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26.03.2015 um 15.40 Uhr - von S*. - "Zusammenziehen ohne Partnerschaftsanrechnung?"


Hallo Herr Moser,
Ich hätte da eine Frage bei der ich leider keine Antwort finden konnte.
Ein guter Freund von mir braucht Aushilfe und würde zu mir ziehen. Wir beide haben vor kurzen unsere Ausbildung abgeschlossen und sind auf Jobsuche.
Ich beziehe Mindesicherung in Höhe von 900? ca. und er bezieht Notstandshilfe in Höhe von 500?.
Wie schaut es aus wenn er zu mir ziehen würde, bleibt die Summe so wie sie ist oder wird da etwas weggerechnet?
LG S.

Antwort:
Sie müssen eine Wohngemeinschaft gründen! Jeder muss sein eigenes Schlaf-Zimmer haben! - Ansonsten gehen die halt einfach von einer Partnerschaft aus und rechnen das Einkommen des Partners an!
Warum lässt sich ihr Freund die niedrige Notstandshilfe nicht über die Mindestsicherung auf ca. 850 Euro / (621 Euro) aufstocken?

>"Gemeinsames Wohnen allein begründet noch keine Lebensgemeinschaft" - VwGH (10.04.14)
Die Beschwerde wurde als unbegründet deshalb abgewiesen, weil u.a. ein gemeinsamer Schlafraum genutzt wurde bzw. der "Mitbewohner" kein eigenes Zimmer hatte! (siehe VwGH-Erkenntnis)

>Fragenkatalog zur Lebensgemeinschaft AMS OÖ
Es sind also doch ein paar Fragen zur Partnerschaft zu stellen? (12.05.2010)

>Weitere Links unter Politik erzeugt Armut und "fördert/zwingt zu Single-Haushalte / gegen Familienbildung"! (ohne Gewähr)

27.03.2015 um 10.37 Uhr - von T*. - "verminderten Richtsatz bei WG"
zu S*. -
Vorsicht auch bei BMS gibt es einen verminderten Richtsatz bei WG von Personen ohne gegenseitigen Unterhaltsansprüchen. (2015 = 620,87 Euro)

26.03.2015 um 11.45 Uhr - von E*. - "Von Seiten der Ärzte ist es ratsam noch eine Zeit lang im Krankenstand zu bleiben"


Hallo,
ich habe folgendes Problem. Ich war jetzt 8 Wochen auf Reha. Jetzt bin ich arbeitsunfähig entlassen worden. Eigentlich ist es von Seiten der Ärzte ratsam noch eine Zeit lang im Krankenstand zu bleiben. Ich bin allerdings auf die bedarfsorientierte Mindestsicherung angewiesen. Habe ich trotz einem längeren Krankenstand Anspruch auf Mindestsicherung oder ist es besser einen Antrag auf IV- Pension zu stellen?

Antwort:
So wie sich der Eintrag liest, kann man nicht von einer bleibenden Arbeitsunfähigkeit ausgehen, weshalb ein IV-Pensionsantrag nicht anzuraten ist.
Anders verhält es sich durchaus beim Krankenstand - in der Zeit müssten sie weiter die Mindestsicherung (anstatt Krankengeld) bekommen. Fragen sie ev. beim Magistrat oder Krankenkassa nach! (Ohne Gewähr)

26.03.2015 um 10.42 Uhr - "Die österreichische Volksanwaltschaft als “Menschenrechtsinstitution“?"

"Die Volksanwaltschaft erfüllt ihren Auftrag zum Schutz und Förderung der Menschenrechte nicht"


Epic fail
Die österreichische Volksanwaltschaft als “Menschenrechtsinstitution“?
Im Rahmen der Parallel-Berichterstattung an den Fachausschuss für den “VN-Pakt für wirtschaftliche,soziale und kulturelle Rechte“ (ICESCR, IpwskR/WSK-Pakt) im Jahr 2013 kam es am 24.10.2013 zu einem ersten Treffen einer Gruppe von Erstellenden mit dem in der Volksanwaltschaft für “Soziales“ zuständigen Volksanwalt Dr Günther Kräuter.
- Analyse und Einschätzung der Volksanwaltschaft als mögliche (nationale) Menschenrechtsinstitution
- VN-Pakt für wirtschaftlich, soziale und kulturelle Rechte
- Regierungsbericht 2010 zum WSK-Pakt (vom Fachausschuss 2013 behandelt)
- (Zivilgesellschaftlicher) Parallelbericht 2013
- Concluding Observations CESCR / Abschließende Bemerkungen des Fachauschusses 2013
Bei einem weiteren Treffen am 13.2.2014 wurde ein “Roundtable“ mit einem für “Soziales“ zuständigen Referenten der VA vereinbart, bei dem es vor allem um die menschenrechtsverletzenden Vorgangsweisen der Behörden in den Bereichen AMS, AlVG, BMS und "neue InvaliditätspensionsRegelungen (AGG, ASVG, etc.)" gehen sollte.

- Ein “Wahrnehmungsbericht zu systematischen Menschenrechtsverletzungen im Bereich Arbeitslosenversicherung, AMS“, der im Vorfeld zum nächsten Treffen an VA Kräuter und Referenten versendet wurde.
Dieser Roundtable am 20.3.2014 verlief ergebnislos; zu weiteren von der VA angekündigten Treffen wurde von dieser nicht mehr eingeladen.
- Protokoll Roundtable VA 20.3.2014
Mehrmaligen Aufforderungen an die VA zur Abgabe eines klaren und eindeutigen Commitments der Volksanwaltschaft zur vollumfänglichen menschenrechtlichen Prüfung der Behörden wurden von dieser nicht nachgekommen.
- Statement von Erwerbslosen-Initiativen vom 11.4.2014
- Mailverkehr mit wiederholten Erläuterungen

Im Jänner 2015 besuchte VA Kräuter die Erwerbsarbeitsloseninitiative AMSEL. Zum diesbezüglichen
Protokoll wurde VA Kräuter wiederholt um Klarstellungen ersucht.
- Protokoll Zusammenkunft AMSEL 5. Februar 2015
- Erneuter Mailverkehr: Ersuchen um Klarstellungen
Die Volksanwaltschaft hat weder ein klares und eindeutiges Commitment zur vollumfänglichen menschenrechtlichen Prüfung der Behörden abgegeben noch wurde eine systematische Prüfung der letztgerichtlichen Judikatur und deren rechtlicher Basis vor der Folie eines umfassenden Menschenrechtskatalogs zugesagt noch waren Aktivitäten in diese Richtungen erkennbar.

