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15.10.2009 um 10.17 Uhr - - Rechtsanwalt Dr. Herbert Pochieser -
Richterposten beim Verfassungsgerichtshof zu besetzen
Verfassungsrichter muss ein Menschenrechtsanwalt sein!
Zivilgesellschaft soll Nominierungsrecht einfordern und sich einbringen!


Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde,

demnächst sind zwei Richterposten beim Verfassungsgerichtshof nachzubesetzen.

Obwohl meine Appelle an die sogenannte Zivilgesellschaft in der Vergangenheit ohne einen Widerhall blieben, rufe ich vor allem die NGOs neuerlich auch bei dieser Gelegenheit wieder auf, anstatt dieses Feld den Parteipolitikern zu überlassen, für sich, nämlich die Zivilgesellschaft ein Nominierungsrecht für einen Verfassungsrichter, der mE ein Menschenrechtsanwalt sein muss, einzufordern und Vorschläge zu unterbreiten.

Spätestens seit der Asylgesetznovelle und der Implementierung des Asylgerichtshofes und dem seither gegebenen Totalausfall der menschenrechtlichen Kontrolle der Entscheidungen des vormaligen UBAS, sollte klar sein, dass es nicht unerheblich ist wer und mit welcher Einstellung das Richteramt beim Verfassungsgerichtshof ausübt. Anstatt zu lamentieren lade ich die Zivilgesellschaft auch ein, auch Initiativen und Verantwortung für eine Änderung der Situation zu ergreifen.

Nur zur Klarstellung: mit diesem Aufruf handelt es sich nicht um ein Lobbying in eigener Sache, da ich selbst dafür nicht zur Verfügung stehe. Mir ist bekannt, dass Kollege Dr. Ludwig Weh, bei dem es sich sicherlich um einen der profiliertesten, wenn nicht sogar um den profiliertesten Menschenrechtsanwalt Österreichs handelt, dafür zu gewinnen sein sollte, möglicherweise auch Kollege Dr. Heinrich Vana.

Mit freundlichen (kollegialen) Grüßen

Rechtsanwalt
Dr. Herbert Pochieser eh.


14.10.2009 um 18.43 Uhr - - von Egon - Schon wieder Schmarotzer-Trendwerk!.


S.g. Herr Moser:

Hallo, liebe Leute:
Ref.: Schon wieder Trendwerk !.
Ich war bei Trendwerk zwischen Februar und März dieses Jahres.
Ich konnte bei dieser Firma nichts passendes finden, und daher habe ich auch keinen Dienstvertrag unterschreiben.
Vorige Woche gehe ich zum AMS und bekomme einen "neuen" Berater, Ihr werdet es nicht glauben ! . ich werde ab 5. November schon wieder zu Trendwerk hingeschoben.
Ich habe meinen Unmut deutlich angedeutet, da antwortete mein Berater einfach und simple: ich verstehe ihre Aufregung nicht, bei Trendwerk werden sie dieses Mal sicher etwas finden !.
Mit freundlichen Grüßen
Egon

Antwort:
Na, klar glauben wirs!
Deppenkurs/Mobbingkurs = Bewerbungs"kurs"
oder Zwangsmassnahme = Transitarbeitsplatz!

Verwaltungsgerichtshof Erkenntnis 1
*Massnahme wenn Kenntnisse nicht ausreichend sind!
*Kosten sind nur dann gerechtfertigt, wenn Fähigkeiten fehlen!
*Nur dann zumutbar wenn sie erfolgversprechend erscheint!

Unterschrift im Zwangs-Massnahmen-Vertrag verweigern!

Weiterführende Links gut durchlesen!
Vorsicht: Verleihfirmen, Zwangsmassnahmen und Deppenkurse



14.10.2009 um 4.28 Uhr - - von Patrick - Jedoch kann ich mitlerweile meinen Mietzins nicht mehr zahlen



Hallo alle zusammen.

Ich habe beim AMS einen KURS absolviert über das bifi und habe dabei 3 Module abgeschlossen ,
anschliessend hätte ich 3 wochen bewerbungsbüro vor mir gehabt ,
jedoch hatte ich keine zeit diese zu besuchen da ich privat verhindert war und auch nicht wirklich bock hatte im hochsommer bei 37°
dort mit den ganzen gesoxx zu hocken
wo sowieso nur alle chatten , spielen etc.! abgesehn davon hatte ich auch schon 2 stellen die mir aber leider absagten :/.

Mein Problem ist jetz folgendes das ich nun noch immer kein Job habe und nach einem StaplerJob suche. Jedoch kann ich mitlerweile meinen Mietzins nicht mehr zahlen wobei ich mich wieder an das AMS wenden muss.

Soweit so gut . Meine eigetl. frage ist wenn ich mich wieder Arbeitslos melde ist es dann möglich mir einen Geldvorschuss zu holen um meine Miete zu begleichen ?!

( Ich wohne in der alten wohnung meiner Mutter , ich bin 2hauptmieter )

Vl. ne blöde Frage aber das einfach meine Situation und ich wollte wissn ob mir jemand weiterhelfen kann da ich mir blödvorkomme wenn ich bei dem Schalter nach nem vorschuss Frage und zick leute hinter mir stehen :/ da das alte system ja leider auch schon gecanceld wurde mit dem Kartenziehen & warten !!

Lg Patrick

Antwort:
Suchen sie erst im Büro um den Vorschuss an - oder zum Vorgesetzten! Ein Versuch!
Ansonsten gehen sie aufs Sozialamt! Ein "Nein" lassen sie sich per Bescheid geben! Der ist zu berufen! Begleitperson mitnehmen ist vorteilhaft!
Sollte das auch nichts bringen besteht die Möglichkeit sich Unterstützung von der Caritas zu holen! Dort sehe ich die grössten Chancen!

Übrigens noch etwas - Wenn sie die Zwangsmassnahmen-Teilnehmer Gesoxx schimpfen muss ihnen klar sein das sie sich mitzählen!
Dort werden nicht nur sie demotiviert und persönlich entwertet! Mit irgendeiner Beschäftigung muss man diesen kolossalen millionenteuren Unsinn über die Zeit bringen!


13.10.2009 um 14.28 Uhr - - von Z*. - Massive Probleme mit MA. 40 Sozialamt


Guten Tag!

ich habe massive probleme mit ma 40 sozialamt im 5. wiener bezirk.
bitte um rechtsauskunft sinnvoller möglichkeiten zu meinem ausständigen lebensbedarf zu kommen.

hochachtungsvoll,
Z*. (12.10.09)

Antwort:
welche art probleme?

grundsätzlich
suchen sie um sozialhilfe an!
bei einem nein verlangen sie einen schriftlichen bescheid - der ist zu
berufen!

besuchen sie AMSand dort gibts unterstützung!
AMSand - Beratung
Donnerstag von 18 bis 20 Uhr
AMERLINGHAUS
Stiftgasse 8
1070 Wien

14.10.2009 um 10.49 Uhr - - von Z*. - da der brief "offiziell nicht angekommen ist",
Servus Christian,
dankeschön für die prompte rückmeldung!
also, mein problem:
* durch mehrere unglückliche umstände kam ich vor 2 jahren in die notlage,
mich ans sozialamt zu wenden. antrag wurde angenommen, und bisher lief es reibungslos.
* am 6. Juli diesen jahres konnte ich aufgrund einer weitern psychischen tief-phase (weswegen ich seit mitte mai vom gutachter auch für ein jahr krankgeschrieben wurde) den vorgeschriebenen termin beim sozialamt 1050 wien nicht wahrnehmen.
* in diesem wissen, kopierte ich alle routinemäßig erforderlichen unterlagen und sandte sie mit einem begleitschreiben, sowie der bitte um terminverschiebung und rückmeldung an meine betreuerin.
* da der brief "offiziell nicht angekommen ist", meine - telefonisch schon immer unerreichbare - "betreuerin" dann auf urlaub gefahren ist,
(o-ton: wissns wos, wenn ma 40 stund in da wochn oabeitet, konn ma doch amol auf urlaub fohrn, oda???!) dementsprechend erfolgte auch keine erbetene rückfrage ......
schaut es jetzt so aus - da sich beim amt seit september einige modalitäten veränderten - dass ich um die bezüge für 3 monate umfalle, ohne hoffnung es jemals zu bekommen, wie man mir schnippisch am telefon sagte.
jo, des isses soweit....
nach nachfragen wohin ich mich wenden kann beim sozialamt um doch noch zu meinem "recht" wie ich es sehe zu kommen, erntete ich sämtliche persönliche beleidigungen und abwertendes verhalten der "a???? ch so sozialen mitarbeiter.
dabei bin ich österreicherin und der deutsch sprache mächtig, zumindest einigermaßen gebildet und habe mein leben lang nicht staatliche unterstützung in anspruch genommen.
bitte schreib mir zurück,
auch, ob es vielleicht sinn hat, sich an einen anwalt zu wenden.
danköööööö! die m

Antwort: Diese Ämter haben die Aufgabe Menschen in Not zu stigmatisieren!
Vorsicht! Diese Ämter sind über politischen Willen (ÖVP-Faschismus) "angewiesen" Betroffene zu stigmatisieren, persönlich zu entwerten und soweit zu bringen, dass sie gerne und von sich aus nicht mehr um Hilfe ansuchen!
("Das Geld braucht die ÖVP zum verzocken - verspekulieren!")
Viele Mernschen können sich verständlicher Weise der, Demütigung, Erniedrigung, persönlichen Entwertung, nicht mehr aussetzen und werden, sollten sie sich nicht selbst umbringen, kriminell weil es ihnen ihr Überlebenstrieb befiehlt! Die steigende Kriminalität ist also über politische Rahmenbedingungen hausgemacht!

Im Namen der Gesellschaft bedanke ich mich bei ihnen/dir das sie/du trotzdem um Sozialhilfe ansuchen und deshalb nicht kriminell werden - müssen!
Leider gelingt es diesen skrupellosen Personen/Politikern "noch" über Lügen und gefälschte Statistiken Menschen für die es keine Arbeit gibt als Feindbild hinzustellen! Das ist auch der Grund warum ihre Kalkül "noch" aufgeht!

