung der mit dem Arbeitsverhältnis verbundenen theoretischen und praktischen Ausbildung sowie im Falle der Arbeitskräfteüberlassung das zulässige Ausmaß überlassungsfreier Zeiten und die Verwendung überlassungsfreier Zeiten zu Ausbildungs- und Betreuungszwecken festzulegen."

In § 10 AlVG ist u.a. geregelt:
"Wenn die arbeitslose Person
1. sich weigert, eine ihr von der regionalen Geschäftsstelle oder einen vom Arbeitsmarktservice beauftragten, die Arbeitsvermittlung im Einklang mit den Vorschriften der §§ 2 bis 7 AMFG durchführenden Dienstleister zugewiesene zumutbare Beschäftigung anzunehmen oder die Annahme einer solchen Beschäftigung vereitelt, oder..."

Gemäß § 4 Abs.1 Z 3 AMFG (Arbeitsmarktförderungsgesetz) kann Arbeitsvermittlung von gemeinnützigen Einrichtungen betrieben werden.
Diese benötigen keine Gewerbeberechtigung und haben die beabsichtigte Aufnahme der Arbeitsvermittlung dem Bundesminister
für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz anzuzeigen.
Die Überlassung von Arbeitskräften im Rahmen sozialer Dienste öffentlicher oder öffentlich geförderter Einrichtungen ist
vom Arbeitskräfteüberlassungsgesetz ausdrücklich ausgenommen.
Ob und wenn ja, über welche Berechtigungen die genannten Einrichtungen verfügen müssen, kann aus der Entfernung nicht gesagt werden.
Eine Gesetzwidrigkeit kann a priori nicht erkannt werden.
Erlauben Sie mir noch abschließend die Anmerkung, dass Behauptungen wie:

"Daher wäre wohl jede Zwangszuweisung zu derartigen Betrieben, unter Androhung des § 10 AlVG offensichtlich rechtswidrig und somit als gegenstandsloser Nötigungsversuch zu betrachten?!?
Diese "illegalen Beschäftigerbetriebe" sind somit in meiner juristischen Auffassung scheinbar vorsätzlich rechtswidrig installiert worden und sind daher auch Zuweisungen unter Androhung der Existenzvernichtung (§ 10 AlVG) als Nötigung (§ 105 - 106 StGB) und Missbrauch der Amtsgewalt (§ 302 StGB) zu betrachten bzw. niemals gesetzeskonform nach den Richtlinien des § 10 AlVG sanktionierbar !?! < < <"

durchaus den Tatbestand der Verleumdung gemäß § 297 des Strafgesetzbuches erfüllen können.

mfg
BUNDESMINISTERIUM FÜR ARBEIT, SOZIALES UND KONSUMENTENSCHUTZ
Stubenring 1, 1010 Wien
SEKTION VI ARBEITSMARKT
MR MAG ROLAND SAUER
Leiter der Abteilung VI/1
Tel: (01) 711 00 / 2175
Fax: +43 (1) 718 94 70 / 2479
roland.sauer@bmask.gv.at
http://www.bmask.gv.at
(29.10.09)



30.10.2009 um 11.32 Uhr - von H. P*. - Neue Maßnahme für Sozialhilfe Empfänger


Sehr geehrter Herr Moser,
in der Anlage finden Sie die neueste Maßnahme für arbeitslose Menschen die Sozialhilfe empfangen.
Die Maßnahme nennt sich Step 2 Job ( Fa. Context , Trendwerk gehört dazu ) und wird nun vom Sozialamt versendet, natürlich auch wieder mit der Ankündigung bei Weigerung bzw. Vereitelung etc. die Sozialhilfe zu kürzen.
Anscheinend fungiert nun das Sozialamt als Aussenstelle des AMS.
Eventuell hat schon jemand Erfahrung mit Step 2 Job.
Mit freundlichen Grüssen H. P. (29.10.09)

Antwort:
Auch Sozialhilfe EmpfängerInnen werden den Zwangsmassnahmen des AMS untergeordnet! Die von AMS und SÖB missachteten VwGH-Erkenntnisse sind auch hier anzuwenden!

Anmerkung: -"Die Gesellschaftsordnung / "Ausbeuter"-Ideologie der ÖVP"
Ermöglicht durch den schwerwiegenden Verrat der SPÖ -"Protagonisten"!
Die gesellschaftlich überlebens-wichtige Arbeit sollen die von Politk/Wirtschaft erzeugten Arbeitslosen/SozialhilfeEmpfänger kostenlos (Zwangs) erledigen!
Damit sich für die obere soziale Schicht/Elite weiterhin Wachstum, "bei der Karriere und den jetzt schon unverschämt hohen Einkommen, ausgeht!

Der Begriff: "Schmarotzer", anhand Kopf`s (ÖVP) Forderung der Arbeitspflicht für Arbeitslose, neu definiert! (1.11.08)

SPÖ Kanzlerschaft löst den ersten Arbeitsmarkt auf"
(Umbenennung: NB = Neoliberale Betriebe anstatt SÖB = Sozialökonomische Betriebe!)


30.10.2009 um 11.16 Uhr - von W*. - Druck wegen Krankenstand


Eine Frage bin 10 Jahre bei einer Spedition habe jetzt eine Schulter op Sehnenriß dauert etwas länger nun rief heute die firma an wenn ich noch länger krank bin bekomme ich keinen festen Lkw wieder Mann kann es an 5 Finger abzählen wo ich in den zehn jahren krank war kann ich mich da gegen wehren.Ps op war am 7 10
(29.10.09)

Antwort:
Wenn es einen Betriebsrat in eurer Firma gibt, dann reden sie mit ihm! Oder ev. besuchen sie die AK und lassen sich aufklären!
Sollten sie noch angeschlagen sein! So setzen sie trotz Konsequenzen Prioritäten!
Ihre Gesundheit ist wichtiger! Es ist davon auszugehen, dass sollte es zu einem Rechtsstreit kommen - weswegen auch immer - werden 4 Augengespräche, so sie schaden - abgestritten! Es braucht Zeugen oder Beweise!



29.10.2009 um 11.19 Uhr - von Herbert - Üble Nachrede/Verleumdung einer Coacherin ist die Richtschnur der AMS-BeraterIn / brandmarkt mich und mindert meine "Chancen" am Arbeitsmarkt! - Möchte Klage einbringen!


Hallo Herr Moser !
Bin 45 Jahre jung, und nun seit Mitte 2007 Arbeitslos gemeldet. 2007 und 2008 war mit meinem Betreuer vom AMS noch alles ziemlich in Ordnung.
Am 08.01.2009 wurde ich plötzlich an \"Die Berater\" verwiesen, wo ich eine Dame 10 besuchen mußte. Am 21.09.2009 erhielt ich die nächste Aufforderung, einen Kurs bei PPC-Training. Das übliche blabla vom Betreuer. Leider war ich noch so naiv, ihm sein gequatsche irgendwie zu glauben. Beim Infotag, bzw. Kursantritt stellte sich raus: vier Monate \"Deppenkurs\".
Erst jetzt begann ich mir Gedanken zu machen, und stöberte im Internet. Mittlerweile habe ich einen Feststellungsbescheid und einen Bescheid über eine Mitteilung zum Leistungsanspruch beantragt, wo mir zwei Tage nicht bezahlt werden, weil ich nicht beim Kurs anwesend war. In Folge war ich bereits bei meinem Berater und hab meine Daten laut Datenschutzgesetzt 2000 verlangt, auch bekommen. Ein Schreiben vorgelegt, wo ich ihm ein Versäumnis der Aufklärung über meine Defizite aufklärte, wodurch der Kurs von PPC-Training einen nicht bekannten Defizit bei mir auch nicht ausgleichen kann. Er war doch etwas erstaunt über meine Informationen.
Abends war dann ich sehr erstaunt, als ich mir die gesammelten Daten über mich vom AMS durchsah. Die (un)freundliche Dame von \"Die Berater\" hat nach meinem Wechsel von ihr in den Kurs von PPC-Training einen Bericht verfaßt, und dieser befindet sich im Akt.
Natürlich nur negativ. Ich hätte von Beginn an eine unflexible Grundhaltung, ein schwieriger Kommunikationsablauf war auffällig. Total falsche Informationen über meinen Versuch mich selbständig zu machen. Eine Lüge - wo sie behauptet, sie habe mir bei der Erstellung von Konzepten und Präsentationen geholfen (waren vorher nachweislich fertig und bei Gemeinden präsentiert). Dazu behauptet sie eine Fördermöglichkeit wurde mir nicht in Aussicht gestellt (ich habe ein Schreiben vom Land NÖ, wo mein Projekt als förderwürdig bezeichnet wird). Gespräche mit entscheidungsträgern hat es nicht gegeben (die hat es immer wieder gegeben). Letztendlich behauptet sie im Bericht, ich sei zu keiner Arbeit bereit, da ich glaube mein Projekt vermarkten zu können, und darum schreibe ich keine Bewerbung und ich könnte und wollte nicht arbeiten.
Die Trainer bei PPC-Training hat mir bereits eine Datenschutzerklärung unterschrieben (womöglich weil sie sehr jung und unerfahren ist), damit so etwas nicht nochmals passiert.
Diese Frau von \"Die Berater\" betreibt persönliche Entwertung, und der Bericht von ihr ist eine glatte Verleumdung, und dazu meine Frage:
Irgendwo hier habe ich gelesen, man soll sich so eine Behandlung nicht gefallen lassen, es mindert meine Chancen am Arbeitsmarkt, man kann und soll diese Verleumdung zur Anzeige bei der Staatsanwaltschaft bringen. Geehrter Herr Moser, sollte dies möglich sein, würde ich dies auch gerne tun. Dieser Bericht über mich ist zu 99% falsch!
Oder was kann ich sonst gegen diesen Bericht machen, damit er gelöscht wird. Mein Betreuer stützt sich bereits auf diesen Bericht und meint daß ich nicht belehrbar sei, und ich solle mir überlegen, ob ich arbeitswillig bin.