Fazit
Die Volksanwaltschaft ist trotz verfassungsrechtlich basiertem Auftrag dazu, nicht in der Lage oder nicht Willens, behördliches und (höchst-)gerichtliches Handeln systematisch auf Menschenrechtsverletzungen zu prüfen, Abhilfe-schaffende Maßnahmen zu empfehlen, erkennbare Schritte in diese Richtung zu setzen und darüber umfassend und regelmäßig zu berichten.
Die Volksanwaltschaft erfüllt ihren Auftrag zum Schutz und Förderung der Menschenrechte nicht .

Wahrnehmungsbericht zu systematischen Menschenrechtsverletzungen
im Bereich Arbeitslosenversicherung, AMS

Situation
Die Usance, Bezugssperren ohne Bescheid auszusprechen, verstößt regelmäßig (“systematisch“)
gegen Artikel 6 EMRK (“Recht auf ein faires Verfahren“) und Artikel 47 der EUGrundrechtscharta
(gleichlautend).
Die niedrigen Ersatzraten (Arbeitslosengeld, Notstandshilfe) verletzen regelmäßig
(“systematisch“) Artikel 11 WSK-Pakt (“Recht auf einen angemessenen Lebensstandard, einschließlich ausreichender Ernährung, Bekleidung und Unterbringung“).
AlVG und anderer gesetzliche Grundlagen ermöglichen teilweise, komplette und
unbefristete Bezugssperren für Arbeitslosengeld und Notstandshilfe. Für die betroffenen Bezieher_innen bedeutet das im Regelfall (“systematisch“) eine Verletzung von Artikel 11 WSK-Pakt.
Weiters verletzen sie regelmäßig (“systematisch“) Artikel 9 WSK-Pakt (“Recht
auf soziale Sicherheit“),
Artikel 22 und 25 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und tendenziell Artikel 5 UN-Rassendiskriminierungskonvention, Artikel 26 KRK (Kinderrechtskonvention - “Soziale Sicherheit“),
Artikel 12 der Europäischen Sozialcharta
(“Recht auf Fürsorge“) und Artikel 28 BRK (Behindertenrechtskonvention - “angemessener Lebensstandard und sozialer Schutz“).

Bezugssperren, die aufgrund einer Nichtteilnahme an “Maßnahmen“, “Kursen“, “Arbeitserprobungen“, “Arbeitstrainings“, “Praktika“, nicht angenommenen, vorgeschlagenen Arbeitsstellen, etc. ausgesprochen werden (können), verstoßen zusätzlich regelmäßig (“systematisch“) gegen Artikel 6 (1) WSK-Pakt (“Recht auf frei gewählte Arbeit“). Das ILO-Überein kommen C122 (“Beschäftigungspolitik“) wird dabei ebenfalls verletzt. Das “Recht auf freie Berufswahl“ wird weiters in Artikel 23 (1) der Allgemeinen Erklärung der Menschen - rechte garantiert - die genannten Sperren verstoßen somit auch dagegen.
Artikel 8 (3) Zivilpakt, Artikel 4 (2) EMRK, Artikel 5 (2) der EU-Grundrechtscharta und die beiden ILO-Kernarbeitsnormen C29 (“Zwangs- oder Pflichtarbeit“) und C105 (“Abschaffung der Zwangsarbeit“) verbieten Zwangs- und Pflichtarbeit. Bezugssperren und bereits deren generelle Ankündigung verstoßen regelmäßig (“systematisch“) gegen diese Bestimmungen.
Bezugssperren, die Familienerhalter_innen treffen (können), verstoßen regelmäßig gegen Artikel 27 der KRK (“angemessener Lebensstandard für Kinder“).

Remedy
Zur Herstellung einer Menschenrechts-konformen Situation im Bereich “Arbeitslosenversicherung, AMS“ sind umgehend
a) alle Sanktionsmöglichkeiten abzuschaffen und
b) die Ersatzraten mindestens auf die Referenzbudget-Niveaus laufend anzuheben

Punktation MR AlVG, AMS - Rev. 26.02.2014

Statement von Erwerbslosen-Initiativen

zum Menschenrechts-Engagement der österreichischen Volksanwaltschaft
Beim Treffen von Vertreter_innen von Erwerbslosen-Initiativen am 20.3.2014 mit dem Fachreferenten gab es einen regen Austausch von Informationen, Anregungen und Überlegungen zu den Bereichen Arbeitslosenversicherung, AMS und BMASK. Eine vertiefende weiterführende Fortsetzung dieser Art von Roundtable ist wünschenswert und sollte unter verstärkter Einbindung von Vertreter_innen von Initiativen aus den Bundesländern fortgesetzt werden. Um eine kontinuierliche und strukturelle Einbindung von Erwerbslosen-Initiativen zu gewährleisten, sollte es zu einer Kostentragung des den Erwerbslosen-Initiativen dadurch entstehenden zusätzlichen Aufwands durch die Volksanwaltschaft und/oder deren primärer Berichtskörperschaft (Parlament) kommen.

Nach Rekapitulation der bisherigen Treffen ist klar erkennbar, dass die Volksanwaltschaft bislang weder eine umfassende Überprüfung der Gebarungen des BMASK und des AMS auf Verstöße gegen Vorgaben des umfassenden Menschenrechtskatalogs (Core International Human Rights instruments and their monitoring bodies1 und der UN Specialized Agencies, wie z.B. ILO, WHO, FAO und regionale Menschenrechtskonventionen, wie z.B. EMRK samt Zusatzprotokollen, die EU-Grundrechtscharta, Sozialcharta des Europarats) durchführt noch Einzelbeschwerden im Hinblick auf diese Verpflichtungen und aus Verpflichtungen aus den unterschiedlichen internationalen Menschenrechtsprüfungen (Universal Periodic Review; Concluding Observations, Agreed Conclusions, etc.) behandelt oder durchführt.

Anleitungshilfen der UN für konkrete Ausgestaltungen finden sich in "National Human Rights Institutions History, Principles, Roles and Responsibilities" [Professional Training Series No. 4(Rev.1)2] und beispielhaft für die MR-bezogene Prüfung hinsichtlich des WSKPakts in "Economic, Social and Cultural Rights Handbook for National Human Rights Institutions" (Professional Training Series No. 123).