Die aber zur gesellschaftlichen Katastrophe führen wird, schaffen wir es nicht ein Umdenken herbei zu führen!

Schreiben an diese "menschenverachtenden" Ämter immer eingeschrieben aufgeben!
wenn es dir möglich ist, nimm eine begleitperson mit aufs sozialamt!
auf alle fälle sollen die dir per bescheid mitteilen dass es die
unterstützung über den zeitraum nicht gibt!
der ist dann zu berufen!
besuche AMSand

AMSand - Beratung
Donnerstag von 18 bis 20 Uhr
AMERLINGHAUS
Stiftgasse 8
1070 Wien
dort gibts unterstützung (13.10.09)

14.10.2009 um 10.49 Uhr - - von Z*. - hat in meinen augen sämtliche grenzen adäquater höflichkeit gegenüber sozialunterstützungs-beziehern überschritten!
Lieber Christian,

is mir nicht möglich jemanden zu bemühen aufs sozialamt mitzukommen.
wüsste auch gar nicht, zu wem ich gehen sollte - ist ja schon am telefon keine einzige kompetente person zu kontaktieren.
vielen dank für den tipp, einen schriftlichen bescheid, dass ich die fehlenden bezüge nicht erhalte, anzufordern!
wohin kann ich mich zu einem einspruch wenden?
ohne schriftlichem darf man offenbar gar nichts tun, obwohl emails offenbar im 21. jahrhundert für dieses amt nicht möglich sind, briefe nicht ankommen, etc....(unfreundliche ansage einer person beim sozialamt bei meinen telefonischen versuchen, licht in die sache zu bekommen war zum beispiel:
"ich sag ihnen doch nichts auf ihren anrufbeantworter, mit einem tonband kann ich nicht reden"
----- bitte dieses zu veröffentlichen, weil die ansage grenzt an frechheit ----
(bzw. hat in meinen augen sämtliche grenzen adäquater höflichkeit gegenüber sozialunterstützungs-beziehern überschritten!)
jo, dankeschön!
ich darf mich doch wieder melden, ok? grüße, m. (13.10.09)

Antwort:
mit begleitung meine ich eine vertrauensperson freund oder bekannte als
zeuge mitnehmen - dann gibts einen ganz anderen umgangston!

AMSand besuchen




13.10.2009 um 11.20 Uhr - - von Warap - Gespräch mit der WKO, Fr. Mag. Birgit P. bestätigt meine Rechtsmeinung
Daher wäre wohl jede Zwangszuweisung zu diesen "illegalen Beschäftigerbetriebe" rechtswidrig und daher auch nicht nach dem§ 10 AlVG sanktionierbar!


Hallo Christian und Betroffene (AMS - geknechtete)!

Zur Veröffentlichung - Bestätigung meiner Rechtsmeinung:

Hatte gerade ein langes und ausführliches Gespräch mit der WKO, Fr. Mag. Birgit P. / Allgemeine Fachgruppe des Gewerbe "Arbeitsvermittler & Arbeitskräfteüberlassung"!

Alle Zwangsvermittlungsbetriebe, wie oben angeführte und weitere, die nur das Gewerbe "Arbeitsvermittler" haben, dürfen gewerberechtlich auch nur vermitteln, wobei der Übernehmer dieser DN, sie selbst anmelden und den üblichen KV, gleichsam wie für seine anderen (eigenen)DN zahlen müsste!!!
Der "Vermittler" kann nur eine Provision für die Vermittlung in Rechnung stellen...

Sie dürften aber keine eigenen Arbeiter zu Dienstleistungen, bei Beschäftigerbetrieben unter Anweisung durch "Beschäftiger" an Gemeinden usw. mit Entlohnungen laut Transitarbeits- oder BAGS - KV verleihen!!!

Hätten sie das richtige Gewerbe für diese Art von Personalverleih ("Arbeitskräfteüberlassung"), dann dürften sie zwar eigene Mitarbeiter beschäftigen, müssten diese aber mindestens nach dem KV - Arbeitskräfteüberlassung bezahlen, außer der KV im Beschäftigerbetrieb wäre höher - DENN ... dann müssten sie sogar für die Zeit der Überlassung den höheren KV bezahlen!!!

Dies sind die Gesetze der Gewerbeordnung (GewO) - Siehe JUSLINE Österreich:
http://www.jusline.at/Gewerbeordnung_(GewO).html

Daher wäre wohl jede Zwangszuweisung zu diesen
"illegalen Beschäftigerbetriebe" rechtswidrig und daher auch nicht nach dem
§ 10 AlVG sanktionierbar!

Vorläufig empfehle ich vom AMS eine bescheidmäßige Ausfertigung über eine gesetzeskonforme Zuweisung zu verlangen und sich danach an einen Anwalt betreffend weiterer rechtlicher Schritte gegen das AMS zu wenden!
(Auch WKO und AK können bei diesen Vorwürfen eingeschaltet werden.)

PS. Bitte sendet mir weitere Namen und Anschrift diverser AMS - Subunternehmer, welche diese Zwangsmaßnahmen durchführen an warap@gmx.info zu.

Ich plane diesbezüglich eine Anzeige, wegen "Verdacht der unerlaubten Gewerbeausübung, Unterschlagung von GKK - Beiträgen, Steuerhinterziehung, usw." zu tätigen.

Wer vorsätzlich durch Minderanmeldung seiner Mitarbeiter agiert, der unterschlägt auch vorsätzlich die Differenzbeiträge bei den Lohnnebenkosten!

Dr. div. H. Kopriva / Obmann
WARAP (12.10.09)

Antwort: "Ev. Anzeige gegen die Arbeitsmarktpolitik-"Vergehen / Verbrechen?"
"Schwere" Nötigung wie Amtsmissbrauch weiter als AMS Dienstanweisung?"
Danke im Namen aller Betroffenen für dein/euer Engagement!
Dieses wird der modernen Sklaverei und verbundenen der menschlichen Entwertung entgegentreten!

"Wie Dr. div. H. Kopriva / WARAP Obmann berichtet bestätigt die Auskunft von WKO, Fr. Mag. Birgit P. m.M., dass wir im AMS, wie bis zur AlVG-Novelle, weiter
"mit "schwerer" Nötigung und Amtsmissbrauch als Dienstanweisung" konfrontiert sind!"

15.10.2009 um 1.06 Uhr - - von H. - Mafiöse Strukturen auf die Gewerbeordnung zurechtgebogen!
Guten Tag Herr Moser,

Zum Eintrag von Warap möchte ich sagen, man möge nicht übersehen dass diese verbreiteten mafiösen Strukturen auf die Gewerbeordnung zurechtbiegen nicht vergessen haben.
Die sogenannten Sozial(ökonomischen) Betriebe zBsp. geschützte Werkstätten, wohin gerne vom AMS vermittelt wird sind von der Gewerbeordnung ausgenommen. Genauso bestimmte Vereine und Instutionen die "nicht Gewinnorientiert" sind, warum wohl werden solche Firmenkonstruktionen gewählt?? und welche Leute gründen bzw. stehen hinter diesen Firmen??
Natürlich wurde nicht vergessen den Günstlingen besondere Vorteile zukommen zu lassen und daher sind "gemeinnützigen Einrichtungen" von der Gewerbeordnung ausgenommen:

§ 2 GewO,

Abs.13. die gewerblichen Arbeiten von Anstalten, die von öffentlichen Wohlfahrts- und Fürsorgeeinrichtungen betrieben werden, ferner von geschützten Werkstätten im Rahmen der Behindertenhilfe sowie von Anstalten für den Vollzug von Freiheitsstrafen und von mit Freiheitsentzug verbundenen vorbeugenden Maßnahmen;

Abs. 23. die vom Arbeitsmarktservice oder gemeinnützigen Einrichtungen durchgeführte Arbeitsvermittlung und Berufsberatung;

Hinzuweisen ist darauf, dass durch die Ausnahmebestimmungen lt. Gewerbeordnung die KV Löhne und Arbeitnehmerrechte nicht betroffen sind.

Ps.: H. dzt. befristetes DV. daher Zeit ein wenig knapp, aber ich behalte ihre Seite im Auge, und Danke für Ihr unermüdliches Auftreten

Bitte nur mit Initialen veröffentlichen
LG H.

Anmerkung: "Überprüfung der Rechtslage? - bei Anwendung der Ausnahmeregelung?"
Da es sich bei diesem Vermittlungsgebaren nicht mehr um Ausnahmen sondern mehr oder weniger um den Regelfall handelt muss man natürlich von Wettbewerbsverzehrung sprechen und es wäre m. M. Aufgabe der Wirtschaftskammer die Interessen ihres Klientels zu vertreten und für gleiche Bedingungen zu sorgen!

Ich lasse dennoch meinen Vorwurf in der obigen Antwort stehen, der im konkreten Fall, sollten wirklich alle "gemeinnützigen Verleihfirmen unter diese Ausnahmeregelung fallen - Was m.M. untersucht werden müsste, nicht zutreffen würde!

Dem Vorwurf, "schwere" Nötigung und Amtsmissbrauch als Dienstanweisung", wird m. M. trotzdem genüge getan, indem das AMS weiterhin unter Missachtung sämtlicher VwGH-Erkenntnisse über §10 Bezugssperre-Androhung in Zwangsmassnahmen-Deppenkursen vermittelt!

16.10.2009 um 9.51 Uhr - - von H. - Durch die AMS-(Politik) in den Dumping-Lohn und durch den Dreck gezogen werden.
Hallo Herr Moser,

Ihrer Anmerkung kann ich nur voll zustimmen, auch in der Wirtschaftskammer gibt es Menschen die von Industrie und Großbetrieben profitieren und diesen sogar vorstehen, für die ist es nur ein Gewinn in Zukunft billige Arbeitskräfte zu rekutieren, die durch AMS-(Politik) in den Dumping-Lohn und durch den Dreck gezogen werden.
das AMS unterstützt die Menschen sich selbständig zu machen, andererseits fördern sie Betriebe, die dann am untersten Preisniveau anbieten können.