Liebe Grüße nach Braunau
Herbert (28.10.2009)

Antwort: Eine erfolgreiche Klage wäre Hilfs-Mittel für alle Betroffenen zur Herstellung von Gerechtigkeit und Anstand im Umgang mit Arbeitslosen!
Dies sind die Methoden einer, auf niedrigsten charakterlichen Niveau sich befindete, Arbeitsmarkt-Sippschaft!
Im Zusammenspiel erarbeiten sie das Feind-Bild arbeitsunwilliger Arbeitsloser um sich bei menschenverachtendem Verhalten gegenüber ihren "Kunden", das in Fällen auch zu deren "Vernichtung" führt, ihr Gewissen nicht zu belasten!
Das über "Dienstanweisung" erforderliche widerliche-feindliche Verhalten gegenüber den "Kunden" könnte ohne "Pseudo-Begründung" von einem emotional unbelastenden/"gesunden" Menschen nicht ohne schwerste Selbstvorwürfe erbracht werden!

Ich möchte sie bestärken, nach umfangreicher Information, eine Klage einzubringen!
Wenn sie belegen können, dass sich sie die TrainerIn im Bericht nicht an die Wahrheit/Fakten hielt, sind ihre Chancen ihren Ruf wieder herzustellen sehr gross! Vor Gericht muss auch die CoacherIn ihre Behauptungen begründen/belegen! Da reicht es nicht, wie sonst üblich - einen vom AMS erwartenden negativen Bericht über den arbeitslosen Betroffenen abzugeben, der sofort und unwidersprochen zur weiteren Vorgangsweise des AMS heran gezogen wird!
Eine erfolgreiche Klage wäre Hilfs-Mittel für alle Betroffenen zur Herstellung von Gerechtigkeit und Anstand im Umgang mit Arbeitslosen!

Üble Nachrede / Kreditschädigungsklage nach § 1330 ABGB

Datenschutz!
Verlangen sie ausserdem die Richtigstellung oder Löschung der übermittelten Daten!

Besuchen sie AMSand - Beratung
Donnerstag von 18 bis 20 Uhr
AMERLINGHAUS
Stiftgasse 8
1070 Wien
und holen sie sich Unterstützung für die Klage!
Oder gleich bei Rechtsanwalt Dr. Pochieser einen Termin zur Aufklärung bzw. Klagseinbringung ausmachen!

31.10.2009 um 11.34 Uhr - von Herbert - neun Stunden, aber nach diese neun Stunden bin ich ein anderer Mensch, niedergemacht und unqualifiziert, und dies durch einen Bericht über mich,
Hallo Herr Moser !
Nachtrag zur Verleumdung.
Nach genauer Durchsicht meines Aktes über die Aufzeichnungen des AMS über meine Person, übrigens 32 Seiten, mußte ich wie folgt feststellen:
Grundsätzlich war ich jederzeit arbeitsfähig - job-ready - Sie können sofort eine Arbeit aufnehmen, . Mit Kursen seitens des AMS sah es bei mir also nicht gut aus, ich kann ja sofort eine Arbeit aufnehmen. Für einen Ende 2008 angebotenen EDV-Kurs gab es keine Möglichkeit, da ich mit dem Laptop beim AMS eintraf, und meine EDV-Kenntnisse zeigte. Mein Berater stellte selbst fest, und hielt fest, daß ich in EDV sicher bin und kein Schulungsbedarf besteht.
Doch mein Betreuer dürfte dann langsam in Bedrängnis gekommen sein, weil es für mich keinen Kurs gab. Und jetzt kommt das durchwegs rechtswidrige und menschenunwürdige Verhalten meines Beraters:
Er steckte mich in eine Zwangsmaßnahme die sich "Die Berater" nennt, mit der doch so gütlichen Aussage: wenn ich diese Beratung annehme, dann bräuchte ich für 2009 mit keinem Kurs rechnen, da ich ja in einer Beratung sei, und die ist nur einmal eine Stunde monatlich. Bei mir waren dies lediglich neun Stunden, aber nach diese neun Stunden bin ich ein anderer Mensch, niedergemacht und unqualifiziert, und dies durch einen Bericht über mich, der ohne mein Wissen erstellt wurde.
Jetzt, wo ich meine Daten, meinen kompletten Akt (Aufzeichnungen über mich, vielleicht gibt es ja noch inoffizielle Aufzeichnungen?) von AMS habe, ist ersichtlich: die Beratung von "Die Berater" hatte nur einen Sinn und Zeck - mich runter zu qualifizieren damit er mich in eine Zwangsmaßnahme stecken konnte, in einen "Deppenkurs". In Kooperation von meinem Berater beim AMS und der Beraterin von "Die Berater" wurde ein ziemlich schlechtes Bild von mir erstellt, meine Eigeninitiative ins lächerliche gezogen. Ich wurde runter gemacht, wo es nur geht, falsche Aussagen und Lügen niedergeschrieben. Etwa einen Monat später, dank der Beratung durch "Die Berater" steht da nichts mehr davon, daß ich sofort eine Arbeit aufnehmen kann, jetzt steht da: Eine Qualifizierungsmaßnahme erhöht Ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt .
Beratungen und Kurse enden oft mit dem Erfolg, daß man schlechter da steht, als zuvor !!!!!!
Ich kann es kaum in Worte fassen. Ist dies alles Verleumdung, Nötigung, Amtsmißbrauch, war es doch nicht nur der 40igste Jahrestag der Stasi, oder ein schlechter Scherz? Klärung gibt es bei Gericht, und ich hoffe ich kann zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen!
Leute - machts was - stellts euch auf die Füsse, es wird ein jeder Langzeit-Arbeitslose schön langsam erniedrigt, bis er brav und gefügig ist. Glaubts doch nicht jeden Schmarrn der euch beim AMS verzapft wird. Es gibt einige Leute, die helfen euch, nur ihr müßt euch helfen lassen, und aufstehen! Es gibt nicht nur Pflichten - ihr habt auch Rechte !!!
Und ja, lieber Herr Moser, Dank Ihrer Seite (auch Dank anderer, die sich einsetzen) habe ich sehr viele Infos (Bezugssperre, usw.), die ich sofort gegenüber dem AMS zur Anwendung brachte, und in Folge werde ich meine Unterlagen vorbereiten, auf USB und ab damit zu Rechtsanwalt Dr. Pochieser. Ich habe mein Jahr 2009 durchgeforstet, da sind einige Unklarheiten gegenüber dem AMS, aber auch Verleumdung, und eventuell auch Nötigung und Amtsmißbrauch, dies muß geahndet werden!!!
Liebe Grüße
Herbert (30.10.09)