Dieser umfassende Menschenrechts-Bezugsrahmen für Überprüfungen wird - entgegen den seit Mitte 2012 erweiterten verfassungsrechtlichen Vorgaben von B-VG Artikel 148a (1) - hinsichtlich Einzelbeschwerden - und B-VG Artikel 148a (2) - hinsichtlich amtswegiger Überprüfungen - bisher nicht wahrgenommen, entsprechende Überprüfungen finden nicht statt.

Da diesbezügliche Herangehensweisen bereits sowohl mündlich in den vorhergehenden Treffen mit VA Kräuter als auch verschriftlicht in der Punktation vom 26.2.2014 nahegelegt wurden, erscheint es nunmehr dringendst angezeigt, dass die Volksanwaltschaft umgehend ein eindeutiges und klares Commitment zu vollumfänglichen Prüfungen im Sinne des obgenannten Menschenrechts-Kanons abgibt, das auch zu gewährleisten hat, dass sowohl die bereits laufende Strukturprüfung von BMASK und AMS als auch laufende Beschwerden auf Verletzungen der Vorgaben dieses umfassenden Menschenrechtskatalogs
hin überprüft und behandelt werden.

Wir ersuchen - vor allem auch zur Vorbereitung auf das am 9.5.2014 stattfindende “NGOForum - Dialog mit der Zivilgesellschaft“ mit und in der Volksanwaltschaft - um ehestmögliche, entsprechend klärende Angaben.

1 http://www.ohchr.org/EN/ProfessionalInterest/Pages/CoreInstruments.aspx
2 http://www.ohchr.org/Documents/Publications/PTS-4Rev1-NHRI_en.pdf
3 http://www.ohchr.org/Documents/Publications/training12en.pdf

Das vollständige PDF-Dokument mit Mailverkehr in chronologischer Reihenfolge mit zuständigen VA-Referenten/Dr Kräuter im Anschluss an den Roundtable vom 20.3.2014 -
siehe unter:
Epic_fail_VA_NHRI.pdf

Im Namen der unterstützenden Organisationen
SoNed - www.soned.at
"Zum Alten Eisen?" - www.zum-alten-eisen.at
AMSAND - www.amsand.net
AMSEL - Arbeitslose Menschen suchen effektive Lösungen - www.amsel-org.info

25.03.2015 um 9.41 Uhr - von D. - "IT-Works-Bericht: Druck auf Einzelne aufbauen, den Selbstwert jedes Individuum auf ein Minimum reduzieren"


Aus dem ETWorks Kurs:
Wir werden mittels Video Kamera im Eingangs Bereich gefilmt und abgehört, legitimiert durch die nachträgliche Unterschrift in der Hausordnung.
(Gesprochenes beispielsweise über Red Bull Konsum - wird darauf im Kurs inhaltlich eingewoben)
Unsere Tätigkeiten am zur Verfügung gestellten PC werden ausnahmslos überwacht und gespeichert. (LANDesk Management Suite protokolliert Alles, bzw. der Desktop kann jederzeit eingesehen werden ohne das der Benutzer etwas mitbekommt der "Landesk remotesteuerung" auf den Rechner hat.
Zwei Teilnehmer (M./L.) verhalten sich relativ seltsam - mehrer Wortmeldungen deuten darauf hin, das es sich dabei nicht um reguläre Teilnehmer handelt -
auch ihr Verhalten zb. die eine liegt auf der Couch und liest ein Buch die andere häkelt unentwegt passen nicht ganz, sowie erscheinen sie offenbar, so wie es ihnen passt.
Uns wird suggeriert mit einen Vergleich zu Obst im Markt, das man uns nur ins richtige Licht rücken müsse (Lebenslauf aufhübschen) und wir bereit sein müssten
auch Verdienst mäßig eine Aktion zu sein. Sogar ein Mörder, der gerne mit Haaren spielte, konnte wieder in den Arbeits Markt als Friseur integriert werden - wurde uns im Zuge des Info Tages beispielsweise mittgeteilt. Von einen Bekannten, der freiwillig an dieser ETworks Gehirnwäsche teilnimmt, kann ich erzählen das er mitten in der Nacht aufwacht und dabei schreit!
Ich kann nicht verstehen für was man solche Unternehmungen von Steuergeld sponsort - die Aufbewahrung von Arbeitslosen zwischen 45-6X dürfte ja für das AMS ein obligater Grund sein aber, was ich so gesehen habe, werden auch junge Menschen die bisher noch nie gearbeitet haben und Matura/HTL/Studium hinter sich haben in diesen unseligen aufbewahrungs Kurs gegeben das kann doch nicht der Weisheits letzter Schluss sein! Den Anforderungen wie Berufs(um)orientierung, perspektiven Ermittlung oder Wiedereingliederung am Arbeitsmarkt kann ETworks nicht im entferntesten erfüllen. Es dient jeglich dazu Sachen die das AMS so nicht machen darf auszulagern, damit bewegt man sich im dunkel orangen Bereich und das ist den Mitarbeitern von ETworks offenbar auch bewusst. Konkret sprechen wir davon, Druck auf einzelne aufzubauen, Problemlagen zu identifizieren, den selbstwert jedes Individuum auf ein minimum zu reduzieren um mit der Liste der potenziellen Arbeitgeber die mit der Leasing Firma zusammen arbeiten kompatible zu sein. Auf dieser Basis lässt sich kein nachhaltiges Arbeitsverhältnis begründen für diejenigen welche zuvor noch nie gearbeitet haben ist es sogar ein Schock Erlebnis. lg D.

Anmerkung:
Ja, heimliche Video-Aufnahmen sind verboten - Wenn, dann nur mit Zustimmung der Betroffenen möglich, ansonsten ev. Anzeige - bei der Datenschutzbehörde - erstatten!
Unterschrift zur Genehmigung ev. verweigern!

Datenschutzbehörde: Was kann ich gegen eine Videoüberwachungsanlage unternehmen?

25.03.2015 um 9.23 Uhr - von J*. - "PVA: Bekam mein Attest erst nach Unterschrift - dass ich den Antrag fallen lasse!"

"Ich lasse das nicht mehr mit mir machen! Wir sind Menschen und keine Sklaven jahrelang mach ich diese Prozedur schon mit! Ich wundere mich sehr stark das ich noch lebe!"