Genau so verhält es sich mit der Frühpension, unser netter Asozialminister meint die vielen Frühpensionen gehören eingedämmt, zugleich drängt das AMS förmlich darauf das die Menschen die Frühpension einreichen. Die Gründe kennen wir.
Diese Leute sitzen alle im gleichen Gremium wo diese Menschen verachtenden Beschlüsse gefasst werden und entscheiden bei rechtswidrigen Vorgehen des AMS über Menschliche Existenzen, dass ist doch pervers,

Ein Interesse haben die netten Herrschaften alle gemeinsam, nämlich die Menschen in die Armut zu drängen, sie zu demütigen und vom Profitkuchen das größte Stück zu holen.

Die Mafiaänlichen Strukturen des AMS ziehen sich durch die ganze Politik, wie sonst ist es möglich dass dem AMS jedes Jahr um Hunderte Millionen Euro mehr zur Verfügung gestellt wird, und den Anspruchsberechtigten immer weniger Geld zugesprochen wird, oft sogar rechtswidrig. Von den Millionen-Euro-Beträgen, die von Brüssel zur Unterstützung diverser Deppenkurse an das AMS fließt spricht niemand.

Nachsatz: Ein entsprechender Bericht über die Merkwürdigen Karussel im AMS ist im Entstehen und wird baldigst fertiggestellt.

LG H. (15.10.09)

16.10.2009 um 9.51 Uhr - - von Dr. div. H. Kopriva - MEINE GEGENMEINUNG HIERZU:
Hallo an Alle, Christian,

folgende Zeilen kannst Du gerne als Nachtrag zu dem Eintrag anhängen...
MEINE GEGENMEINUNG HIERZU:

Zu Abs.13.
Fa. SÖBSA - Sozial-, Öko- und Beschäftigungsservice GmbH, FirmenbuchNr. 182291a
GEGKO ist ein Verein
ALEA & Partner ist eine GmbH
Es sind aber alle mit div. Gewerbeberechtigungen in der WKO eingetragen – Somit ist die GewO als anwendbare Rechtsvorschrift anerkannt! Sonst bräuchten sie ja gar kein Gewerbe anmelden und könnten sich sogar noch die Kammerumlage sparen!!!
Siehe: Firmen WKO.at

Zu Abs.23.
Die vom Arbeitsmarktservice oder gemeinnützigen Einrichtungen
durchgeführte Arbeitsvermittlung und Berufsberatung...

Vereine, SÖBSA stehen auch nicht im Eigentum des AMS – Sie sind Subunternehmen mit dem AMS als (einziger) „Hauptkunde“!!!
Diese Institutionen sind eigenständige Rechtspersönlichkeiten und daher KEINE, vom AMS oder gemeinnützigen Einrichtungen durchgeführte Arbeitsvermittlung und Berufsberatung!
Das ist auch keine Arbeitsvermittlung, sondern eine reine Arbeitskräfteüberlassung, von als Transitarbeitskräfte titulierter Menschen ohne Rechtsvertretung! Rechtsgültigkeit erlangt daher ausschließlich nur der KV für die Arbeitskräfteüberlassung!!!

Interessant ist aber in erster Linie der Geltungsbereich
§ 1 GewO
(1) Dieses Bundesgesetz gilt, soweit nicht die §§ 2 bis 4 anderes bestimmen, für alle gewerbsmäßig ausgeübten und nicht gesetzlich verbotenen Tätigkeiten.
(2) Eine Tätigkeit wird gewerbsmäßig ausgeübt, wenn sie selbständig, regelmäßig und in der Absicht betrieben wird, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, gleichgültig für welche Zwecke dieser bestimmt ist; hierbei macht es keinen Unterschied, ob der durch die Tätigkeit beabsichtigte Ertrag oder sonstige wirtschaftliche Vorteil im Zusammenhang mit einer in den Anwendungsbereich dieses Bundesgesetzes fallenden Tätigkeit oder im Zusammenhang mit einer nicht diesem Bundesgesetz unterliegenden Tätigkeit erzielt werden soll.
(3) Selbständigkeit im Sinne dieses Bundesgesetzes liegt vor, wenn die Tätigkeit auf eigene Rechnung und Gefahr ausgeübt wird.
(4) Auch eine einmalige Handlung gilt als regelmäßige Tätigkeit, wenn nach den Umständen des Falles auf die Absicht der Wiederholung geschlossen werden kann oder wenn sie längere Zeit erfordert. Das Anbieten einer den Gegenstand eines Gewerbes bildenden Tätigkeit an einen größeren Kreis von Personen oder bei Ausschreibungen wird der Ausübung des Gewerbes gleichgehalten.
(5) Die Absicht, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, liegt auch dann vor, wenn der Ertrag oder sonstige wirtschaftliche Vorteil den Mitgliedern einer Personenvereinigung zufließen soll.
(6) Bei Vereinen gemäß dem Vereinsgesetz 1951 liegt die Absicht, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, auch dann vor, wenn die Vereinstätigkeit das Erscheinungsbild eines einschlägigen Gewerbebetriebes aufweist und diese Tätigkeit - sei es mittelbar oder unmittelbar - auf Erlangung vermögensrechtlicher Vorteile für die Vereinsmitglieder gerichtet ist. Übt ein Verein gemäß dem Vereinsgesetz 1951 eine Tätigkeit, die bei Vorliegen der Gewerbsmäßigkeit in den Anwendungsbereich dieses Bundesgesetzes fiele, öfter als einmal in der Woche aus, so wird vermutet, dass die Absicht vorliegt, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen.

Somit fallen diese vorgenanten „Institutionen“ auf Grund ihrer eigenen Rechtspersönlichkeit in allen Punkten in diesen Geltungsbereich.(Pkt. 5, wenn Geschäftsführer Mitglied oder Gesellschafter ist,
Pkt. 6, wenn Nachweisbarkeit gegeben ist)

Mit lieben Grüßen
Heimo
--
Dr. div. H. Kopriva
Doktor of Divinity


13.10.2009 um 11.19 Uhr - - von P. K. - Meinen Frust abschreiben, und meine Erfahrung mit den Ams mitteilen und Sie um Hilfe und Rat bitten


Guten Tag Herr Moser.

Heute musste ich einfach hier meinen Frust abschreiben, und meine Erfahrung mit den Ams mitteilen und Sie um Hilfe und Rat bitten.
Ich bin seit einendhalb Jahren arbeitslos, aus gesundheitlichen gründen ist mein erlernter Beruf nicht mehr ausführbar.. leider! Auch Branchenähnliche Berufe waren bisher nicht auffindbar.
Nach 2 Kursen die völlig sinnlos waren wurde mir vor 1 Woche am Ams Hietzing ein \"vorstellungsgesprächtermin\" ausgemacht. Ein sozial ökonomischer Betrieb.. aha. ich fragte meine Betreuerin Fr. J. was das genau sei? ein Kurs? oder ein vorstellunbgsgespräch? Nach nur einmaligen Fragen bekam ich folgende Antwort: \"wie oft muss ich ihnen das noch erklären bis sie es endlich kapieren? gehn sie da hin\"
Sehr nett wie ich finde.
Ich habe mich kurz darauf bei der Abteilungsleiterin und bei der Abteilungsleiterin Stellv. beschwert, besonders die Stellv. Dame war auch nicht viel Freundlicher und stellte mich wortwörtlich als arbeitslosen, faulen, nichts macher hin.
Aber noch nicht genug.
Es handelt sich um einen Betrieb, der in genau dieser Branche ist in der ich nicht mehr arbeiten kann, und lt. zig Atesten nicht mehr arbeiten darf!
Anfangs wurde mir gesagt es wäre freiwillig, dann wurde mir mit einer sperre gedroht!
Also ab in den knapp 30 kilometer entfernten betrieb.
Der Herr fragt mich warum ich diesen Beruf nicht ausüben kann.. ich erkläre und zeige ihn mein leiden. Er fragt nur: \"was machen sie denn dann bei mir? und weiss das ihre betreuerin auch?\"
Sicherlich... aber egal wir werden schon etwas finden für sie.. in einer Woche geht es los! 4 mal die woche 30 stunden. 2 Monate bekommt man das arbeitslosengeld, dann wird man für 6 monate angestellt mit einen befristeten arbeitsvertrag.
Gleiches Geld wie vorher? (nicht viel) und sage und schreibe 1,02 fahrkostenzuschuss pro Tag.. WOW.
Für 1:40 mit der ubahn oder 1:30 mit den auto und knapp 30 kilometer ist das nicht viel.
Dank den internet und soned hab ich mich schlau gemacht über diese Betriebe \"SöB\" und schnell erkannt das diese Firmen es nur ausnutzen, 2 Monate keinen Cent zahlen müssen und nach diesen 2 Monaten wieder neue Leute nehmen.

Ablehnen darf ich nicht.. sperre!
Ich bin schokiert.. wirklich! meine fragen an sie:
-seit wann ist in Österreich \"zwangsarbeit\" legal?
-Wo sind die Menschenrechte? ich werde wohl noch ja oder nein sagen können?

-Muss ich diese 2 Monate wirklich umsonst arbeiten?? und von einen ende von wien ins andere fahren obwohl es knapp 30 kilometer mit den auto und 1:40 mit den öffentlichen sind?
-Und wie soll man in diesen \"Betrieb\" kommen wenn man um 7 Uhr da sein muss und die einzige Busmöglichkeit erst so fährt das man erst nach 8 da ist? Ich dachte länger wie eine stunde sei unzumutbar?
Vielen Lieben dank im Vorraus für ihre Meinung und Hilfe. (12.10.09)

Antwort:
Nur freiwillig möglich!
Praktikum - keine Gratisarbeit
DV. müssen sich nach KV. Entlohnung/"branchenüblich" richten!


VwGH: Bei körperlichen Einschränkungen des/der Arbeitslosen muss das AMS die gesundheitliche Eignung einer Stelle immer konkret überprüfen
(Eine allgemeine Zusicherung, dass im Rahmen der zugewiesenen Beschäftigung auf gesundheitliche Einschränkungen Bedacht genommen werde, geht an dieser Anforderung vorbei.)

Es ist auch unzulässig, eine Schulungs-, Umschulungs- oder Wiedereingliederungsmaßnahme in das rechtliche Kleid eines Arbeitsverhältnisses zu jener Einrichtung zu hüllen, welche die Maßnahme durchzuführen hat.
(""Schulung" und Arbeit muss getrennt werden!")