29.10.2009 um 10.33 Uhr - von Er. Z. - "Krankenstand der "AMS-Patienten" führt zu Krankenkassenpleite"
Arzt:
"AMS saniert sich auf Kosten der Krankenkassen"


sg.hr.moser,
ich ersuchte meine prakt. ärztin um krankschreibung,die sie mir auf grund meiner dauernden gelenksprobleme auch ausstellte, allerdings meinte sie,sie würde ein problem damit haben,patienten die im ams sind krankzuschreiben,da ja die bezahlung dann von der jeweiligen krankenkasse getätigt wird und das ams sich saniert und die kassen pleite sind.ich denke,viele menschen werden erst krank WEIL sie arbeitslos sind und finde diese aussage bedenklich.was meinen Sie ?? liebe grüsse (28.10.2009)

Antwort: VersichertenGemeinschaftsSchädigung durch die auch rechtswidrigen Methoden des AMS sind bei Ärzten und Krankenkassen "schon" Thema?!
insofern hat ihre ärztin recht, weil es über die menschenverachtende
behandlung zur "krankenstandsflucht" kommt!
m.M. nicht simuliert! die leute werden vom AMS/Zwangsmassnahmen psychisch malträtiert bis sie krank sind!

die krankenkassa wehrt sich anscheinend schon - schliesse ich aus der
arztäusserung - und leider putzt sich dann das "system" auf den schwachen betroffenen ab!
- ist zu befürchten! deshalb muss es zum gewaltlosen widerstand / aufstand der
betroffenen kommen! - als eine methode um der versichertengemeinschafts-schädigung des AMS in millionenhöhe entgegen zutreten!
die gesellschaft muss sich vor dieser behörde schützen!

Krankenstandsflucht der Betroffenen durch persönliche Entwertung/psychischer Vernichtung!

Minister Hundstorfer gesteht Geldverschwendung ein!
VersichertenGemeinschaftsSchädiger! - Gesellschaftsschädiger!
Selbst der politische verantwortliche "Sozial"Minister Hundstorfer ("spö"?) wirft dem AMS und den Deppenkursbetreibern / TrainerInnen vor:
"Sie seien Ressourcen und Zeitverschwender!" - Also auch Geldverschwender, da dieser psychisch krankmachende Wahnsinn zudem hunderte Millionen Euro kostet!

Mit gefälschten Statistiken und Lügen über die tatsächlichen Arbeitsmarkt-Lage wird den Betroffenen die Schuld an der Arbeitslosigkeit wie den erfolglosen Bewerbungen zugewiesen!

"Kurs"-Beurteilungsbögen werden aus Angst falsch ausgefüllt und dienen dehalb der Rechtfertigung diesen psychisch-krankmachenden millionenteuren Wahnsinns!

28.10.2009 um 16.45 Uhr - von Er. Z. - Albtraum AMS weiterhin die Stirn bieten!
ja,natürlich ist es o.k. und vielen dank für die rasche antwort.ich habs ja bald "geschafft" nach37,5 jahren vollbeschäftigung und 3 jahren ams bin ich ab februar im übergang und 2011 in der regulären pension.ich wünsche Ihnen sg.hr.moser alles erdenklich gute und vor allem die nötige gesundheit und kraft um diesem albtraum ams weiterhin die stirn bieten und den betroffenen zur seite stehen zu können liebe grüsse er.

31.10.2009 um 12.48 Uhr - von L.J. - Aus "Kosten Grunden". gleich zum Chef Arzt gehen müssen
Betriff: Krankenstand der AMS-Patienten.
Habe länger die Befürchtung daß es schwieriger gemacht wird, als Arbeitsloser in Krankenstand gehen zu können, eben aus "kosten grunden". Denkbar ist, daß man schon gleich zum Chef Arzt gehen
muß. Eigentlich schon eine fürchteregende Gedanke.
P.S. Habe Gestern ein Sendung im 3Sat über die Auswirkung von Stasi-Prakitiken auf ihren Opfern: Achtzig Prozent leiden noch an psychischen Störungen!

Grüße
L.J. (29.10.09)

Anmerkung:
Wenn die GKK gegen den eigenen Willen aus dem Krankenstand abschreibt! - Bescheid auch von der Krankenkassa verlangen!


29.10.2009 - von S. - Update Training 2.Teil / Was soll man von Personen auch erwarten, die ihr Gewissen dem Arbeitsamt verkauft haben


Update Training 2.Teil

Nach vielen ähnlich aufgebauten Kursen hatte ich es in diesem erstmal \"gewagt\", bei einem Spiel der \"Sonderklasse\" auszusteigen, also praktisch nicht mitzumachen, und nach mir noch drei, vier Kolleginnen. Ich sehe mich jetzt nicht als besonders mutig an, ich bin halt so, wie ich bin, aber diese \"Kennenlernspiele\" nerven mich inzwischen schon extrem. Was sollten wir denn tun? Eine der Kursteilnehmerinnen (wir sind eine Frauengruppe, das habe ich mir aber nicht selber ausgesucht *g*) beginnt mit einem möglichst einfachen Satz, z.B. ein Mann geht im Wald spazieren und trifft dabei ein Reh...
Die nächste Kollegin musste diesen Satz weiterführen und am Schluss kam so ein Schwachsinn raus, dass mir fast das Gesicht eingeschlafen wäre.
Der Sinn dieses hochgeistigen Spiels ist mir bis heute verborgen geblieben, das gilt auch für sämtliche Nachfolgende.

Das \"Walt Diesney-Prinzip\", an dem wir schon viel zu lange arbeiteten, musste auf
Teufel-komm-raus weitergemacht werden, ich hatte schon am Anfang betont, dass ich dabei nicht mitmache. In diesem Kurs wird ein NEIN nicht wirklich akzeptiert, obwohl vorher Freiwilligkeit (!) betont wurde, man muss damit rechnen, in den nächsten Tagen noch x-mal gefragt zu werden, ob man sich denn nicht doch beteiligen will, aber damit kann man mich nicht mehr erschüttern!

Als eine Kollegin und ich in unserem gemütlichen *ggg* Pausenraum saßen, fragte ich den Trainer, ob ich später in den EDV-Raum gehen darf, um meine Bewerbungen zu erledigen, worauf Herr N. auf der Psychoschiene ankam und meinte, ob mir bewusst ist, dass ich mich damit aus der Gruppe ausschließe?! SO bitte nicht, denn es steht jeder einzelnen Kurskollegin frei - wenn sie sich traut - Gleiches zu machen und ich bin die Letzte, die das kritisieren würde!
Es entstand ein recht heftiges Wortgefecht, wobei mich Herr N. anschrie mit den Worten, \"es ist ihm sch...egal, was ich mache und das schlimme Wort mit sch... gleich noch einmal verwendete, er also zwei Mal verbal entgleiste.
Ich schrie zurück, das war einfach ein Reflex, obwohl ich normalerweise ein Mensch bin, der genügend Worte zur Verfügung hat und daher ohne Gebrüll auskommt.
Jetzt ging gar nichts mehr und ich meinte zum Trainer, er kann sich gerne bei seiner Vorgesetzten über mein Verhalten beschweren, ich selber hatte zu diesem Zeitpunkt nicht vor, das umgekehrt zu tun, versuche - vorerst - Missverständnisse oder Probleme direkt mit dem betroffenen Menschen zu regeln.

So weit, so gut. Ich war allein im EDV-Raum, aber nicht lange, denn Herr N. holte mich, damit wir gemeinsam zu seiner Projektleiterin gehen konnten, wo er mich ohne mein Wissen als Beschwerdeperson angemeldet hatte. Ich war überrascht, so überfahren zu werden, ging aber mit, um meine Beschwerde vorzubringen.
Das Gespräch mit Frau K. war ziemlich fruchtlos, was wahrscheinlich kaum jemanden wundern wird, denn sie versuchte, mich mit einstudierten Floskeln zu verunsichern, was ihr nicht gelang.
Auf wessen Seite sie stand, war für mich offensichtlich und nachvollziehbar, denn ein faires Gespräch zwischen Kursbetreiber, TrainerIn UND Kursteilnehmer wird es nicht oft geben, was ich ihr gegenüber auch erwähnte.
Ich soll mich doch nicht in der Opferrolle sehen, war ihre Antwort. Das war nie so und wird auch nie so sein!!!

Was soll man von Personen auch erwarten, die ihr Gewissen dem Arbeitsamt verkauft haben und dem Menschenschlag entsprechen, der noch einmal nachtritt, wenn du schon am Boden liegst??!!