Hallo Herr Moser
Vor ca 3 monate hatte ich bei der pva eine untersuchung und in der zeit war ich befreit vom ams
nehme depakine 350 mg und tritico 150 miligram und bin 40 prozent eingeschränkt bekamm mein attest erst nach unterschrift das ich denn antrag fallen lasse was ich auch tat weil mein betreuer herr s. vom ams salzburg sagte ich könnte probleme bekommen bzw bezug gesperrt könnte ich suche nun seit meinen 15 lebensjahr arbeit rutsche anfangs von kurs zu kurs arbeitstrainings mache seit ca 5 jahren eine psychotherapie und ja bin seit nem monat bei der massnahme von pro mente remember heute vormittag gegen 11 machte ein trainer mir derart druck ein praktikumm zu machen das ich dann total bauchkrämpfe bekamm und weinte musste habe sie noch immer die auch weh tun habe ihm gesagt das ich das praktikumm nicht mache das ich arbeit suche wo ich auch eine reale chance auf arbeit habe wie gesagt habe seit meinem 15 lebensjahr versucht beruflich fuss zu fassen auch ne lehrstelle zu bekommen immer nur absagen ohne ende . Ich weis nicht mehr weiter , und ich lasse das nicht me!
hr mit mir machen wir sind menschen und keine sklaven jahrelang mach ich diese prozedur schon ich wundere mich sehr stark das ich noch lebe bei meinen psychischen probleme was ich nur weis ist das ich morgen zu meiner nerfenfachärztin geh und um eine überweisung zur nerfenklinik bitte für eine theralie wo ich auch mein leiden attestiert bekomme habe zich atteste dem ams vorgelegt habe jetz auch ein aktuelles attest von der pva wo drin steht das eine intelligenzminderung besteht obwohl ich einen schullabschluss habe und 3 führerscheinklassen und bin laut attest nur mehr für computersrbeit geignet ich vertraue denn pva ärzten sowieso nicht. Der arzt bzw sachbearbeiter hat mir recht angst gemacht und mich unter druck gestellt das attest zu unterschreiben anfangs tat ich es nicht doch wie oben beschrieben dann beim gespräch mit herrn s. ams salzburg tst ich es worauf er mir sagte ich könnte probleme kriegen sprich leistungseinstellung bin 26 jahre alt lebe ständig mi!
t depression und existenzängsten das einzige was mich hält ist! meine cousine und mein vater die mir helfen wo sie können .
Herr moser im namen alle leidgenossen danken ich ihnen aus ganzen herzen was sie für uns tun . (24.03.15)

Antwort: "Im Dunstkreis der Arbeitsmarktpolitik"
Für ihre Gesundheit ist es u.a. auch wichtig, deren Wirken wie deren Äusserungen / schriftlichen Beurteilungen etc. ja nicht auf die Goldwaage zu legen! Auch wenn das schwer ist, weil die (kartellähnlichen Einrichtungen) von den un-sozialen Regierungs-politikerInnen / Parteien mit Macht ausgestattet wurden.
Aber im Grunde richten sich diese Einrichtungen - die im Dunstkreis der Arbeitsmarktpolitik tätig sind - nicht nach den Interessen der "kranken" Betroffenen aus, sondern setzen die Interessen der Behörden, der Politik-erInnen um. - Die letztendlich deren Einkommen / Geschäfte sichern!
Der Öffentlichkeit wird dann über Lügen, Heuchelei Seriosität vorgespielt!
Weshalb es wichtig ist - auch wenn es nicht leicht ist - dass sie sich dementsprechend darauf einstellen und bei Unseriosität, Erpressung etc. versuchen von oben-herab auf diese Personen runterzuschauen.
Das wird auch für die Öffentlichkeit nachvollziehbar, wenn immer mehr Menschen, so wie sie, den Mut entwickeln, von diesen eigentlich unglaublichen Ereignissen zu berichten!
In manchen Fällen - so man sie beweisen kann - wäre zu prüfen, ob es sich z.Bsp. um Amtsmissbrauch, Nötigung etc. handelt - wenn sie z.Bsp. zur Unterschrift erpresst werden, nur damit ihnen - das ihnen zustehende - Attest ausgehändigt werden kann?
Auch dürfen sie die - der Beleidigung nahekommenden - Feststellung der Intelligenzminderung sofort auf einem Müllhaufen entsorgen, wenn gleichzeitig geraten wird, sie nur mehr zu Computerarbeiten heran zu ziehen?
Hier sollte man ev. doch einen gewissen Grad an Intelligenz mitbringen?

"Zum Suizid <> Zum Leben"
In der Auseinandersetzung mit der freiwilligen Beendigung des Lebens (Suizid) denke ich, dass das Ende sowieso und mit Sicherheit bei jedem von alleine kommt!
Bis dahin soll man versuchen sich die Erstaunlichkeit und Herrlichkeit des Lebens / (Existierens), vor Augen zu führen.
Feststellbar in der reinen Natur und auch im bewussten Erfassen wie wunderschön die Erde schwebend im unendlichen Raum (All) eigentlich ist!
("Meine Methode - um mir über die unfassbare Schönheit / Wert des Lebens - der Welt bewusst zu werden!")

Auch wenn "einem" dies der Mensch bzw. die neoliberale - nach Gier, Neid, Boshaftigkeit, Dumpfbacken-heit ausgerichtete - Gesellschaft vermiesen kann, dies in vielen Fällen auch tut, so bekommt der Wert nach einer oben beschriebenen Sichtweise ein anderes Gesicht / Gewicht, die "einem" im Kampf gegen die egoistische Widerlichkeit seines Gleichen durchaus auch Kraft verleihen kann!

Womit ich mit Kampf meine, über Bewusstseinsbildung allen Menschen klar zu machen, dass wir den jetzt eingeschlagenen Weg - -

für den Kräfte der niedrigen emotionalen Intelligenz - die nichts als Macht, Reichtum / materielle Befriedigung, deswegen Abhängigkeiten und Ausbeutung sozialer Schichten im Sinn haben und die leider, durch unser kaputtes System, "noch" in der Lage sind ihre Interessen in, auch menschenverachtende, Gesetze zu formen - verantwortlich sind

- - verlassen müssen!

Diese notwendige Veränderung wird mit der Zeit immer realer, nicht nur weil es auch vielen Menschen, die hier (noch) mitmachen, immer schlechter geht, sondern weil wir so auch unseren "wunderschönen" Planeten vernichten!

In diesem Sinne wünsche ich ihnen die Kraft weiter zu machen / weiter zu kämpfen!

--------- --------------- -------------

>>Es ist also gut, wenn sie- wie sie es "eh" vorhaben - sich ihre Atteste ausserhalb dieser unseriösen Einrichtungen besorgen! Ev. Vertrauensärzten oder Kliniken die nicht im Auftrag einer Behörde tätig sind!