Zumutbarkeit von langen Arbeitswegen

Wenn ein eigener Pkw erforderlich ist und der Arbeitslose über einen solchen Pkw nicht verfügt, dann ist ihm die jeweilige Beschäftigung nicht zumutbar

Leute wehrt euch! Ihr tut es nicht nur für euch alleine!
Stellen wir ihnen endlich die Schweinereien ab!
>Nicht selten handelt es sich um Amtsmissbrauch und "schwere" Nötigung! <
(ohne Gewähr)

Kopieren sie die Antwort und legen sie diese dem BeraterIn oder Vorgesetzten vor!
Vermittelt die BeraterIn sie dann trotz dem Wissen nochmals unter §10 Androhung( Bezugssperre) in diese Stelle liegt der Tatbestand der "schweren" Nötigung wie Amtsmissbrauch vor! Bringen sie dann Klage gleich bei der Staatsanwaltschaft ein!
Dazu brauchts einen Zeugen! Nehmen sie "immer" eine Begleitperson mit! Sie werden sehen, die respektlosen Umgangsformen kommen nicht mehr vor!

"U. a. eigene Existenzangst lässt die AMS-MitarbeiterInnen auch "inkompetenten menschenschädigenden Unsinn" umsetzen!"




13.10.2009 um 11.02 Uhr - - von G.F.- Beschwerde über Trendwerk an die VA


Hallo Herr Moser,
meine Beschwerde über Trendwerk an die VA hat ergeben, das mehr oder weniger eh alles in Ordnung ist;-) sollte es zu weiteren Beschwerden kommen werde man diesen nachgehen. Das ganze Theater hat also nichts gebracht, außer meine Trainerin ist nicht mehr dort. Warum??? Mittlerweile haben die Herren von Trendwerk ein neues Gebäude bezogen, offensichtlich laufen die Geschäfte mit uns \"Material\" bestens. Die Grundsicherung ist durch unseren geschätzten Herrn Hundstorfer a Sozialminister aha, bestens beschlossen. Die einzige Freude die bleibt, sind die Wahlerfolge der roten!
Mit besten Grüßen G. (12.10.09)

Antwort: Lässt der Volksanwalt das Volk im Stich
Die haben eine eigene Interpretation von "Ordnung"! Und nicht zu vergessen, dass die Anwälte aus den Parteien kommen die diesen Wahnsinn verursachen!
Trotzdem!
Sendet weiter auch an die VA. die Beschwerden!
Bis ihnen unterm dürftigen Antwort schreiben an die Betroffenen selbst das Gefühl überkommt!
Was mache ich da? Ich lasse auf feige Art und Weise das Volk dessen Anwalt ich bin im Stich!

Volksanwaltschaft, AK etc. als Alibi für die neoliberale Regierungspolitik? (21.05.09)


13.10.2009 um 10.51 Uhr - - von D. A.. - Dem Gemeinen nützliche SÖB!


Bin den SÖBS (oder wie immer sie auch heißen mögen) wieder einmal kurzfristig von der Schippe gesprungen.
Mein Berater meinte aber, er müsse mich, da ich nun schon an die 13 Monate arbeitslos sei (in diesem Zeitraum kam ich nur in den Genuss eines fünfwöchigen Kurses Marke "Kennenwirallezurgenüge" und einer vierwöchigen Qualifizierungs-/Vorbereitungsmaßnahme eines oben genannten Betriebes, bei dem ich den Arbeitsvertrag nicht unterschrieb!), in ein Dienstverhältnis bringen (zwingen?), egal ob in einen SÖB oder in eine gemeinnützige Arbeit!
Frage: "Gemeinnützige Arbeit"? - Ist das so etwas Ähnliches wie damals der RAD?
Und: Warum kommen für mich auf einmal keine Kurse mehr in Frage, bei denen ich z.B. meine Origami-Kenntnisse bzw. "Wie schreibe ich einen Lebenslauf?" erweitern könnte??? (Gibt es so etwas für über 50jährige nicht mehr?) (12.10.09)

Antwort:
Deppenkurse = Bewerbungskurse unterbrechen Langzeitarbeitslosigkeit!
Schmarotzer SÖB auch Langzeitbeschäftigungslosigkeit! Das wird bei ihnen angesagt sein!
"Schmarotzer SÖB = gemeinnützige Arbeit"
Dem Gemeinen nützliche SÖB gefällt mir besser!

Diese Methoden sorgen u.a. für AMS-MitarbeiterInnen Prämien!

"U. a. eigene Existenzangst lässt die AMS-MitarbeiterInnen auch "inkompetenten menschenschädigenden Unsinn" umsetzen!"



13.10.2009 um 9.26 Uhr - - von M. W. - Nichts davon Ihrer Beraterin erzählen!
Vorstellbeihilfe?


Bezüglich Beitrag von: \"29.09.2009 um 8.07 Uhr - von S. G. - Eine größere OP vor mir\"
Da ich selber in diesem Sommer in dieser Situation war (OP am Steissbein mit offener Wundheilung ca 10 Wochen krankenstand), kann ich Ihnen nur empfehlen nichts davon Ihrer Beraterin zu erzählen.
Ich habe es telefonisch dem AMS mitgeteilt, allerdings müssen sie sich auch dann sobald sie vom Krankenstand zu rück sind persönlich dort melden, und wahrscheinlich auch einen neuen Notstandsantrag stellen (nach 2 Monaten was ich weiß).
Ich weiß jetzt nicht wie viele Stellenangebote sie ca erhalten, und wie es mit Ihrem AMS bzw Berater/in aussieht, ob sie kooperativ bzw. auch auf Menschen eingehen.

Meiner Beraterin als ich mich zurückmeldete war es ziemlich egal, (Betriebsausflug im AMS, unterbesetzt, daher war sie auch ziemlich und siechtbar unmotiviert).
Sollten sie bis dahin Jobangebote erhalten verbindliche, empfehle ich Ihnen einfach mit dem Chef vertraulich darüber zu sprechen, sollte er an Ihnen Interesse haben, könnte es auch sein das er die Zeit bis zur OP als Einarbeitungszeit ansieht und sie eventuell auch nach der OP wieder anstellen wird.

Ich hoffe ich konnte Ihnen etwas weiterhelfen.

Meine Frage an Christian:
Ich hatte vor einer Woche einen INFOTAG bei der ÖBB in WIEN bzg. einer Stelle als Stellwerksmitarbeiter.
Dies schaut folgendermassen aus das dieser Infotag der erste Schritt ist, in ca 3 Wochen habe ich eine ärztliche, gesundheitliche und Eignungspsychologische Untersuchung wieder in Wien, danach so fern es Gott will, folgt eine ÖBB interne Ausbildung.
Da ich in Wien weder Ortskundig bin, und die Parkplatzprobleme dort auch bekannt sind entschied ich mich mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu reisen.
Die Zugkosten betragen sich auf etwa 22?, dazu kommen noch etwa 45 km zurückgelgter Weg mit dem Auto zu einem Bahnhof.
Ich hätte zwar auch aus dem Örtlichen Bahnhof fahren können, hätte dann aber auch in Wien selber 2-3 mal umsteigen müssen und mit U-Bahnen bzw Strassenbahnen fahren.
Da der Bahnhof zu dem ich gefahren bin eine gute Direktverbindung zu dem Pratergürtel hatte entschied ich mich dafür außerdem eine Reisezeitersparniss um die Hälfte ca.
Nun verweigert mir das AMS bzw. meine Beraterin eine Erstattung der Reisekosten, da es sich um kein Vorstelltermin handelt.
Meine Beraterin zitiert: \"Wenn sie kein Vorstelltermin haben bekommen sie von uns keinen Cent, da mir diese ÖBB-Bewerbungsgrundlage auch nicht bekannt ist kann ich dies auch nicht nachvollziehen\"
Selbst nach minutenlager Erklärung da dies eine Möglichkeit währe aus meiner nun schon längeren Arbeitslosigkeit zu entkommen, und ich mir diese Stelle auch SELBER ohne \"Hilfe\" des AMS gesucht habe, und auch gleichzeitiger Kritik das ich nach wie vor vom AMS keinerlei Unterstützung erhalte wegen möglicher Überprückung der Arbeitslosigkeit durch Weiterbildungen etc. führte zu keinem Erfolg für mich.
Es entbrannte fast ein wilder Streit, wo meine AMS-Beraterin wie bei jedem \"Kontrolltermin\" uninteressiert und gelangweilt auf ihren Monitor sieht und selbst bei Gesprächen mich selten eines Blickes würdigt.
Es handelt sich hier zwar um einen eher kleinen Betrag.
Doch als Notstandshilfeempfänger ist es eine Menge.
Ich habe der Beraterin auch bereits Vorgeschlagen nur die Reisekosten nach Wien zu erstatten und meine Fahrtkosten die ich mit dem PKW zurückgelegt habe selber zu tragen, doch auch dies führte zu keinem Ergebnis.
Also stimmt es das ich auf diesen Reisekosten für die selbstständige Beschaffung einer möglichen Beschäftigung keinerlei Fahrkostenersatz erhalten werde?
Mfg M. (12.10.09)

Antwort:
Um Vorstellbeihilfe im vorhinein ansuchen! Auch im Betreuungsplan aufnehmen lassen!