Seitdem ist Eiszeit. Die Rahmenbedingungen halte ich ein - aus Vernunftgründen - aber sonst spreche ich in der Runde nur, wenn ich ausdrücklich gefragt werde und da auch nur mehr im Telegrammstil.
Das undisziplinierte Verhalten des Trainers finde ich nach wie vor nicht in Ordnung. Fazit: Wie schwach und klein muss man sich fühlen, um Menschen SO zu behandeln?
Egal, welche Art von Druck ihr anwenden werdet, ob mit der Holzhammermethode oder - subtiler - mit der Psychomasche, ihr könnt mich nicht in die Knie zwingen, womit ich sämtliche Zwangskursanbieter und -ausführenden meine.

Wenn ich so über die letzten Wochen nachdenke, dann fällt mir auf, dass es in unserer Gruppe keinen Zusammenhalt gibt. Von Trainern erwarte ich mir nicht viel, nur, dass sie mich in Ruhe lassen, aber dass sich Kolleginnen, denen ich oben erwähnten Vorfall erzählt habe, auf die \"andere Seite\" geschlagen haben, das hat mich doch ein bisschen getroffen.

Nach oben buckeln...! Ich sehe es als Charakterfehler an und bin sehr froh, wenn ich meinen letzten Tag bei update training hinter mir habe.

Noch was... auch wenn Beschwerden am AMS oder in den diversen Kursinstituten nicht den gewünschten Erfolg haben sollten, lasst euch nicht davon abhalten, es zu tun, wenn\'s nötig ist, und wenn auch nur deshalb, um vor sich selber besser dazustehen. (28.10.2009)

Update Training 1.Teil - "Geistige Manipulation" in Deppenkursen! Ein Horror für Menschen mit emotionaler Intelligenz! (19.10.09 )


29.10.2009 - von V. R. - Bekam eine Beautyfirma Zuschrift


Lieber Christian,
beim AMS ist eine Annonce geschaltet, schon längere Zeit. Der Text: Buchhalterin mit langjähriger Erfahrung (ich bin 52) sucht Stelle....
Heute bekam ich von einer Beautyfirma eine Zuschrift ob ich Interesse habe ihre Produkte zu vertreiben. Schulung, freie Zeiteinteilung, Verdienst den man selber Steuern kann usw.
Meine Frage: Muss ich auf solche Sachen überhaupt reagieren. Also ich finde es nicht okay, dass jeder Beliebige mit mir Kontakt aufnimmt. Kann man da was dagegen tun? Ich habe Angst, dass mal einer vor meiner Türe steht. Ich bin alleinstehend und es passiert soviel.
Danke für deine Mühe im Voraus
mit lieben Grüßen
V. (28.10.2009)

Antwort:
Heikles Thema und grösste Vorsicht! Ein "Leichtes" für das AMS aus Weigerungen, arbeitsunwillig zu konstruieren und Geld zu sperren!
Es ist nicht klar welche Firmen mit dem AMS kooperieren und die Leute mit Bezugssperren versorgen!

Es gibt ein VwGH Erkenntnis das lautet
Sperre nur wenn die Vermittlung von AMS Betreuerin kommt!

das AMS kontert mit "sich bietende Gelegenheit wahrnehmen müssen?" Heisst es kann zum Rechtsstreit mit langem Rechtsweg kommen! Der sollte aber eingeschlagen werden - Im Falle!

Das Angebot dieser Zuschrift horcht sich aber eher nach "Unverbindlichkeit" an!
Ein Beschäftigungsangebot muss - Name des Vertragspartners bzw. der Firma - Gehaltsbedingungen - Arbeitsbedingungen - Arbeitszeit, enthalten!

Bei unseriösen Firmen fragen sie danach z.Bsp. Wie hoch ist der Kollektivvertrag? etc.

Lassen sie die Annoce mit ihrer Begründung löschen!
(ohne Gewähr)



28.10.2009 um 12.37 Uhr - von Kurt - "Notstandshilfe rechtswidrig gesperrt"
Postsendung nicht angekommen!


Guten Tag Herr Moser!

Ich bin arbeitslos und beziehe Notstandshilfe diese wurde mir nun gesperrt weil ich einen Kurs nicht angetreten bin den ich per Post bekommen haben soll . Ich habe aber nie so einen Brief zugestellt bekommen und das AMS behauptet sie hätten mit schriftlich per Post einen Kurs zugebucht den ich erhalten habe müssen. Was kann ich tun jetzt ich habe nie was erhalten wie gehe ich vor jetzt das die sperre wieder aufgehoben wird? Ich bin echt verzweifelt brauche das Geld doch so dringend . Ich bitte sie mir zu helfen und Auskunft zu geben was ich machen kann vielen DANK !

Gruß Kurt

Antwort:
Sie legen Berufung gegen den Bescheid ein!
VwGH-Der Brief muss zugestellt werden!
Der VwGH hatte in einem "ähnlichen" Fall, sogar mit Hinterlegungsanzeige der Post - also eingeschrieben - den angefochtene Bescheid wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben.
Das AMS kann in ihrem Fall nicht beweisen, dass sie das Schreiben erhalten haben! Das AMS muss Scchriftstücke/Stellenzuweisung eingeschrieben senden, um eine ev. Vereitelung nachzuweisen!
Legen sie dem AMS eine Kopie der VwGH-Erkenntnis vor!
Das AMS müsste mit einer Berufungsvorentscheidung die Sperre aufheben!
Weiters lassen sie im Betreuungsplan festlegen, dass AMS-Schriftstücke eingeschrieben zu senden sind!
Bitte um Rückmeldung nach Erledigung! (Ohne Gewähr)




28.10.2009 um 9.44 Uhr von F. M. - Zumutbarkeitsbestimmungen
Lichtblick an Informationen für Arbeitslose.


Wie ist die \"Zumutbarkeit\" von vermittelter Arbeit deffiniert, Wo kann ich mich darüber informieren?
Sonst möchte ich Sie beglückwünschen zu diesem Lichtblick an Informationen für Arbeitslose.

Antwort:
AlVG §9 Zumutbarkeitsbestimmungen


27.10.2009 um 15.58 Uhr von Um. - "Kooperation von Firmen und AMS um den arbeitslosen Personen den Bezug zu sperren?"


Hallo Christian!
Ich habe mich fernmündlich, wie es in Stellenangebot vom AMS, bei einer Firma beworben. Der zuständigen Herr dort hat mir mitgeteilt, das die Stelle schon vergeben ist!
Die Firma teilte das AMS mit, das ich dort nicht beworben habe? Morgen muss ich bei meiner Beraterin Rechenschaft ablegen? Tel. Nr. ist bei mir im Handy mit Datum und Uhrzeit und ich kann ein Einzelverbindungsnachweis verlangen und vorweisen!!!
was werden Sie mir raten?
Es scheint, die Firmen haben kein Moral mehr? und diese Seite zu Lebensnotwendigkeit wird? Danke in vorraus. LG

Antwort:
Gut das sie das TelephonGespräch nachweisen können! Es wäre ev. wichtig beim Termin heraus zu arbeiten ob die Firma jeglichen Kontakt abstreitet - Also auch eine telephonische Bewerbung! So wäre die Absicht dieser "Kooperation" erkennbar und gibt ihnen die Trümphe in die Hand! Ganz wichtig! Nehmen sie eine Begleitperson/Zeugen mit!

Anmerkung: AMS ein politisches Instrument
"Wie nicht nur dieses Beispiel zeigt, empfiehlt sich für jeden Arbeitslosen eine Rechtschutzversicherung um gegen diese unseriöse Behörde mit rechtlichen Schritten vorzugehen!
Über die SoNed Einträge wird sichtbar, dass es sich beim AMS nicht nur um Arbeitsplatzvermittlung, sondern auch um ein politisches Instrument handelt, das das Volk über das schwächste Glied auch rechtswidrig diszipliniert/unterdrückt, so Angst und Schrecken verbreitet, um ohne Widerstand/Widerspruch das politische Kalkül durchführen zu können!"


27.10.2009 um 10.48 Uhr von H. W. - Stellungnahme der "Grünen" zu meiner Beschwerde über das AMS


Hallo Christian,

anbei übersende ich dir eine 1. Stellungnahme der "Grünen" zu meiner Beschwerde über das AMS - die Reaktionen von VwGH, AkOÖ, Rechnungshof und Volksanwaltschaft stehen noch aus! MfG H. W.