Wird der Druck zu Praktiken weiter forciert, so unterzeichnen sie ja keine Verzichtserklärung bez. einer Entlohnung, sondern gehen zur vorgeschlagenen Firma vorstellen und fordern dort eine KV.-Entlohnung bzw. machen sie denen klar, dass sie diese ev. im nachhinein, wenns sein muss auch sozial-gerichtlich, einfordern werden!
Dabei kann man davon ausgehen, dass sie nicht genommen werden!
Praktikum - keine Gratisarbeit - (Schnuppertage statt Probetage)

Bez. Kurse besteht die Möglichkeit sich zu wehren hat man solche bzw. ähnliche schon besucht!
"Keine wiederholte Teilnahme an Schulungen des AMS mit gleichen Inhalten"

Wenn sie einigermassen Ruhe verspüren, nehmen sie sich die Zeit und gehen die Links, dessen Informationen, durch!

>Arbeitstraining!
Eine bloße Arbeitserprobung ist nicht als eigenständige Wiedereingliederungsmaßnahme zulässig - und insbesondere nicht nach § 10 Abs. I des Arbeitslosenversicherungsgesetz sanktionierbar. VwGH-Erkenntnis Zl. 2009/08/0294-7 / Eingegangen 21.11.11

>Sich gegen SÖB-Zwangsmassnahmen / Deppenkurse-Mobbingkurse = Bewerbungskurse wehren! (Sämtlichen Links (unterstrichen) folgen!

"VwGH hebt rechtswidrige AMS-Bezugssperre wegen BFI-Kurs auf!" (26.08.14)

"Coaching Pflicht?"

Immer Begleitperson auch zu den Terminen mitnehmen! - wenn möglich?

Mobbing durch das AMS / Schlechte Behandlung:
Bei richtiger Vorgehensweise sind auch Schmerzensgeldforderungen möglich!


Bei Problemen mit Behörden / AMS besuchen sie den Vorgesetzten / Geschäftsstellenleiter!
Und wenden sie sich - falls - an die Volksanwaltschaft post@volksanw.gv.at.

Sie können sich bez. verschiedener Angelegenheiten - übers SozialTelefon-Bürgerservice gebührenfrei 0800 20 16 11 (kostenfrei) - E-Mail sozialtelefon@bmask.gv.at - auch ans Sozialministerium wenden.
Machen sie ev. davon Gebrauch!
Eine gewisser Widerstand / Gegenwehr wird ihnen sicherlich gut tun!
Alles Gute! (Ohne Gewähr)

25.03.2015 um 12.27 Uhr - von J*. - "Vielen Dank"
Vielen Herzlichen Dank Herr Moser hab auf der nummer angerufen und eine sprachnachricht hinterlassen und um ein 1 gespräch gebeten das attest hab ich ihm original vorliegen. Und werde es dort einsenden wenn nötig .

26.03.2015 um 11.28 Uhr - von J*. - "Habe u.a. wie empfohlen
diese Hotline angerufen"
Hallo herr moser habe diese hotline angerufen wie mir empfohlen haben und habe per mailbox meine nummer angegeben . War auch heute bei meinem hausart der mich komplett zamgeschissen hat das ich nur rumsandle eh keinen job bekomme als etwas festerer mensch und schon gar keine lehre werde auch denn arzt wechseln habe anruf von dem kurs trainer bekommen vor kurzem der mich versucht hatte wieder für das praktikumm einzuspannen ich habe mittlerweile massive bauchschmerzen und werde morgen sofort zu meiner nerfenfachärztin hin gehen und um offenen krankenstand bitten denn ich halte diesen kurs nicht aus bzw dieses spychische mobbing meine frage ist ob mir die nerfenfachärztin denn offenen krankenstand geben kann ??? Vielen dank lg (25.03.15)

Antwort:
bei was für einen arzt sind sie? - bei wem waren sie da?? sie bräuchten einen vertrauensarzt.
ja gehen sie unbedingt zum facharzt und klären sie ihr krankheitsbild ab - seien sie offen und bringen sie ihm ihr problem näher.
wenn sie krank und arbeitsunfähig sind - müssten sie krank geschrieben werden - auch für zwangskurse.
es wurden personen vom facharzt psychologen / psychiater schon einige monate für kursuntauglich erklärt / geschrieben.
und geben sie nicht auf - gehen sie der sache nach und holen sie sich vom facharzt beistand. alles gute

26.03.2015 um 10.31 Uhr - von J*. - "Sehen, dass wenn man kämpft auch Erfolg haben kann"
Hallo herr moser habe ein attest erhalten das ich nicht mehr auf denn 1 arbeitsmarkt vermittelbar bin wie kann ich ijnen das attest schicken natürlich anonym damit andere leidensgenossen sehen wenn mann kämpft auch erfolg haben kann.

Antwort:
Gut dass sie sich Beistand vom Facharzt holen! Ev. brauchen sie aber auch eine (ev. befristete) Zwangs-Kurs-freistellung bzw. ein Attest das den 2. Arbeitsmarkt miteinschliesst?
Aber auf alle Fälle besuchen sie sofort ihren AMS-BetreuerIn und legen ihm/ihr dieses Attest vor!
Nehmen sie sich eine Begleitperson mit! (wichtig) - Bei weiteren Problemen ev. auch den Vorgesetzten / Geschäftsstellenleiter besuchen!

>Falls es anerkannt wird? kann es sein dass sie vom Arbeitslosengeld zur Mindestsicherung - ohne Arbeitspflicht - wechseln müssen? (ohne Gewähr)

26.03.2015 um 15.56 Uhr - von J*. - "Sozialministerium hat mir gesagt ich könne gleich zur pva gehen und einen Invaliditätspensionsantrag stellen"
Habe mit nem herrn vom sozialministerium geredet hat mir auch gesagt ich könne gleich zur pva gehrn und invaliditätspension stellen hab auch bei der pva angerufen der antrag kommt mit der post muss nur morgen zum ams und das attest einreichen bin nich nicht von kurs befreit

Antwort:
wenn sie den Ip-antrag stellen - so ist der kurs überflüssig.
sie müssen bei antragsstellung dem ams für zwei monate nicht zur verfügung stehen - also ist auch eine bezugssperre bei kursweigerung nicht mehr möglich.
sprechen sie das an. - sie können eigentlich den kurs verlassen nach antragstellung (ohne gewähr)