12.10.2009 um 11.21 Uhr - - von M. W. - AN ALLE AMS-MITARBEITER, Politiker BZW. PERSONEN MIT INTERNER ERFAHRUNG:
Ich möchte nun erhebliche Kritik an das AMS kundtun, und möchte dazu auch Meinungen von AMS-Mitarbeitern dazu hören, da solche hier ja auch mitlesen bzw. mitschreiben.
Also da ich meine Anstellung auf Grund der Wirtschaftlichen Lage verlor (ca 60-70% Peronalabbau innerhalb eines halben Jahres), in meiner Gegend es Arbeitsplatzmässig auch schlecht aussieht, mein gelernter Berreich (Metall, Maschinenbautechniker) ebenfalls schlecht aussieht sitze ich nun schon länger und auch nach vielen Bewerbungsversuchen zu Hause.
Ok das kann passiern und passiert vielen Menschen in ihrem Leben.
Was mich als Junger Mann (25 Jahre) schockiert, ist die teilweise amateuerhafte Unterstützung des AMS.
Ich möchte jetzt nicht genau sagen woher ich komme und welches AMS für mich zuständig ist um daraus resultierende Racheaktionen zu vermeiden.
Meine AMS-Beraterin, ist zwar "meistens" freundlich, und weiß auch das es für mich schwer ist eine Anstellung zu finden.
ABER:
Mit welcher Ignorranz man teilweise konfrontiert wird ist schon teilweise schockierend, nach jedem AMS-Kontrolltermin bin ich mehr als froh das Gebäude zu verlassen.
Meine Beraterin beglückt mich während eines Gespräches wo ich Ihr Vorschläge machen will, bzw. von Bewerbungen etc. berichte selten bzw. NIE eines Blickes sondern starrt auf Ihren Monitor, manchmal erhalte ich eine Antwort (selten länger als 4-5 Wörter), meistens allerdings nur ein belangloses "mhm" bzw Kopfnicken oder gar stilles Schweigen.
Es war bereits auch der Fall das mich meine Beraterin ziemlich kritisierte nach einer Bewerbung da diese Stelle ein eigener Lehrberuf sei und ich diesen nicht gelernt habe.
Ich bleibe zu 99% ruhig und gelassen und vorallem freundlich da ich mir immer denke "wie man in den Wald hineinruf zu kommt es zu rück", aber hier ist mir der Kragen geplatzt.
Da ich weder Stellenangebote erhalte für Berufsgruppen die ich angegeben habe, noch nach bereits mehrmalligen Nachfragen nach Möglichkeiten einer Weiterbildung bzw. anderen Möglichkeiten auserhalb eines "Deppenkurses".
Ich habe nichts dagegen mir Stellenausschreibung selber zu suchen, da ca 95% meiner Bewerbungen auch auf selbstgesuchte Stellenangebote zurückführen.

Aber es ist für mich ABSOLUT unverständlich das man als Arbeitsloser Mensch der auch alles versucht aus dieser Situation rauszukommen, den Launen eines Mitarbeiters des AMS ausgesetzt ist, die einem dann auch noch kritisieren wenn man sich wo bewirbt das laut Meinung einzelner Personen für einen nicht geeignet ist (diese Stelle war allerdings auch für Technisch bzw. Maschinenbedienungserfahrenen Personen ausgeschrieben zur INFO).
Weiteres für mich nicht nachvollziehbar wieso man seine Beraterin nicht direkt telefonisch kontaktieren kann und dies nur kompliziert über die AMS-Empfangsstelle erledigen kann, wo man allerdings auch wieder zu erst erklären muss was man will etc. da vergehen ein paar sinnlose Minuten und Telefonieren kostet Geld, Arbeitslose sind nicht reich also was soll das für einen Sinn haben?
Als möglicher Schutz der Kollegen vor zu viel Telefonstress??? Also das bezweifel ich mal einfach, da ich bei einem Termin als ich bei meiner Beraterin war zusehen bzw lauschen durfte wie meine Beraterin anscheinend mit einer Kollegin über den Chef diskutierten und anscheinend auch kritisierten und dies ca 5-7 Minuten lang.
Ich persönlich tu mir auch etwas schwer etwas punkto Weiterbildung etc. zu finden. Da ich auch nicht wirklich weiß wo und wie ich danach am besten suchen soll.
Seitens AMS wird man nur auf BIZ (berufsinformationszentrum) verwiesen da man dort angeblich alles findet.
Doch dem ist leider nicht so und dieses BIZ ist offensichtlich auch nur mit einer AMS-Angestellten beglückt wenn ein Besuch einer Klasse oder ähnlichem ansteht.

Auf Nachfragen bekommt man nie ordentliche Sachliche Antworten, die einem weiterhelfen.
ABER WENN ES UM DIE ZUWEISUNG ZU EINEM DEPPENKURS GEHT IST SOFORT EINE JEDE AMS-MITARBEITERIN FEUER UND FLAMME.
Hier allerdings sind anscheinend die Systeme bzw Mitarbeiterinen, nach meiner Meinung auf Grund der steigenden Arbeitslosenzahl überfordert.
So bei mir geschehen Anfang Sommer.
Bekam von meiner Betreuerin den Hinweis das ich bei einem Kurs teilnehmen soll, da der mir angeblich helfen soll und kann auch in anderen Bereichen Erfahrungen zu sammeln bzw. reinzukommen.
Weiß nicht mehr genau wie dieser Kurs hies und von welcher Organisation aus er war.
Allerdings war dieser Kurs für Junge Leute bis 25.
Er hatte 2 Pflichtpraktische Tätigkeiten in einer Firma nach Wahl im Programm (was ich noch weiß ca. je 1-2 Monate).
Schon bein Infotermin für diesen Kurs wurde man von diesen Trainern bei kritischen bzw. genaueren Anfragen oft stark regelrecht angefahren, ein junges Mädchen das bereits mit den Eltern einen Urlaub gebucht hatte, und Stornierungen ja immense Kosten verursachen erläuterte den 2 Männlichen Trainern Ihren Fall und ob sie in diesen paar Tagen entschuldigt sein dürfe.
Die beiden trainer kreisten dieses Mädchen regelrecht ein, und redeten es in Grund und Boden liesen es nicht mal zu Wort kommen, so das dieses Mädchen in einer Pause Tränen in den Augen hatte und total geschockt Ihre Eltern angerufen hat.

ALSO ICH MUSS SAGEN, EINSCHÜCHTERUNG ZÄHLT WOHL BEIM AMS UND KONSORTEN MEHR ALS GUTER UND SOZIALER UMGANG MIT MENSCHEN!!!!!

Ok ich habe mir dann auch gleich schnell ne Praxisstelle gesucht, wollte mich kooperativ zeigen, diese Firma benötigte allerdings auch etwas schriftliches vom AMS, also beim AMS angerufen der Mitarbeiterin bei dem Empfang mal alles geschildert (paar Min), und diese verbindete mich dann auch ziemlich Planlos zu meiner Beraterin.
Diese sagte mir dann auf einmal verdächtig freundliche Art und Weise das dieser Kurs für mich sowieso nicht mehr in Frage kommt da ich hier bereits über 25 bin.---->Stinksauer aufgelegt, die Firma informiert die sich etwas verarscht von mir vorkammen (suchten damals Mitarbeiter).
Und ich wieder ein paar Umkosten umsonst (Fahrtkosten + Parkkosten beim Infotag und Telefonkosten)
Ich könnte diese Liste jetzt noch weiter führen.
Aber ich denke es währe beim AMS Zeit für ein Umdenken, gerade in diesen Zeiten der steill steigenden Arbeitslosenzahl, sollte man vorallem AMSINTERN auf bessere Schulungen und Auswahl der AMS-Angestellten achten.
Auch währe ein besserer Umgang mit UNS den Arbeitslosen wünschenswert, wir sind keine faulen Nichtskönner bzw. Asoziales Pack das keine Rechte hat.
Hinter jedem Arbeitslosen steckt eine Geschichte und Hintergrund und vorallem Schicksale.
Muss es in Österreich das ja angeblich das beste Sozialsystem Europas hat so aussehen?
Wieso denken die Politiker mal nicht lieber an die unteren Bevölkerungsschichten bzw Ottonormalbürger die hart Arbeiten um ihre Familien zu Ernähren??

Es ist zur Zeit eine Harte Zeit, das ist keine Frage, aber sollte man hier nicht als sozialgerichtetes Land nicht eher alles dafür tun um die Situation zu entschärfen??
Oder sind wir alle nur noch ein kleiner Spielball der EU, der es offensichtlich Egal ist we es in einem Land Wirtschaftlich, Sozial, und Arbeitsmarkttechnisch abgeht, so lange sie die Zahlungen erhalten (die für Österreich ja nicht gerade gering sind)
Wieso wird verlangt das Österreich nach dem Lissabonantrag noch mehr Asylwerber aufnehmen muss, und wieso verlangen die SPÖ und Grünen leichtere Arbeitsmarktöffnung für Asyllanten??
WENN SO VIELE ÖSTERREICHER UM IHRE EXISTENZ FÜRCHTEN MÜSSEN UND AM ABSTIEG ZUR ARMUT LEBEN???????????????
Ich bin keinesfalls Ausländerfeindlich, aber ich denke gerade in solchen wirtschaftlichen Problemzeiten sollte man vor allem an ÖSTERREICH denken.

Wir haben ein super schönes Land, kein 2tes Land hat so schnell eine so gut aufgebaute und fortschritliche Landwirtschaftliche Struktor. (dank der EU wahrscheinlich bald nicht mehr...)
Muss man sich als Arbeitsloser daher einfach bald die Waffe an den Kopf setzen oder den Strick um den Hals stülpen, um aus dieser Situation zu entkommen?????? (passiert ja in letzter Zeit oft).
Selbst als nicht Arbeitsloser muss man heutzutage oft an Armutsgrenze leben da das Einkommen von vorne bis hinten nicht ausreicht!!!!!

Aber Politiker, Manager und co lassen sich gute Gehälter auszahlen, belohnen sich selbst mit Lohnerhöhungen, gehen mit großen Pensionen in den Ruhestand (um dann oft in Firmen eine andere gut Bezahlte Funktion zu übernehmen), hohe Summen als Provision auszahlen, usw. während xtausende von Menschen oft nichtmal genug Geld haben für ordentliche Kleidung, Behausung, und vorallem Nahrung.
In solchen Zeiten wünscht man sich teilweise einen Meteroiteneinschlag der wohl dann für uns alle diese Probleme beseitigt...... ENDE!!!!

Antwort: Unvereinbarkeit - was ihre Äusserung/Wunsch nach sozialem Verhalten gegenüber Arbeitslosen betrifft und dem schüren von Ressentiments gegen Asylsuchenden/Ausländern!
Genau diese negative Stimmung gegen asylsuchenden Menschen legitimiert Behörden zum menschenverachtenden Umgang mit den Betroffenen!
Genau so wie es bei arbeitslosen Menschen geschieht! Und sie die daraus erfolgenden Konsequenzen am eigenen Leib verspüren!