Date: Tue, 27 Oct 2009 09:27:53 +0100
From: infopool@gruene.at
To: H. W.
Subject: RE: Ihr Mail an die Grünen : Offizielle Beschwerde über AMS Braunau wegen Amtsmißbrauch und "schwerer" Nötigung

Sehr geehrter Herr W.,

leider haben wir weder auf der Seite des AMS noch in Google wirklich ernsthafte Informationen zu dieser Maßnahme gefunden. Dem Titel nach zu schließen gilt für Zuweisungen zu dieser Maßnahme jedoch die von Ihnen im ersten Mail zitierte Rechtslage.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Dialogbüro der Grünen

Dialogbüro
Grüner Klub im Parlament
1017 Wien
www.gruene.at



27.10.2009 um 10.47 Uhr - Solidarität mit Studenten! / Die Uni ist besetzt.


Besetzung des Audimax der Universität Wien Am Donnerstag wurde gegen 13 Uhr das Audimax der Universität Wien durch Studierende aller Studienrichtungen und Universitäten besetzt. Die Besetzung des Audimax ist der bisherige Höhepunkt einer Uni-übergreifenden Protestaktion, die sich vorrangig gegen die UG-Novelle 09 richtet und sich mit der Besetzung der Akademie, sowie internationalen Bildungsprotesten solidarisiert. http://unibrennt.at/ -- S

26.10.2009 um 11.09 Uhr - von Peter Ru. - Solidarisieren und sämtliche (!!!) AMS in Ö Besetzen
Lieber Christian!
Ich war gestern Abend im Audimax und habe eine Solidaritäts-Lebensmittelspende
abgegeben (Spagetti, Parmesan,Reis und Sardinen). Die Veranstaltung läuft sehr gesittet ab und die Studenten sind sehr diszipliniert und konzentriert. Ihre Forderungen kann ich fast alle unterschreiben. Außerdem ist alles ziehmlich sauber aufgeräumt (Ich wundere mich, von wo die Universitätsleitung die Schadenssumme von EUR100.000.- hervorhaluziniert).
Selbst die bemalten Wände erinnern eher an artiges Kunsthandwerk bzw.
Wellnessdekoration als an aufbegehrende Scraffittis bzw. "Schmierereien"...

Schade, daß es unter Erwebslosen praktisch keine Solidarität gibt, denn dann würde ich vorschlagen, sich mit den Studenten zu solidarisieren und sämtliche (!!!) AMS in Ö zu Besetzen (Erwerbsarbeitslose gibt es ja ausreichend und täglich werden es mehr) mit den Forderungen:

Bedingungsloses Grundeinkommen JETZT!, Abschaffung des AMS, der Sozialhilfe und der Zwangs Caritas-SÖB´s, der Scheinbildungsfirmen wie ITWORKS, Die Berater,etc., der Sklavenbetriebe und Sklavenrekrutierer wie SAM etc., etc., etc...

Hier noch die Links der AUDIMAX-Besetzung:
http://freiebildung.at/wordpress/ - http://unibrennt.at/

Einen schönen Sonntag wünscht Dir:
Peter

26.10.2009 um 22.00 Uhr - von R. - Heute an der Uni.
Die Uni ist besetzt. Es geht um den freien Zugang zur Bildung. Ein Menschenrecht.
Der Wissenschaftsminister/die Regierung weigert sich mit den Studierenden zu verhandeln.

Heute 17:00, das Audimax der Hauptuni ist zum Bersten voll. Die Besetzer sind gut organisiert und sehr diszipliniert. Reinigungstrupps sperren sogar den Bereich ab, wo sie arbeiten, damit niemand ausrutscht.

Es riecht nach Kartoffel und Zwiebel, doch Sachspenden aus dem Bereich der Grundnahrungsmittel (Reis, Nudeln, ...) und Hygienebedarf (Wc-Papier ...) sind Mangelware/höchst willkommen.

Bei den Beiträgen von Christian Felber, Isolde Charim, Klaus Werner Lobo und Robert Menasse stehen die Menschen bis auf die Gänge. Es herrscht eine ruhige und optimistische Stimmung, auch wenn eine Räumung ständig im Raum steht.

Deshalb hier der Aufruf, die Besetzung ins Bewusstsein der Menschen in eurer Umgebung zu tragen. Redet darüber, hängt Solidaritätsbekundungen ins Fenster,
ins Auto, auf Taschen ...

Die BesetzerInnen sind auf eure Hilfe angewiesen, der Regierung muss klar gemacht werden, dass es nicht um eine abgegrenzte Gruppe geht, sondern um eine demokratisch, berechtigte Forderung der Mehrheit.

Menasse hat auf die stark gesenkten Uni-Budgets seit den 1970er Jahren hingewiesen. Würde heute derselbe %-Satz des BIP für die Universitäten eingesetzt wie 1975, könnten dutzende Hörsäle gebaut und vergoldet werden.

Aktuelle Diskussionen aus dem AudiMax werden ständig live übertragen (auch jetzt sind mehr als 2200 Menschen online!) http://www.ustream.tv/channel/unsereuni

Anmerkung:
SoNed solidarisiert sich mit den Studenten!
http://unsereuni.at/?page_id=39 - Nr.20 Moser Christian sagt:

27.10.2009 um 11.33 Uhr - von Werner aus Wien - Dollfuß-lastige diktatorische Bild der ÖVP ?
Der Wissenschaftsminister/die Regierung weigert sich mit den Studierenden zu verhandeln.
Die USA verhandeln auch nicht mit Terroristen, Österreich nicht mit Studenten, etc....
Zeigt sich hier das Dollfuß-lastige diktatorische Bild der ÖVP ?

27.10.2009 um 12.03 Uhr - Werkstatt Frieden & Solidarität -
Die Proteste und Kampfmaßnahmen der Studierenden sind ermutigend.
Sie zeigen, dass die Versuche der Mächtigen, die Krise für das Schüren von Angst und Anpassung zu instrumentalisieren, nicht aufgehen müssen.

Solidarität mit den Studierenden!
Werkstatt Frieden & Solidarität
Waltherstr. 15, 4020 Linz
Tel. 0732/771094, Fax 0732/797391
Mail: office@werkstatt.or.at, Web: www.werkstatt.or.at

28.10.2009 um 8.41 Uhr von V. - Demo heute um 17 Uhr - "Mehr Geld für Bildung statt für Banken und Konzerne"
Am Mittwoch um 17.00 Uhr soll der Marsch unter dem Motto "Mehr Geld für Bildung statt für Banken und Konzerne" vor der Uni Wien starten. Es werden auch Lehrer von Unis und Schulen erwartet. Die Route wird von der Uni über den Ring zur Bellaria führen, dann weiter zum Wissenschaftsministerium am Minoritenplatz. Schließlich zum ÖGB, wo eine Solidaritätskundgebung für die Metaller auf dem
Programm steht.
... übrigens: Song über die Angst vor Lissabon

28.10.2009 um 11.16 Uhr von Peter R. - Erwerbslosenstimme für alle!
Zuerst möchte ich mich bei Euch allen besonders bedanken, daß Ihr den Mut
hattet, diese Besetzung durchzuführen und auch wesentliche Forderungen zu
stellen, die grundlegend den freien Bildungszugang für alle Menschen, die
sich in Ö aufhalten beinhalten.

Da es im Bereich der Erwerbsarbeitslosen praktisch fast keine Solidarität
untereinander gibt, sondern auch ein erbitterter Vernichtungskampf
gegeneinander herrscht und selbiger auf die hinterhältigste und
allerdreckigste Weise ununterbrochen durch die gesamte Politik verursacht
und geschürt wird, gibt es doch vereinzelt Menschen, die es genau und
wahrhaftig zu schätzen wissen, wie wichtig Euer Mut ist, Euch euren
Freiraum zurückzuerobern und gleichzeitig lebensbejahende wesentliche
Forderungen zu stellen, die uns ALLE betreffen! Einer dieser Menschen ist
z. B. Christian Moser mit seiner Erwerbslosen-Internetplattform
http://www.soned.cc

Es wäre wünschenswert, wenn nun auch die zuunterst Geniederten in unserer
Gesellschaft, vielleicht durch Euer Beispiel inspiriert, sich selbst
ermutigen und somit versuchen ihre Daseinsmächtigkeit ebenfalls
zurückzuerobern, indem sie z. B. sämtliche AMS in Ö besetzten und ein
Bedingungsloses Grundeinkommen, sowie gleichzeitig die Abschaffung des AMS
JETZT und SOFORT einfordern würden!!! Naturgemäß ist mir klar, da auf
Grund der Gesamtgesellschaftlichen Lage, genau dieses Unterfangen für die
Erwerbsarbeitslosen eine besonders gefährliche und existenzielle
Fundamentalbedrohung darstellt, weil sie SOFORT noch stärker nicht nur der
besonderen Behördlichen Willkür, sondern auch unserer faschistischen
Staatsgewalt nochmehr schutzlos ausgeliefert sein würden als sie es
ohnehin schon sind!! Daher ist es zusätzlich wichtig, gleichzeitig eine
Solidaritätsadresse GEGEN den bereits schon nahezu offenen Schwarzstiefelfaschismus im
Asylbereich auszusprechen,
denn in der Hackordnung der Zerniedrigung kommen die Erwerbsarbeitslosen gleich
unmittelbar nach den AsylantInnen dran...