26.03.2015 um 16.09 Uhr - von J*. - "Nochmal großen Dank"
Herr moser ich kann ihnen nicht genug danken sie haben viel für mich getan ich danke gott das es menschen wie sie gibt und machen sie bitte weiter und mein wissen werde ich auch an anderen menschen weiterleiten die auch vom ams geplagt sind . Nochmal großen dank

Ps.: Hab beim ams angerufen und gesagt das ivh denn antrag auf invalidenpension gestellt hab

30.03.2015 um 17.31 Uhr - von J*. - "Ansuchen abgegeben ..... und bin nicht mehr in diesem Kurs"
"An
alle Mitleidenden- wehrt euch lasst euch nichts gefallen - unsere Würde ist nicht antastbar!"

hallo herr Moser
ich habe das ansuchen bei der pva abgegeben und warte jetz auf die begutachtung , und bin nicht mehr in diesem kurs rembember wo man total unter druck gestellt wird , und psychisch gemobbt war ein richtiger kampf mit denen die letzen tage , immer wieder anrufe von denn trainern die mich versucht haben einzuschüchtern oder sich erkundigen wollten nach meinen ärzten sowas geht gar nicht und darf nicht sein. langsam komme ich wieder etwas klar aber habe deutlich gelitten und bin regelmäßig bei der ärztin .
Und ich kann allen mitleidenden empfehlen wehrt euch lasst euch nichts gefallen wir sind menschen . Und unsere würde ist nicht antastbar. bat im kurs auch um löschung meines lebenslaufes und Bewerbungschreiben die beraterin sagte mir das seie nicht möglich weil ich die unterschrift gegeben habe , sie versichterte mir das die daten an keinen dritten kommen würde ich bat um schriftlichte bestätigung das das meine daten nicht an dritte weiter gegeben werden.
Und vielen lieben dank Herr moser für die grosartige Hilfe die sie uns alle geben.

Antwort: "Bei Telefonterror mit Strafanzeige drohen"
RA. Dr. Pochieser:
>Sollten allfällige „Betreuer“ auf den Gedanken kommen, Sie telefonisch zu belästigen oder gar zu Hause aufzusuchen, erklären Sie der Firma, dass ihre Besuche unerwünscht und daher einzustellen sind bei sonstiger Unterlassungsklage.
Detto kann man bei Telefonterror mit Strafanzeige nach dem Telekommunikationsgesetz drohen bzw. diese auch tatsächlich durchführen!

Datenschutz: Wenden sie sich an die Datenschutzbehörde - Falls, müssen die ihre Daten herausgeben / löschen! Holen sie sich diesbez. von dieser Behörde genaue Auskunft bzw. Unterstützung! (Ohne Gewähr)

24.03.2015 um 10.56 Uhr - "Arbeitsloseninitiativen-Brief an den "Sozial"-Minister"
"Volksanwalt zeigt Versagen des AMS auf"

Per CC. - an den Volksanwalt Kräuter Günther


Sehr geehrter Herr Sozialminister Hundstorfer,

Sozial müsste man eigentlich weglassen, wenn Sie sich in der Öffentlichkeit über die „Fehler“, die beim AMS passieren, äußern. Es sind nämlich keine „Versehen“, wenn ein IT-Spezialist zu einem „Computerführerschein“ für Anfänger gehen muss, das ist ja wohl offensichtlich. Die Order im AMS lautet, die Arbeitslosen müssen mit allen Mitteln aus den Bezügen und der Statistik des AMS raus. Den Arbeitslosen muss das Leben so schwer wie möglich gemacht werden. Also schikanöse Zuweisungen zu schlechten oder unpassenden Kurse, schlecht bezahlte Arbeit, oft unter der eigenen Qualifikation - was so viel bedeutet, wie eine weitere Vergeudung von Bildungsinvestitionen - oder nur in Teilzeit oder Leiharbeit, Zuweisung zu Transitarbeitsstellen, wo mit sittenwidrigen "Transitarbeitskräfteregelungen" die Branchenkollektivvertäge umgangen werden und erwachsene Menschen durch aufgezwungene "sozialpädagogische Betreuung" zu Sozialfälle abgestempelt werden. Das Ziel des AMS ist es, dass möglichst viele Arbeitslose sich vom AMS abmelden oder jede erdenkliche Stelle annehmen. Mit derlei Maßnahmen ist niemandem geholfen, weil es in vielen Branchen und Regionen einfach keinen dem Art. 23 der Menschenrechte adäquaten Arbeitsplatz gibt oder wenn die Langzeitarbeits- respektive -beschäftigungslosen das Ersparte schon aufgebraucht haben, dann bleibt ihnen nur mehr die Schwarzarbeit oder ein Verbrechen. Die meisten bleiben allerdings in der "Betreuungsobhut" des AMS mit einer zunehmend höheren Wahrscheinlichkeit, krank zu werden, je länger die Erwerbslosigkeit andauert. Dies deshalb, weil in unserer Leistungsgesellschaft bis auf Ministerebene nicht verstanden wird, dass hier KEIN Einzelverschulden vorliegt, sondern ein SYSTEMVERSAGEN!

Wenn sich die Arbeitslosen an die Volksanwaltschaft wenden, die für solche Fälle geschaffen wurde, bezeichnen Sie das verächtlich als „Ventil“.
Arbeitslose haben es schon so schwer genug, da können sie sich wohl die Hilfe in solchen wie oben geschilderten Fällen von einem Sozialminister erwarten.
Klaus Dörre, Soziologe aus Jena, hat festgestellt, dass Zwänge überhaupt nichts bringen. Wann nehmen die Regierung und die politischen Parteien endlich die Erkenntnisse von Arbeitslosen und von Wissenschaftlern an und ändern die Gesetze, damit die Drangsalierungen endlich aufhören und die erwerbsarbeitslosen Menschen freier leben können und wirklich aktiv werden können. Auf der Seite des Sozialministeriums steht: "Soziale Teilhabe bedeutet die Freiheit zu haben, sein Leben nach eigenen Vorstellungen zu gestalten."
Herr Minister Hundstorfer, teilen Sie uns mit, wie und wann Sie es in Angriff nehmen, dass die Missstände beim AMS, die die Volksanwaltschaft aufgezeigt hat, nicht mehr vorkommen?
Wann wird sich das AMS bzw. der Gesetzgeber an die einschlägigen Bestimmungen der Menschenrechtskonventionen halten?

Margit Schaupp / Verein AMSEL-Arbeitslose Menschen suchen effektive Lösungen
Christian Moser / SoNed
Dietmar Köhler / "Zum Alten Eisen?"
Martin Mair / Aktive Arbeitslose .