Und bitte keine äusseren Feindbilder wie EU erzeugen! Dort gibt es genug zu kritisieren und zu verbessern! Ich bin da bei ihnen!
Dieser faschistischer menschenfeindlicher Umgang mit Minderheiten hier Arbeitslosen ist hausgemacht und ÖVP-Politik!
Der SPÖ Verrat, den die Regierungsmitglieder dieser Partei aus Gründen eigener Interessen zu verantworten haben, ermöglicht dies!

Fallen sie nicht auf die "rechte" Masche rein! Die richtet sich gegen sie, wie man beim Umgang mit Arbeitslosen erkennen kann!
Das ist das Problem durch zuwenig Informations-Bildung hat es die "rechte" Gesinnung/Politiker leicht! So zu sagen und das Gegenteil zu tun!
Um davon und der tatsächlichen Verantwortung abzulenken werden dem ungebildeten Stimmvolk Feindbilder serviert!
Wie man nicht nur bei Wahlen sieht! Sehr erfolgreich!

Europa wird von den staatlichen Regierungen geleitet! Das EU-Parlament hat noch zu wenig Macht! Die neoliberale Politik der EU - Ein Horror ich gebe ihnen recht! - ist ganz im Sinne der ÖVP auf deren Mist auch die österreichische Arbeitsmarktpolitik wächst!
Eingeführt wurde dieser menschenvernichtende Wahnsinn von FPÖ/ÖVP!
Und zwar wurden die arbeitslosen Menschen, bis zur ÖVP/SPÖ AlVG-Novelle mit 1.1.08, die dann das Gesetz an die Rechtswidrigkeiten anpasste, rechtswidrig entwertet - psychisch vernichtet" - Jetzt geschieht das legal!

"Grosser Erfolg der österreichischen Arbeitsloseninitiativen deckte das wahre Gesicht der "christlich-sozialen" Politiker/Parteien auf!"
"SPÖ/ÖVP gefiel es nicht das sich die von Initiatven aufgeklärten Arbeitslosen gegen die, während der FPÖ/ÖVP Regierung "eingeführten"/umgesetzten, systematisch angewandten AMS-Rechtswidrigkeiten erfolgreich zur Wehr setzten, worauf sie kurzer Hand das Gesetz an die Rechtswidrigkeiten anpassten und sämtliche VwGH-Erkenntnisse für irrelevant erklärten!"

An alle ArbeitnehmerInnen:
Vorsicht: Strategie der "Gegenseite" - "Feindbild Arbeitsloser" ein Paradoxon


"Eigene Existenzangst lässt die AMS-MitarbeiterInnen auch "inkompetenten menschenschädigenden Unsinn" umsetzen!"

"Wir haben genug vor der eigenen Haustüre zu kehren!"
Erst dann können wir eine zu einer wichtigen zukunftsträchtige menschenfreundliche EU beitragen!
Katastrophale Konsequenzen der ÖVP/spö-Politik
(Der Ruin der Gesellschaft steht uns bevor! Bleiben diese Kräfte/Ideologie am Ruder!)

18.10.09 um 21.53 Uhr - von J. S. - "Coacher"/(AMS-BeraterIn?) an M. W.
lieber MW (12.10.2009),

ich habe deinen eintrag gelesen und möchte dir wie folgt antworten:

1. grundsätzlich gibt es keinen lebens- und berufsbereich, in dem keine fehler passieren. und es gibt grundsätzlich in jedem lebens- und berufsbereich menschen, die sich überdurchschnittlich engagieren. daher appelliere ich an DIFFERENZIERUNG in der bewertung von institutionen und persönlichkeiten!

2. das AMS ist mittlerweile eine verwaltungsorganisation geworden, auch wegen der gesellschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen veränderungen. sie überträgt daher die verantwortung für vermittlung, aktivierung und qualifizierung an externe partner! und das ist GUT so (weil mehr zeit, individuelles arbeiten, gruppensettings, einzelcoachings usw).

3. Kursmaßnahmen haben eine politische dimension (statistik etc), aber nicht nur: nicht alle, aber viele teilnehmerInnen profitieren von diesen kursmaßnahmen. häufig finden, in etwa, zu einem drittel stabilisierung, zu einem drittel qualifizierung, und zu einem drittel vermittlung statt. mir ist klar, dass solche kursmaßnahmen umso effektiver sind, je besser die trainer und teilnehmer kooperieren.

4. Sie hatten eine fragen - ich versuche sie aus meiner sicht zu beantworten: wenn Sie eine qualifizierung machen wollen, einen kostenvoranschlag einholen, klar argumentieren können dass sich Ihre integrationschancen erhöhen, geht zu 90% Ihr wunsch durch! kosten max 3000 Euro, frage der VERWERTBARKEIT sehr wichtig und der EIGENSTÄNDIGEN organisierung. einrichtungen, die qualifizierungen anbieten, sind unter anderem wifi, bfi und waff (www.weiterbildung.at). VHS auch, vielleicht können Sie auch etwas mit www.jobcenter.at anfangen?

5. die ams-berater zu erreichen ist generell schwierig, weil die aufgabenbereiche komplex sind, d.h. beratungsgespräche, dokumention, interne besprechungen/supervision, vertretungsmaßnahmen und dergleichen. es ist kein einfacher job, daher bitte ich Sie, nicht das negative zu sehen, sondern sachlich zu bleiben und in ruhe überlegen, wie Sie Ihre ziele am besten umsetzen können.

6. ams-berater und trainer im ams-kontext werden weder angehalten noch gezwungen, druck auf andere auszuüben, das ist absolut UNRICHTIG. im überwiegendem ausmaß findet dieser druck auch nicht statt! es gibt einige, die sich ihrer verantwortung nicht bewusst bzw überfordert sind, DIESE sollten selbstverständlich kritisiert werden. aus eigener erfahrung sage ich aber dazu: es gibt VIELE, die mit uns SEHR zufrieden sind, die profitieren konnten und die freiwillig gerne ein zweites oder drittes mal in eine (gleiche) einrichtung gehen, um hilfe bei der jobsuche, präsentation, pension, fragen wie therapie/tilgung/schuldnerberatung klären zu können.

7. abschlussgedanken: versuchen Sie, sich gedanken zu machen, welche realistischen jobeinsatzmöglichkeiten zu haben - welche qualifizierung Sie bräuchten UND organisieren Sie sich einen kostenvoranschlag! suchen Sie nicht die fehler im system oder bei den anderen, sondern konzentrieren Sie sich auf das, was Sie beeinflussen können und WIE sie ihre ziele umsetzen können. kein berater will stress, sondern eine perspektive vorgeschlagen bekommen, die umsetzbar erscheint. aus meiner sicht ist es eine frage der EINSTELLUNG, wie wir an herausforderungen herangehen. wenn Sie produktiv sind und Ihre entschlossenheit demonstrieren, werden Sie sich letztlich durchsetzen. kommen Sie jedoch mit überzogenen erwartungen oder vorurteilen in die beratung, wird sich Ihr gegenüber genauso unter druck gesetzt fühlen. berater sind menschen, die am liebsten gemeinsam mit den kunden eine passende lösung anstreben (die meisten wollen das). vertrauen Sie auf diese worte, denn ich weiß, wovon ich sp!
reche! viel glück bei der umsetzung!

ein letztes: diese plattform hier stellt erfahrungen stets einseitig dar! es gibt viele arbeitssuchende, die andere meinungen vertreten und "soned" als "teils faschistoid" ablehnen. ich selber habe bereits beiträge gepostet, die nicht veröffentlicht wurden, weil man andere meinungen gar nicht lesen möchte. (17.10.09)

Antwort: Fern ab der Realität!
Ich konnte keinen Eintrag finden, der unter selbigen E-Mail Adresse gepostet wurde!
Ev. anonym? Nehmen sie die Anmerkung als Antwort auch an sie!
Oder habe ich ihnen schon geantwortet und sie haben nur "vergessen" diese auch zu lesen?
Ihr Wirken führt zu Lohndumping/Ungerechtigkeit und psychischen Erkrankungen bei Betroffenen, aber zu keiner friedlicheren, besseren Welt!

Wir können jetzt aufrechnen und haben die realitätsfremden Argumente einer grossen Anzahl TrainerInnen/(AMS-BeraterInnen?), die ihre Ignoranz brauchen um ihr Gewissen zu schützen!

"Wenn ihr ca. 300 000 Arbeitslose euch anstrengt (bla. bla, bla ....), und ihr produktiv seid und eure entschlossenheit demonstriert, werdet ihr euch letztlich durchsetzen. - Auch wenn es nur ca. 30 000 offene Stellen gibt!"

Ihre Äusserungen gehören dorthin wo die Arbeitslosen nicht widersprechen dürfen - weil sie sonst den Erfolg der Massnahme vereiteln und ihnen deswegen der Bezug gesperrt/die Existenzgrundlage vernichtet wird, ! - In die Mobbing-, Deppenkurse!
Soviel zu "faschistoid"!

19.10.2009 um 0.05 Uhr - - von M. W. - Manchmal denk ich mir das ein Schlachtier am Schlachthof ähnlich abgefertigt wird
An Coacher/AMS-Berater vom 18.10.09.
Ich habe mir ihre Antwort gründlich und genau durchgelesen, muss aber zugeben das ich mir ein leichtes schmunzeln bzw. zynisches Grinsen im Gesicht nicht verkneifen konnte.
Sie verteidigen ihren Arbeitgeber, bzw. \"DAS SYSTEM\" eisern, ohne auch nur annähernd objektiv auf meine Punkte einzugehen, so weit ich das feststellen konnte.
Es stimmt zwar das Fehler menschlich sind, keine Frage.
Doch wieso sollte man auch nicht mal das AMS, bzw. \"AMS-SCHMAROTZERBEIFIRMEN\" angreifen kritisieren und auf Fehler hinweisen?

Wenn man als Arbeitsloser einen laut Berater FEHLER macht wird man darauf mehr oder weniger unfreundlich hingewissen und meistens entsteht daraus (je nach dem wie diskussionsbereit man selber ist) oft eine heftige Diskussion, die meistens vom Berater mit Ausreden bzw. Drohungen abgebrochen wird.