Und wenn ich sage faschistisch, dann meine ich es auch tatsächlich so,
denn, was Faschismus ist, liefert eine Definition desselben Moussolini
selbst, indem er ihn sinngemäß beschreibt als die enge und konsequente
Verflechtung von Staats- und Konzerninteressen!!!! Und genau das ist zur
Zeit ganz klar Ersichtlich!!!

Ich hoffe, daß auch andere Erwerbsarbeitslose und solche, die es in Bälde
werden, die Wichtigkeit Eures Mutes und Eure Entschlossenheit nicht nur
begreifen, sondern Euch dadurch kräftig unterstützen, indem sie SELBST
aufstehen und somit sich Ihre Daseinsmächtigkeit zurückzuerobern
versuchen.

Liebe Studenten, seht Euch vor:
Sollte Euer Vorhaben für Eure Rückeroberung
Eurer Daseinsmächtigkeit scheitern, so seid ihr in Bälde ebenfalls der
faschistischen Vernichtungslogik ausgeliefert, die zur Zeit das
Sklavenleben der Erwerbsarbeitslosen, Sozialhilfe- und Almosenempfänger
jedweder Art täglich zur Hölle auf Erden werden lässt. Und das ist keine
Übertreibung: Je mehr die Entrechtung fortschreitet, umso schwieriger wird
es, verlorenes Terrain zurückzuerobern. Die Herrschenden nehmen Euch
zuerst die Bildung, dannach Eure Bürgerrechte und schließlich Euer Leben!

Die vier Aggregatzustände der Macht sind außerdem:
Verführung - Vernutzung - Vereignung und schließlich Vernichtung!

Die Machtentfaltung in jeder menschlichen Gesellschaft in den Griff zu
bekommen ist verdammt wichtig - Direkte Demokratie ist erst eine von
mehreren Voraussetzungen!

Abschließend noch ein AMS-Gedicht von mir:

(Der Gute Mensch)

Ein guter Mensch ist
nutzfromm
und
sterblich.

Eingeschreint im Allerniedrigsten.
Tiefniederhaft
geringst verfüglicht.
Schlußselbig
ausbrauchgut vermaßnahmt.
Letztgütig
schindgewahr im Abdienst sich zerpflichtend.

Das ist ein guter Mensch!
_____________________
Den Dienstgeniederten,
Georg Büchner und Alban Berg gewidmet

Schließlich die Besten Wünsche für Euch, für mich selbst und für uns alle
ein Gutes Leben: Peter Ruzsicska

Liebste Grüße:
Peter / http://unibrennt.at/?page_id=39

4.11.09 um 11.35 Uhr von "Wolf"(gang) Lambrecht, AMSEL-Graz Aufruf an die österreichische Arbeitslosenbewegung
Liebe Freunde von der österr. (Erwerbs-)Arbeitslosenbewegung, schicke auch untenstehenden Aufruf von Hans Kohlmaier von "UMVERTEILUNG.AT" bez.des österreichweiten AKTIONSTAGES der protest.Studierenden u.deren Sympathisanten (zu denen auch ich gehöre) morgen, Donnerstag, 5.11.09. Den genauen
Ablauf der Demos, Versammlungen u.a.Protestaktionen erfahrt ihr aus verschiedensten Medien, aber vor allem von den einzelnen Internet-(Facebook-,Twitter-,...) Foren der Hörsäle besetzenden Studierenden wie:
facebook.com/ - unigrazgehoertuns.org/orgwiki - unsereuni.at (Wiener Audimax-"Besetzer") unibrennt.at/?cat=11 u.v.a.
Zumindest hier in GRAZ, bei den "Besetzern" der Vorklinik-Hörsäle A+B, habe ich mich - als Vertreter der österreichweiten EAl-Bewegung UND v.a. als Bundesausschussmitglied von work@flex/GPA-djp(ÖGB) - schon mit einigen "Stud.Soldaten" verlinkt - in GRAZ zumindest sollen auch Forderungen FÜR ALLE(!) an der KF+Technik-+Kunst-/Musik-UNI GRAZ Tätigen(sehr oft atypisch bzw.prekär!"Generation Praktikum"!!) erhoben und zu verwirklichen versucht werden!!!
Ausßerdem können WIR jetzt L E R N E N, W I E man bundes-und evtl.EU-weite Proteste und Widerstandsbewegungen effektiv und sinnvoll aufbauen kann!!
In diesem Sinne: SOLIDARITÄT mit den (zumindest allermeisten) Forderungen der österr. Studierenden - schließen auch WIR Erwerbsarbeitslose und prekär "Tätigen" uns ihnen mit U N S E R E N Forderungen an!!!!! Venceremos!! Wolf (AMSEL - Graz)

Auf unseruni.at
Solidarität der BetriebsrätInnen und GewerkschafterInnen des AMS OÖ?

Peter Ruzsicska und Stephan Hiessböck`s Entgegnung der AMS OÖ-Solidarität (Nr. 7) (2.11.09)

28.11.09 um 1.27 Uhr von Werner aus Wien - Meinungsmache des Regierungssenders ORF ?
ÖVP und ORF verarschen protestierende Studenten
Noch-Minister Hahn brüskiert zum Abschied auch noch die offizielle Studentenvertretung und der Staatsfunk ORF sekundiert ihm dabei.

Wenn zwei TV-Sender vom selben Ereignis berichten, muss ja nicht immer das gleiche herauskommen. Diesmal dürfte der Privatsender ATV, dessen Abendnachrichten um 19.20 beginnen, auf einer völlig anderen Veranstaltung gewesen sein als der ORF, der zehn Minuten später seinen Beitrag über den vom designierten EU-Kommissar Hahn verordneten Bildungsdialog berichtete.
http://www.heise.de/tp/blogs/8/146624

3.12.09 - Obdachlose nutzen besetztes Audimax (ORF.at)
Kompliment und Danke an Studenten die sich der sozialen Probleme in unserem Land annehmen dies zum Thema machen und Betroffene der untersten sozialen Schicht unterstützten!
Die Praxis des grenzüberschreitenden Agierens trägt zur "wahrhaftigen" Bildung ("Aufklärung") bei! = Richtungsweisende Bildungspolitik - zusammenhängendes Denken / Handeln!
Die asoziale unchristliche ÖVP fordert jetzt, auch polizeiliche, Räumung!
"Bevor der soziale Misstand mit dem feindlichen auch behördlich vernichtenden Umgang mit dieser Bevölkerungsgruppe einer breiten Mehrheit bekannt wird!"
Die tatsächlichen christlich sozialen Kräfte ("SPÖ"?) in unserem Land müssen endlich Farbe bekennen! (
Beschämung als soziale Waffe / Armutskonferenz) (3.12.09)


27.10.2009 um 10.46 Uhr - M. C. an anonymen Ratgeber!


Ich bin froh und dankbar, wenn Personen ihr Wissen mitteilen und Ratschläge erteilen, weil ich eben nicht alles weiss! Und genau aus diesem Grund kann ich solche Hilfe nicht anonym veröffentlichen!
Bitte E-Mail Adresse, für eventuelle Rückfragen angeben!
Denn es handelt sich um grosse Verantwortung, der ich insofern gerecht werde, als das ich u.a. im Impressum darauf hinweise, dass Antworten ohne Gewähr abgegeben werden, aber unter bestem Wissen und Gewissen! Und es nicht schadet ev. weitere Informationsquellen in Anspruch zu nehmen!

Erfolge auch der in Österreich tätigen Arbeitslosen-Initiativen unterstreichen die Sinnhaftigkeit und Kompetenz unserer/meiner Tätigkeit!
(Bei den Rückmeldungen/Veröffentlichungen handelt es sich um einen Teil der Erfolge!)