1.04.2015 um 11.46 Uhr - von MS. - "Generell sollten wir unser Wahlverhalten ändern!"
Hallo Christian!
Zu Deinem Beitrag:- Arbeitsloseninitiativen-Brief an den "Sozial"-Minister und Volksanwalt Kräuter Günther
Den dazu Anlassgebenden Artikel kann man hier nachlesen:
Hundstorfer prognostiziert schwere Zeiten ( (diepresse.com - 22.2.2015)

Schwere Zeiten, welche Hundstorfer mit seinen Helfern und Hintermännern zu verantworten hat!
Ist es nicht an der Zeit, Hundstorfer wirkungsvoll mit diesen genannten Vorwürfen bzw. Tatsachen zu konfrontieren? Leider kenne ich Hundstorfers private Postanschrift nicht. Ich würde dem gerne mit ein paar Texten „beglücken“.

Seien wir uns ehrlich! Was die verantwortlichen da bezüglich Arbeitsmarktpolitik aufführen ist ein Rückschritt ins 19. bzw. beginnende 20. Jhdt.
Ich bin der Meinung, wenn die Minister durch das Volk gewählt werden könnten, hätten wir von Haus aus einen anderen – vielleicht sogar einen besseren – Sozialminister zum Beispiel!
Generell sollten wir unser Wahlverhalten ändern! Wer heutzutage noch die traditionellen Großparteien SPÖ oder ÖVP oder FPÖ wählt, ist meines Erachtens nach mit Blindheit und Blödheit geschlagen! MS (30.04.15)

24.03.2015 um 10.29 Uhr - von C*. - "Bezugssperre: Ich brauche dringend ihre Hilfe"


Sehr geehrte Damen und Herren,
ich brauche dringend ihre Hilfe. Ich beziehe nun seit über einem Jahr Notstandshilfe. Das AMS hat mich vom 19.01 bis 15.03 gesperrt gehabt, worauf ich Beschwerde an die Landesgeschäftsstelle eingereicht habe, die jedoch abgewiesen wurde.
Der Grund meiner Sperre war, Nichteinstieg bei dem Kurs \"IQ - Individuelle Qualifizierung\"
Der Grund warum ich nicht erschienen bin sind psychische Probleme, die ich seit etwa drei Jahren immer schlimmer geworden sind. Es handelt sich dabei um Depressionen und Angstattacken. Bin deswegen auch in Behandlung, war vor zwei Jahren auch schon stationär in Behandlung. Hinzu kommt noch dass ich ca. ? 20.000,- Schulden habe.
In der Beschwerde gab ich an, dass ich aus oben genannten Gründen nicht erschienen bin und dass ich das Geld eben dringendst brauch um meine Schulden zu begleichen.
Im Bescheid steht nun, dass ich mich geweigert habe an dem Kurs teilzunehmen. \"In der Niederschrift gemäß § 10 AIVG am 26.01.2015 erklären Sie, dass Ihnen der Staplerschein nichts bringen würde, da Sie nicht im Lager arbeiten möchten. Vor dem geplanten Kurseinstieg hab Sie jedoch Ihrer Beraterin erklärt, dass Sie gern im Lager arbeiten möchten\"
Ich habe mich nicht geweigert, ich bin nicht erschienen weil es mir nicht gut ging. Ich habe meiner Beraterin natürlich zugestimmt, als Sie mir sagte ich müsse diesen Kurs machen, da andernfalls mein Bezug bald gesperrt werden würde. Sie wusste zwar dass ich in Behandlung bin, wollte ihr aber nicht sagen dass es mir wieder schlecht geht. Ich habe nie das Wort \"gerne\"
erwähnt, ich habe ihr lediglich zugestimmt den Kurs zu machen.
Nachdem Kursabbruch, musste ich eben wieder lügen um den Schein zu bewahren dass es mir gut geht und andere Gründe dahinter stecken als meine Krankheit. Von mir aus wäre ich nie auf die Idee gekommen im Lager zu arbeiten.
Ich bin arbeitswillig, bin ich immer gewesen habe nächste Woche ein Probearbeiten.
Nun will ich an das Bundesverwaltungsgericht einen Vorlageantrag stellen, ich weiß nicht was ich darin schreiben soll, da ich annehme dass die gleich entscheiden werden wenn ich nicht noch etwas beifüge.
Bitte um Antwort - Hochachtungsvoll C. (23.03.15)

Rückfrage:
haben sie so einen kurs schon mal besucht?
haben sie auf den sperrbescheid schon berufung eingelegt oder nur ein beschwerdeschreiben gesendet?
und - falls - könnten sie vom arzt eine bestätigung - für die berufung - nachholen?

23.03.2015 um 18.30 Uhr - von C*. -"War ein Beschwerdeschreiben, wusste nicht dass ich dagegen auch Berufung einlegen kann."
Danke für die schnelle Antwort,
ich habe lediglich ein Beschwerdeschreiben gesendet dass an die Landesgeschäftsstelle ging. Wusste nicht dass ich dagegen auch Berufung einlegen kann.

Auf dem letzten Blatt der abgewiesen Beschwerdevorentscheidung steht: "Sie können binnen zwei Wochen nach Zustellung dieser Beschwerdevorentscheidung bei der oben angeführten Geschäftsstelle des AMS den Antrag stellen, dass die Beschwerde dem BVwG zur Entscheidung vorgelegt wird (Vorlageantrag)"

Nein, habe noch nie so einen Kurs besucht. Ich habe einen Arztbrief vom 1.03.2013 aus der Landesnervenklinik der belegen kann dass ich psychische Probleme habe. Den habe ich erhalten als ich stationär war. Um einen aktuellen zu bekommen müsste ich etwa € 100,- bezahlen, Geld dass ich zurzeit nicht habe.
Freundliche Grüße

Antwort:
legen sie sofort berufung ein - sie haben nach erhalt des bescheides 2 wochen zeit.
besorgen sie sich vom arzt / facharzt ein attest (eine bestätigung bez. ihrer erkrankung) - wenn möglich - das legen sie der berufung bei. (aktuelle Bestätigung von Vertrauensärzten wäre notwendig und wichtig, auch damit sie nicht nur den AMS-Ärzten "BBRZ" ausgeliefert sind)
berufung ist kostenlos - also unbedingt mit ihrer begründung einlegen!
Alles Gute (ohne Gewähr)