Ich denke....nein ich verlange sogar das gerade in so einer schweren Zeit, wo die Arbeitslosenzahl weiter steigt (die wahre Zahl wird man sowieso nie erfahren dank AMS-Politik), das AMS, objektiver mit ihren \"KUNDEN\", und das sind jetzt nicht die Firmen etc. sondern wir die unterstützung fordern bzw. erwünschen umgehen.

Doch desto länger die Warteschlangen vor einem Büro, desto \"schneller und unfreundlicher wird man abgefertigt\", manchmal denk ich mir das ein Schlachtier am Schlachthof ähnlich abgefertigt wird, wenn nicht sogar humaner.

Sie finden es in Ordnung das man als Arbeitsloser Mensch, der oft genug Geldprobleme hat, sich minutenlang sinnlos durchs AMS telefonieren soll bis man ähnlich das erreicht hat was man will??
Und das auch noch mit der Erklärung, das der arme Berater genug Stress hat?

Ok das die AMS-Angestellten sicherlich auch unter Druck stehen streit ich nicht ab, bzw wurde hier auch schon von so manchen EX-Mitarbeitern erläutert, und ich glaube sogar auch in den Medien.
Aber Telefonate zählen bei einem Bürojob, und das ist diese Anstellung einfach, zum täglichen Ablauf, da viele Berater ja anscheinend doch genug Zeit haben um Private Telefonate zu führen.
Oder soll man das als einen Seelischen Ausgleich verstehen?!?

Sie sind offenbar von Ihrer Aufgabe und vom System zu 100% überzeugt, ich weiß jetzt auch nicht ob sie jemals in den Genuss einer Arbeitslosigkeit gekommen sind.

Wenn ich allerdings so die Gesichter der Arbeitssuchenden beim AMS betrachte, so manchen Gesprächen lausche, und mich selber an Gespräche mit Leidensgenossen erinerre, kam hier selten ja wirklich sehr sehr selten was positives raus über das von Ihnen so hochgelobte AMS + System.

Dies gilt auch für die von ihnen so hochgelobten Kurse.
Klar gibt es auch Sinnvolle Kurse die einem auch eventuell Nützen bringen bzw. tatsächlich helfen.
ALLERDINGS, werden die Kurse anscheinend zu 90% ca ohne genauere Planung irgendwie vergeben, hauptsache es sind ein paar ein Weilchen von der Statistik der Arbeitslosen weg, FÄLSCHUNG DER LAGE UND BESCHÖNIGUNG!

Wieso spart das AMS nicht eine menge an Geld, und schickt Arbeitslose nur dann in Kurse wenn sie dies auch erwünschen und sie von dem Sinn und Erfolg dahinter auch überzeugt sind?

Die meisten werden mit Androhung von Sperren und anderen FOLGEN, in solche Kurse gedrängt, so auch kein seltener Fall das Langzeitarbeitslose oft 2x oder öfters den gleichen oder einen ähnlichen Kurs absolvieren \"dürfen\"!

Nein es tut mir aufrichtig Leid, aber ich kann ihre Beschönigungen hier nicht unterstützen, oder gar bestätigen.

Ich kann Ihnen nur eines versprechen und zwar das ich an dem Tag wo ich von der Arbeitslosigkeit BEFREIT bin, und ebenso die \"FREUDE DER AMS-KONTROLLTERMINE (eigentlich Diskussionstermine)\" nicht mehr haben werde, eine Flasche Sekt aufmachen werde, und meiner AMS-Beraterin meine volle und Schonungslose Meinung wiedergeben werde, und ebenso auch den Weg in die Regionalzeitung und ähnliches begehen werde.

Da ich hier dann weder Angst vor Sanktionen oder Rache des GELIEBTEN AMS zu fürchten habe, und so die Öffentlichkeit, die leider dank diverser Stasimethoden und falscher Aufklärung seitens Politik usw. oft noch immer im Glauben ist \"a Arbeitloser is a faula Hund der nur nix hackeln wü\" mal in der Mundart ausgedrückt.
ENDE

Anmerkung:
"Kurs"-Beurteilungsbögen werden aus Angst falsch ausgefüllt und dienen dehalb der Rechtfertigung dieses psychisch-krankmachenden millionenteuren Unsinns!


12.10.2009 um 11.41 Uhr - - von J*. - Alleinerziehende - Ich bin dann fast zusammengebrochen aus Wut und Unmacht. - In Wirklichkeit macht mich die Politik und Zwangsverhalten des Ams so krank.


Hallo Christian,

ich habe bezüglich zum mein Problem herum geschaut, aber nichts gefunden was mir wirklich weiter hilft. Deshalb schildere ich dir meine Situation. Ich bin Alleinerziehende, 37 Jahre Alt. Kind ist 3,5 Jahre. Seit 1 Jahre Arbeitslos auf Notstandshilfe zugewiesen und Grundsicherung zahlt meine Miete. Ich habe 1 Zwangskurs (EDV) und 1 Italien. Kurs (freiwillig) bisher gemacht. Ich bin in die Reha-Abteilung (auch seit 1 Jahr) und wollte vor kurzem ein Missverständnis aus die Welt schaffen. Bin dann zum Abteilschefin gegangen und sie hat auf Faschistische Ton mich auf meine Pflichten gewiesen. Ich kam gerade aus eine Krankenstand (3 W) und dann kam meine Betreuerin rein und die Chefin drehte sich um 180° weil sie hörte, ich kam aus Krankenstand. Während die Zusprach vom Chefin, habe ich nicht 1 Ton dazwischengekriegt. Ich bin dann fast zusammengebrochen aus Wut und Unmacht. Dann habe Sie nichts bessers gefunden mich jetzt zuzuweisen zu wollen für eine Transit-job. Nie wieder werd!
e ich noch so tief senken. Und ich verstehe jetzt auch. Mit AMS kann man nicht verhandeln. Jetzt möchte ich wissen, wenn ich so ein Transit-Job verweigere. Dürfen die mir dann sperren? Ich leben vom Grundsicherung und mir ist gesagt worden. Wenn Ams dich sperrt, übernimmt die Grundsicherung die ong. 350 ? die ich vom Ams krieg?
2te Frage ist: Bekomme ich auch mehr Bezug vom Grundsicherung wenn ich die Notstandshilfe freiwillig kündige. Weil ich aus gesundheitliche Gründe, die Art und Weise, wie Ams mit mir umgeht nicht noch mehr Macht vergeben möchte! Statt aufwärts zu gehen, werde ich zwischen Drogenabhängige und schwer psychische Menschen abgelagert.
Und wenn die Betreuerin mit Amtsarzt droht, muss ich dann hingehen? Weil die Betreuerin wird sicher nicht glauben wollen, dass es mir so schlecht ging wegen dieser 1 Tag. Die denken nämlich dass ich schon seit Monate so schlecht drauf bin. In Wirklichkeit macht mich die Politik und Zwangsverhalten des Ams mich so Krank. Wie komme ich hier nur raus? Danke (11.10.09)

Antwort:
Die Schmarotzer-Zwangsmassnahmen SÖB besser NB= neoliberale Betriebe sind zumutbare Dienstverhältnisse wenn der KV. + Entlohnung/"branchenüblich eingehalten wird!
Bei einer Zwangsmassnahmen-Weigerung gibt es je nach dem - Die Sozialhilfe ist Ländersache! - eine Kürzung von ?%!
Bei Anspruch auf Notstand gibt es bei einer Bezugssperre in einigen Bundesländern, wegen "Arbeitsunwilligkeit" keine Sozialhilfe, selbst wenn es sich um eine rechtswidrige Sperre handelt!

Bei ihren
Betreuungspflichten müssen sie dem Arbeitsmarkt "nur" 16 Stunden zur Verfügung stehen!
Verweigern sie also nicht zu schnell! Besuchen sie die Schmarotzer-Firma und stellen sie klar, dass nur 16 Stunden möglich sind und wie die Arbeitszeit wegen der Betreuung aussieht! Ist das Einkommen über der Geringfügigkeits-Grenze so lassen sie sich den Betrag auf den Sozialhilfe-Richtsatz vom Sozialamt deckeln!

Wegen Betreuungspflichten nicht verfügbar ?

Kinderbetreuungsbeihilfe

Den Notstand können sie nicht kündigen! Im Gegenteil liefert das Sozialamt hilfsbedürftige Personen dem menschenverachtenden AMS aus um das Kalkül zu unterstützen!

Amtsarzt!
Die Anordnung einer medizinischen Untersuchung durch Bedienstete des AMS gegen den Willen der Partei ist daher nur insoweit rechtmäßig, als auf Grund von bestimmten Tatsachen der Verdacht besteht, dass Arbeitsfähigkeit nicht (mehr) vorliegt.

Viele Betroffene gehen wegen den, vom AMS verursachten, psychischen Erkrankungen zum "Vertrauens"-Arzt/Facharzt und holen sich dort u.a. "erfolgreich" Hilfe! Tun sie das, wenn ihre gesundheitlichen Probleme zu gross werden!
Die Erziehung ihrer Tochter ist wichtiger als das - durch ihre Situation - aussichtslose "blöder Hund" spielen! (ohne Gewähr)

Das AMS Feindbild!? AlleinerzieherInnen:
("DENN SIE WISSEN NICHT MEHR WAS SIE TUN!")


12.10.2009 um 11.26 Uhr - - von G.F.- auf Ihre Seite gestossen und \"negativ fasziniert\" (zu Vorstellkosten)


Hallo Christian,
bin heute über den Online-Kurier auf Ihre Seite gestossen und \"negativ fasziniert\", was es so alles gibt an Berichten.
Ich bin selbst seit über einem Jahr ohne Job, habe aber bis dato nicht so schlechte Erfahrungen mit dem AMS gemacht wie andere.
Wollte Ihnen mitteilen, daß bei einem Eintrag der Link zum AMS zwar ausgeführt wird, aber die Seite mit dem Hinweis anscheinend nicht mehr existiert: Vorstellbeihilfe
Das AMS ersetzt (jede) die Vorstellkosten, auch wer sich mit PKW vorstellen fährt. Vorraussetzung ist die Stelle kommt vom AMS (erkennbar an der ADG.Nr. die bei jedem Inserat/Stellenangebot dabei steht)
Diese Vorstellbeihilfe wird sofort oder im Nachhinein erstattet. Mit Berater vereinbaren und im Betreuungsplan hinzufügen lassen.
Quelle: AMS

Weiter so und liebe Grüße aus Wien!
G.F.