27.10.2009 - H. F. aus Münster - Melde mich erst später arbeitslos! Befinde mich zurzeit in Kanada


Hallo,
befinde mich zurzeit in Kanada, um Englisch zu lernen. Bin seid dem 1 Maerz 2009 freigestellt und bekomme mein Gehalt bis Ende des Jahres. Werde ab den 1. Januar arbeitslos sein. Wie sieht es aus, wenn ich erst im July 2010 wieder in Deutschland bin und mich nicht rechtzeitig arbeitslos melden konnte. Bekomme ich eine Sperre beim Arbeitsamt oder beginnt meine Arbeitslosigkeit erst, wenn ich mich persoehnlich gemeldet habe. Ich bekomme zur Zeit keine Uenterstuetzung vom Arbeitsamt. Was kann ich tun!! (26.10.09)

Antwort:
Ihre Leistungen beginnen erst mit dem Datum der Antragstellung! Bis dahin sind sie auch nicht versichert! Ev. versichern sie sich bis dahin selbst! (ohne Gewähr)
Holen sie sich Auskunft über die deutsche Gesetzeslage von http://www.arbeitslosennetz.de/ - SoNed ist in Österreich tätig! Alles Gute!

25.10.2009 um 20.47 Uhr -von Jo aus Innsbruck- Politiker und das Volk bitte lesen!!!
Arbeit und Einkommen voneinander entkoppeln.


Stellen Sie sich vor, wie es wohl wäre, wenn Sie sich nie wieder sorgen um Ihr tägliches Auskommen machen brauchten. Egal was passiert, ob Sie arbeitslos sind oder nicht, sie hätten immer genug Einkommen, um davon, zwar ohne hohe Ansprüche, aber jedenfalls menschenwürdig leben zu können.

Wie würde sich Ihr Leben verändern, wenn Sie jeden Monat, sagen wir 1000 Euro ohne wenn und aber erhalten würden? Sie bräuchten nie mehr Angst zu haben in Armut abzugleiten. Sie könnten Ihr Leben viel freier gestalten, den Neigungen nachgehen, die Ihnen wirklich etwas bedeuten, anstatt irgendeinen ungeliebten Job zu machen nur um Ihren Lebensunterhalt zu verdienen.

Was wie eine soziale Utopie klingt, wird derzeit von Vertretern aller politischer Richtungen ernsthaft erwogen: die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens, das auch unter den Begriffen "Solidarisches Bürgergeld", "Solidarische Bürgerversicherung", "Existenzgeld", "Sozialdividende" oder "Negative Einkommenssteuer" diskutiert wird.

Jede Bürgerin und jeder Bürger erhielte ein festes Mindesteinkommen, unabhängig sowohl von erbrachter Leistung als auch von der jeweiligen sozialen Situation. Transferleistungen wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung entfielen auf einen Schlag. Um das bedingungslose Grundeinkommen zu erhalten, bedürfte es keiner Nachweise, Anträge, Prüfungen und Kontrollen mehr. Ein beträchtlicher Teil bürokratischen Aufwandes würde wegfallen.

Wir leben in einer Zeit voranschreitender Produktivitätssteigerung. Von 100 Jahren arbeiteten noch mehr als 85% der Bevölkerung in der Landwirtschaft. Heute sind es weniger als 4%. Die geleistete Arbeit wird großteils von Maschinen erbracht. Letzte Woche nahm ich an einer Führung durch eine der größten Brauereien Österreichs teil. Der Betrieb hat 750 Mitarbeiter wovon nur 16(!) in der Produktion arbeiten. Die gigantische Produktionshalle steckt voller Hochtechnologie. Nur gelegentlich ist ein Mensch zu sehen, der für die Überwachung des Prozessablaufes verantwortlich ist.

Wen wundert's also, dass in einer Zeit zunehmender Technisierung immer weniger menschliche Arbeitskraft gebraucht wird. Trotzdem wird der Erwerb von Einkommen noch immer an Erwerbsarbeit gekoppelt. Die Folge davon ist, dass wir Überproduktion in allen Bereichen haben. Bäckereibetriebe werfen täglich Tonnen von Brot weg, weil sie es nicht verkaufen können. Es wird höchste Zeit, dass wir Arbeit und Einkommen voneinander entkoppeln.



25.10.2009 um 13.06 Uhr - von L. St. - Wenn die GKK gegen den eigenen Willen aus dem Krankenstand abschreibt!
Bescheid auch von der Krankenkassa verlangen!


habe mich bei der Patientenanwaltschaft informiert was man tun kann, wenn die GKK gegen den eigenen Willen aus dem Krankenstand abschreibt - und abschreiben tut man gerne um kein Krankengeld mehr zahlen zu müssen, ob man wirklich schon arbeitsfähig ist stellt zuerst mal die Einzelmeinung des GKK-Arztes dar, auch wenn man anders lautende aktuelle Gutachten vorweisen kann.

Das System ist einfach: für jeden \"hoheitlichen Akt\" kann man einen Bescheid verlangen, gut, bis man den auch bekommt kanns schon mal dauern (ich warte seit knappen 2 Wochen, trotz Urgenz).
Achtung: automatisch gibt es keinen Bescheid, sondern es wird nur lapidar das Enddatum des Krankenstandes am rosa Blatt vermerkt, auch dieses wird wieder \"schnell eingezogen\" wenn man sein Krankengeld bis dahin aufs Konto haben will.

Die Kasse will wohl keinen Bescheid rausrücken, ja warum denn nicht? Richtig - denn nur mit einem solchen kann man gegen die Abschreibung berufen bzw. klagen.

Im § 367 ASVG heißt es, dass u.a. bei Ablehnung einer Leistung aus der Krankenversicherung ein Bescheid zu erlassen ist, wenn der Anspruchwerber ausdrücklich einen Bescheid verlangt. (eingeschriebener Brief!)
Das selbe Spiel wenn Medikament oder eine Kur nicht bewilligt wird.

Gegen den Bescheid kann man dann am Arbeits- und Sozialgericht klagen, das kostet nichts und man braucht keinen Anwalt.

diese Information sollte jedem gelernten Österreicher zugänglich sein. ich werde mich, auch durch Verbreitung dieser Informationen, gegen die Kassa zur Wehr setzen und die Wiederaufnahme meines Krankenstandes versuchen durchzusetzen.



25.10.2009 um 11.52 Uhr - von Fam. Ku. - "Unerklärlicher-Weise keine Notstandshilfe?"


Hallo Sehr geehrter Herr Moser!
Wir fam.Ku. haben ein Problem mit dem Ams F.. Wir sind schon seit vielen Jahren auf Saison und zwischen der Saison Stempeln wir, wir haben immer ein Arbeitslosengeld oder Notstandsgeld bekommen vom Ams. Heuer haben wir im Sommer auf Saison gearbeitet zwar v0n *.06. bis *.09.2009. Am *.09.2009 sind wir zum Ams F. gegangen um einen Antrag zu stellen am *.09.2009 haben wir den Antrag dann abgegeben. Wir haben beide einen Anspruch für Notstand nach ein paar Tagen bekamm mein Mann dann die Leistungsmitteilung und ich nicht am Anfang Oktober 2009 hatten wir was beim Ams F. was zu tun zwar mussten wir die Berwbungsunterlagen abgeben die das Ams uns zugeschickt haben,dann fragte ich ein Ams Beraterin wie es bei mir aus schaut wegen dem Leistungsmitteiluung. Die Ams Beraterin hat zu mir gesagt das mein Notstandsantrag abgelehnt wurde weil mein Mann im Monat August 2009 zu viel Verdient hätte, ich bekomme eine Bescheid das ich kenen Anspruch habe dann hat m!
an 14 Tage Zeit eine Berufung zu machen. Ich bin zur Ak F. gegangen das war am *.10.2009 die schrieben mir die Berufung und schickten das auch an das Ams F. leider habe ich *.10.2009 die Mitteilung bekommen das dieser bescheid nicht statt gegeben wird. Weil keine Finziele Notlage bestätt, mein Mann bekommt Tgl. von 17,18 Euro mit diesem Geld sollen wir leben, Miete, Strom und Medikamente bezahlen. Vom Sozialamt waren wir in Oktober weil ich für September nichts bekommen habe, mein Mann hat für September 150 Euro bekommen. Wir mussten unser noch Verhanden WErtgestände zu Geld machen unter dem Wert verkaufen,auch das Auto musste ich verkaufen um zu überleben.Wir haben von meiner Mutter u. Bruder Geld ausborgen. Was Gibst du uns für einen Rat.mfg.Fam.Ku.