24.03.2015 um 10.34 Uhr - von C*. - "Bescheid noch nicht da?"
Hallo,
habe mir das mit der Berufung durchgelesen, dort steht dass gegen Bescheide der regionalen Geschäftsstelle Berufung eingelegt werden kann aber bei mir handelt es sich um einen Bescheid der Landesgeschäftsstelle.
Außerdem steht auf Blatt 1 dieses Bescheides "Die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wird gemäß § 13 Abs. 2 des VwGVG, BGBI.1 Nr. 33/2013, in geltender Fassung, ausgeschlossen" Freundliche Grüße

Antwort:
wenn das nicht der bescheid, sondern nur die antwort auf ihre beschwerde ist, verlangen sie von ihrer ams-beraterin sofort den schriftlichen bescheid auf die sperre - wenn dieser kommt legen sie berufung ein.
in der berufung auf den zu erwartenden bescheid suchen sie trotzdem um aufschiebende wirkung an.
>bescheid eingeschrieben verlangen - kommt dieser nicht innerhalb eines monats muss ihnen das geld ausbezahlt werden.
Bezugs-Einstellung unverzüglich mitteilen - mit Muster für eine Zahlungsaufforderung (ohne gewähr)

23.03.2015 um 13.21 Uhr - Mag. Dr. Michael Macek - "Einladung zur zweiten Fortsetzung der Hauptverhandlung in der Privatklage der AMS-Regionalstellenleitung Laxenburgerstraße unter offizieller AMS-Amts-Adresse gegen mich als ehemaligen Privatkunden"


EINLADUNG
zur zweiten Fortsetzung der Hauptverhandlung in der Privatklage wegen §§ 111 und § 115 StGB von C. N. und G. M. (Regionalstellenleitung AMS Laxenburgerstraße),
welche unter offizieller AMS-Amts-Adresse Laxenburgerstraße läuft,
gegen Mag. Dr. Michael Macek (ehemaliger Kunde eben dieser Regionalstelle)

Donnerstag, 26. März 2015, 9:30 Uhr
(voraussichtliches Ende 12:00 Uhr)
im Bezirksgericht Favoriten
Angeligasse 35
1100 Wien
3. Stock, Verhandlungssaal VII

Ich würde mich wieder über so regen Zuspruch wie bei der letzten Verhandlung freuen und ersuche auch um entsprechende weitere mediale Verfolgung bzw. Berichterstattung.

Ich darf darauf hinweisen, dass ein Lichtbildausweis für den Zugang zum Gericht notwendig ist,

Mit den besten Grüßen
Mag. Dr. Michael Macek / (siehe auch Termin)

23.03.15 um 11.20 Uhr - "Billigstbieterprinzip"
"Vida: Die Verantwortlichen für die Altersarbeitslosigkeit, Altersarmut sind "u.a." die öffentliche Hand, sprich der Bund, Länder und Kommunen aber auch Verkehrsverbünde"


Gewerkschaft: - Vida-Hebenstreit: "Das Übel muss an der Wurzel gepackt werden und die Ursache unzähliger Kündigungsfälle ist eindeutig das Billigstbieterprinzip bei Ausschreibungen und Vergaben durch die öffentliche Hand, sprich durch Bund, Länder und Kommunen aber auch durch Verkehrsverbünde"

Regierungsklausur: vida fordert Schadenersatzpflicht für die Verursacher von Altersarbeitslosigkeit
"Übel an der Wurzel packen": Bonus-Malus guter erster Schritt, aber Billigstbieterprinzip zwingt Unternehmen weiterhin zur Kündigung Älterer.

Anmerkung:
Dies sollte sich "U. A." das AMS - dessen MitarbeiterInnen und die Zwangsmassnahmen ins Stammbuch schreiben und darin nachlesen bevor sie Betroffenen bez. Arbeitslosigkeit die individuelle Schuld zuweisen / als Feindbilder hinstellen!
".... ...... Gewerkschaft?"

---------- ------------- ---------

>Ist uns bekannt - Wie auch Gemeinden / "Gemeinde-nahe-Betriebe" sämtliche Aufträge an SÖB-Zwangsmassnahmen vergeben, um billigst davon zu kommen!
Bzw. werden Arbeitslose mit befristeten Kurz-DV. und Niedrigstlohn (bzw. "Versicherungsleistung als hauptsächlichste Entlohnung") angestellt um das Gemeindebudget zu schonen!
So werden aber Menschen ausgenützt / ausgebeutet und natürlich Armut gefestigt bzw. der erste Arbeitsmarkt ruiniert!
Hohn und Zynismus noch obendrauf: Das Ganze nennt sich dann "Sozial-Ökonomisch"?

"Befristete DV. bei Gemeinden ein Umgehungsgeschäft/Scheingeschäft"
"Dass gerade die öffentliche Hand, Stadt-Gemeinden, an Geschäften, die entweder als Schein- oder Umgehungsgeschäfte zu qualifizieren sind, mitwirken, ist besonders verwerflich:…« Dr. Pochieser

23.03.15 um 8.19 Uhr - von D*. - "Doch keine rechtliche Grundlage zur Daten-Übertragung von Itworks zum AMS"


Hallo Herr Moser,
Hab mir über ITworks einen Daten Schutz Auszug besorgt der nur die Wiener Niederlassung aufzeigte dabei war auch eine Liste der Adressaten dennen die Daten zukommen könnten! Zwei Tage vor Kurs Ende habe ich das dann zur Sprache gebracht das unter der Empfängerliste auch Banken stehen und warum nicht explizit für die Niederlassung ein Eintrag in der Datenbank vorhanden ist. Darüber hinaus zog ich meine geleistete Unterschrift zur Weitergabe meiner Daten über die keine rechtliche Grundlage zur Übermittlung existierten zurück und lies das Schreiben Itworks mittels Eingeschriebenen Brief zukommen.
Was soll ich sagen, im Gespräch wurde ich zuerst angelogen das für die Übermittlung der Daten eine rechtliche Grundlage existieren würden (zumindest Richtung AMS) und am Ende des Gesprächs wurde ich ersucht im eingeschriebenen Brief eine Ausnahme für das AMS einzutragen, da es wie mir wörtlich mittgeteilt wurde doch "keine rechtliche Grundlage zur Daten Übertragung von Itworks zum AMS gebe". lg D.

Anmerkung: "Datenschutz ist Menschenrecht!"
Datenverweigerung / Datenverweigerung ist keine Kursvereitelung 5.10.10

"BBRZ"-Zustimmung der Datenübertragung ans AMS verweigern!" VwGH

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