Antwort:
Ich verstehe nicht?
Sie müssten selbst wenn es sich um Notstandshilfe handelt eine solche erhalten!
Besuchen sie gemeinsam, mit dem Bezugsbescheid ihres Mannes, das Sozialamt und suchen sie um Unterstützung an!
Der Sozialhilfe-Richtsatz bei einer Familie beträgt ca. "1000" Euro (Ländersache)! Auf ca. 1150 Euro hätten sie beide auch mit der Notstandshilfe kommen dürfen! Wenn sie beide zusammen-gerechnet überhaupt auf diese Höhe gekommen wären? Ausgegangen vom Bezug ihres Mannes!
Lassen sie sich vom Sozialamt nicht mündlich abweisen! Wenn es heisst nein, dann lassen sie sich das schriftlich per Bescheid geben! - Der ist zu berufen!
Ev. bekommen sie vom Sozialamt den Hinweis, dass sie "nochmal" um Notstand ansuchen sollen! Zudem würde ich auch raten! Stellen sie nach dem Sozialamtbesuch (Mit der Hoffnung auf sofortige Hilfe!) neuerlich einen Antrag auf Arbeitslosen-Unterstützung!
Und wenn es eng wird/ist bitten sie auch die Caritas um Hilfe! Dort gibt es Unterstützung! ev. Einkaufsgutscheine! Miete, Strom, per Erlagschein oder auch Bargeld!
Ich kann mir die Ablehnung nicht erklären, da ihr Mann mon. nur ca 520 Euro bekommt! Alles Gute! (ohne Gewähr)

27.10.2009 um 10.26 Uhr - von Fam. Ku.
Ein Bekanter von mir Schreibt eine Beschwerde über das Ams F. an das Ministerium,ich hoffe das es eine Positive Antwort bekomme.Ich habe schon für November 2009 einen neuen Antrag gestellt. Bei der Ak F. haben wir am Donnerstag den 22.10.2009 angerufen, wenn es blöd läuft bekommt mein Mann auch nichst mehr. Weil irgendwas mit der Freigrenze ist. Leider kennen wir mit den ganzen Brechnung mit der die Freigrenze zu tun hat nicht aus viel leicht kannst du uns es erklären.Das wir es auch verstehen, mein Mann hat im August 1424 Euro
verdiend deswegen haben die mir die Notstandshilfe abgelehnt. Bei der Caritas waren wir schon von der Caritas bekommen wir nichst hat mann uns gesagt.mfg. Fam. Ku. (25.10.09)

Antwort:
freigrenzen kämen ihnen zu gute?

Freigrenzen sind Beträge, die das anrechenbare Einkommen des/der Partners/in
reduzieren. Die Höhe der zu gewährenden Freigrenze ist abhängig vom Alter und den Beschäftigungszeiten des/der Leistungswerbers/in sowie von der Anzahl der noch zu versorgenden Familienmitglieder. Unter bestimmten Voraussetzungen (wie z.B.Krankheit, Behinderung, Schwangerschaft und Kredite) können die gesetzlichen Freigrenzen erhöht werden.
bescheid vom AMS beeinspruchen! einen neuen antrag haben sie eingebracht! ja?

27.10.2009 um 10.28 Uhr - von Fam. Ku.
Weist zu wieviel er bekommen müsste wenn er 50% Behinderung hat er ist nehmlich Diabetiker. Wir haben noch eine Frage stimmmt es das, dass Ams nicht das heurige Jahr berechnen darf für den Notstand sondern das Jahr 2008. Es hat mir ein Bekannter erzählt, wir möchten gerne wenn das stimmt würden wir dann das Ams auf merksam machen.Kannst du uns über das eine Auskunft geben.mfg.Fam. Ku (26.10.09)

Antwort:
Wie hoch die Freigrenze bei Behinderung ist, liegt anscheinend an den Umständen "im Ermessen des AMS"?! Kann ich ihnen nicht genau beantworten!
Wenn der Antrag im ersten Halbjahr gestellt wird, richtet sich die Bemessungsgrundlage nach dem vorletzten Jahr!
Wird der Antrag im zweiten Halbjahr (ab Juli) gestellt, wird das letzte Jahr heran gezogen!



25.10.2009 um 10.51 Uhr - von V. R. - Datenmissbrauch?


Hallo Christian,
darf ein privater Personalvermittler auf die Datenbank vom AMS zugreifen?
Mich hat eine Dame angerufen und mir einen Stellenvorschlag gemacht und sagte sie hätte die Adresse von der AMS Datenbank. Wer hat da aller Zugriff?
Vielen Dank im Voraus
liebe Grüße
V. R.

Antwort:
"private firmen hätten auf einer behördlichen datenbank nichts zu suchen!"

mit daten von arbeitslosen gibts missbrauch! bitte wenn ihnen was nicht
geheuer erscheint senden sie beschwerden an
Datenschutzkommission, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 1, A-1010 Wien, Tel.:
01-50105/2525, http://www.dsk.gv.at, dsk@dsk.gv.at

ARGE DATEN - Österreichische Gesellschaft für Datenschutz, 0676-9107032,
www.argedaten.at, webmaster@argedaten.at
wir müssen uns wehren und den ev. missbrauch aufzeigen! datenschutz

Endet mit dem Jobverlust auch das Recht auf Datenschutz?

Datenschutzkommission gibt Beschwerdeführer recht!
"arbeitslosen (personen der unteren sozialen schichten) werden entrechtet!" wir müssen aufstehen! (ohne gewähr)

27.10.2009 um 7.55 Uhr - von AMS-Mitarbeiter3 - Datenveröffentlichung zugestimmt?
Es wird so sein, dass der Mensch -versehentlich- zugestimmt hat, dass seine Daten auf der AMS-Homepage veröffentlicht werden.
Hat er/sie vielleicht ein "Inserat" erstellt?

30.10.2009 um 11.00 Uhr - von V. R. - kann ich das Muster einfach
abschreiben?

Lieber Christian,
meinst du ich soll wieder zu M. h. bei am AMsand gehen um die Anträge
zu stellen? Ich glaube alleine bin ich da nicht so rechtsfit. Oder kann ich
das Muster einfach abschreiben? Weißt, mich wundert nur, dass die Urteile
schon alle älter sind 2003 etc. und 2007 oder 2008 haben sie im AlVG einiges
geändert.
Danke für deine Mühe und ich bin froh, dass es dich gibt.
Liebe Grüße
Vera

Antwort:
es kommt darauf an um welchen fall es sich handelt. es sind fast alle
Erkenntnisse noch gültig! ( "muster können abgeschrieben werden!")
eines konkret aber verändert - transitarbeitsplätze (SÖB) sind seit
2008 pflicht! wenn arbeitnehmerrechte / KV eingehalten werden!
auch sind in SoNed rechtsmeinungen veröffentlicht, die erst über
gericht - rechtsweg ausgefochten werden müssten! deshalb u.a. auch ohne
gewähr
ja unbedingt wieder mal AMSand besuchen!

31.10.2009 um 15.55 Uhr - von V. R. - Habe eine Berufung eingebracht
Hallo Christian,
ich möchte mich auf diesem Weg mal herzlich bei dir bedanken!! Du weißt gar
nicht wie das hilft, wenn man von einer kompetenten Person - wie du -
Informationen bekommt. Danke! Du wirst noch von mir hören. 1. Habe ich eine
Berufung laufen wegen Vereitelung, wo ich aber nicht Schuld war. Berufung
hat M. H. gemacht. Kann aber bis 6 Monate dauern obwohl wir den Antrag gestellt haben, dass das Geld vorerst ausbezahlt werden sollen, ist bis dato noch nichts passiert. Ich stehe ohne Geld da und bin alleinstehend. (Bin 52 Jahre).
2. Jetzt habe ich einen Antrag wegen einem Bescheid über Leistung gestellt.
(Du hast mir das Muster gesandt.) Mal sehen, was passiert.
3. Am 9.12.09 habe ich eine Einladung zu meinen AMS wegen Besprechung SÖB,
habe ich dir geschrieben. Ich weiß nicht ob du Wert darauf legst die Dinge
zu verfolgen. Wenn ja, halte ich dich am Laufenden.

Liebe Grüße V.

Antwort:
Während einer Sperre kanns keine zweite geben, sollte man eine Zwangsmassnahme "vereiteln"
Ja halte mich auf dem Laufenden!

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