Anmerkung: Bitte wegen ev. inaktiver Links um Verständnis!
Einige Links der letzten Jahre zu AMS-Seiten sind nicht mehr aktiv! Wurden vom AMS geändert! Auch gab es mal ein Serverproblem das mir einige jahrealte Links zerstörte! Sollten ihnen solche unterkommen bitte ich um Verständnis, da es mir wegen anhaltender/zunehmender Arbeit nicht möglich ist die Seiten nachzukontrollieren!


12.10.2009 um 9.55 Uhr - - von V*. - Muss sagen das ist so ein richtiger Trottel Kurs


Hallo
Hätte da ein paar fragen. Beziehe zur Zeit Geld vom Sozialamt.
Muss natürlich wie jeder andere Arbeitslose auch zum AMS.
Letztes mal wurde mir ein Kurs aufgedrückt den ich schon seit zwei Wochen besuche.
Laut AMS wird die Sozialhilfe bei nicht besuchen genauso gestrichen wie Arbeitslosen Geld. Stimmt das ?
Ich hab ein Fixes Job angebot, erfahre aber erst nächste Woche wann ich anfangen kann, da die Chefin zu Zeit im Spital liegt.
Heute hab ich dann am AMS angerufen um bescheid zu geben. Laut denen muss ich den Kurs bis Arbeitsanfang trotzdem besuchen sonst gibts eine Geldsperre beim Sozialamt.
Ist das wirklich so ? Arbeiten die zusammen ?
Andere Teilnehmer bekommen sogar Geld fürs besuchen des Kurses, ich nicht.

Muss sagen das ist so ein richtiger Trottel Kurs, ich muss mit meinen 23 Jahren unter 50+ Jährigen sitzen. Wo mehr als die hälfte kein Deutsch kann und der größte Teil sowieso unvermittelbar ist. Jetzt kann man sich ja vorstellen wie interessant und sinnvoll der Kurs für mich ist.
Der Kurs heisst übrigens \"Jobsuche Intensiv mit EDV\", ich kenn mich eigentlich gut mit dem PC aus, in den ersten 2 Stunden wurde den anderen Teilnehmern erklärt wie sie einen PC Einschalten ?!?!??!
Deswegen will ich ihn auch gar nicht mehr besuchen da ich ja sowieso schon ein Job angebot habe.
Wäre eben nur interessant zu wissen ob das AMS das ans Sozialamt weiter leitet und ich dann echt eine Geldsperre bekomme ?
Hoffe es kennt sich jemand aus.

Antwort:
Ja das Sozialamt und das AMS arbeiten zusammen!
Bei einer Zwangsmassnahmen-Weigerung oder Vereitelung gibt es je nach dem - Die Sozialhilfe ist Ländersache! - eine Kürzung von ?% ev. auch Sperre!
Bei Anspruch auf Notstand gibt es bei einer Bezugssperre in einigen Bundesländern, wegen "Arbeitsunwilligkeit" keine Sozialhilfe, selbst wenn es sich um eine rechtswidrige Sperre handelt!
Wenn es sich bei JSI um eine aufsuchende Vermittlung handelt,
(Anrufe auch "Abends" zu Hause, Zu Hause TrainerInbesuche empfangen, Begleitung zum Vorstellungsgespräch, etc. )
wäre die Teilnahme nur freiwillig möglich! Bei einer ev. Sperre wäre dann die Berufung / Beschwerde erfolgreich!

Da sie schon mal solchen oder ähnlichen Trottelkurs besucht haben, ihnen daher die "fehlende Kennenisse/Fähigkeiten" schon vermittelt wurden wäre eine Berufung wegen einer ev. rechtswidrigen Sperre erfolgreich!

*Massnahme wenn Kenntnisse nicht ausreichend sind!
*Kosten sind nur dann gerechtfertigt, wenn Fähigkeiten fehlen!
*Nur dann zumutbar wenn sie erfolgversprechend erscheint!
Verwaltungsgerichtshof Erkenntnis 1

Selbst der politische Verantwortliche Minister Hundstorfer ist der Meinung das das AMS u. die Zwangsmassnahmen-Betreiber durch mehrfache Kurszuweisungen Zeit- und Ressourcen verschwenden????

Auch ist das AMS verpflichtet sie über ihre fehlenden Fähigkeiten wie Kenntnisse und den Kurs, der diese dann ausgleichen muss, aufzuklären!
Sie haben auch das Recht zur Stellungnahme / Parteiengehör!
Missachtet ihre BetreuerIn bewusst VwGH Erkenntnisse und vermittelt sie trotzdem unter §10 Bezugssperre, so handelt es sich um Nötigung wie Amtsmissbrauch!

Weiterführende Links gut durchlesen!
Vorsicht: Verleihfirmen, Zwangsmassnahmen und Deppenkurse (ohne Gewähr)


12.10.2009 um 9.49 Uhr - - von C*. L. - Ich bin ein kleiner Unternehmer, der auch schikaniert wird! - Ich wünsche Ihnen und den Leuten, welche durch die AMS Gehirnwäsche laufen müssen alles Gute!


Sehr geehrter Herr Moser,

Ich bin nur zufällig auf Ihre Seite gestossen, Auch bin ich ein Unternehmer, Aber nur ein Kleiner,
Einer der auch schikaniert wird, allerdings von Magistraten, Auch hier entsteht Alkeit, Nämlich wenn trotz Wirtschaftskrise man von rotem Gesindel mit Titeln, tätig in Amtstuben, in Stellung gebracht von den Herrschende gegen uns, mit Strafbescheiden bombardiert wird ohne Ende,
Ich habe aber 3 RS Versicherungen, und daher muss ich nicht alles akzeptieren, Das kostet mich knapp 1000 Euro im Jahr, welche aber gut angelegt sind, will man nicht unterliegen in teuren Rechtssachen, Vor allem wenn es durch die Instanzen geht, Die klagen ja mit Steuergeld, Wir müssen das alleine zahlen, Wobei Recht nicht das angemessene Wort ist, Haben Sie gewusst, das MBA klagt und richtet, Sowas hab ich, der die ganze Welt bereist und bewohnt hat, noch nie gesehen, Die
MBA s stellen Strafbescheide aus, richten, und entscheiden auch über Einsprüche, Recht ist was andres für mich, Und so verliert man nach und nach die Lust, Und will in Rente gehn, Ich war auch jahrelang arbeitslos, hab mich aber mit diversen Tätigkeiten durchgeschlagen, Und meine Frau hat für 3 Euro die Stunde 12 Std am Tag gearbeitet, Und kaum hat man eine gute Geschäftsidee, was glauben Sie was passiert? Da kommen schon MBA Bescheide, die alles untersagen, abstrafen, Leider gibt es neidige Mitbürger, die es nicht verkraften, dass man nicht betteln geht, sondern was tut, Tun will,
Und daher jeden Tag beim Magistrat anrufen, So wie unter Hitler eben, Auch wir werden regelmässig angezeigt, von den lieben Nachbarn im Gemeindebau, Die allesamt fast selber nur betrügen und auf Notstand gehen, Und das wird meiner Meinung alles durch die Hetze in den Medien heraufbeschworen,
Österreich ist nur auf den ersten Blick ein friedliches Land, Aber wie Sie bereits schrieben, es kann auch anders werden, Deswegen, schlagen die Behörden derart mit den rechtlichen Knüppeln zu, damit ja keiner auf "dumme" Gedanken kommt,
Ich denke, bei Ihrer Intelligenz könnten Sie sicher irgendwie Ihre Talente zu Geld machen, Nur müssen Sie halt herausfinden wie, Ihre Crusade wird Ihnen niemand danken, Das sagt Ihnen jemand, der das Leben schon fast gelebt hat, Am besten Sie verlassen dieses Land, denn ich kann Ihnen sagen, es gibt bessere Länder, Liberalere, Ich bin in Deutschland nie so unter Druck gekommen, Da kontrolliert fast nie jemand,
Nur die üblichen Abzocker,
Ich wünsche Ihnen alles Gute, Und auch den Leuten, welche durch die AMS Gehirnwäsche laufen müssen, Ich kenne die Leute, weil ich schon mal ein Büffet hatte in einem Bfi, Jemand hat gemeint die Büffets da wären "sündteuer". Aber wir haben auf Preise geachtet so gut wir konnten, Aber da wir eine schweinisch hohe Miete zu zahlen hatten, mussten wir schaun wie wir die Pacht bezahlen konnten, Es sind ja auch Ferien, 4 Monate im Jahr fast, Dann wurden überall Automaten aufgestellt und es blieb nicht mehr viel, Dann haben wir nicht mehr weitergemacht, Unsre Brötchen waren aber um die 50 cents billiger als bei Anker und Mann, Und trotzdem haben die nur wenig bei uns gekauft, Aber egal, hoffe es renkt sich mal ein bei allen ,bb (11.10.09)

Anmerkung: Die ÖVP/spö Wirtschafts u. Arbeitsmarktpolitik ist auch der Feind kleiner bis mittelständiger Firmen!
Ich weiss, welchem Existenz-Kampf und Schwierigkeiten kleine Unternehmen ausgesetzt sind um nicht unterzugehen!
Wenn ich die ÖVP kritisiere und ihr vorwerfe die Menschen durch die Arbeitsmarktpolitik zu erniedrigen und einer Behandlung auszusetzen die viele psychisch erkranken lässt - dies u.a. aus wirtschaftlichen Interessen um ihr Klientel mit mehr Profit / (Macht) zu versorgen, dann muss hier differenziert werden!
Die ÖVP Politik richtet sich an Grossfirmen / Konzerne / Industrieelle aus!
Wegen Subventionen und Steuernachlässe sind kleine Firmen nicht wettbewerbsfähig, weil ihre Produkte und Dienstleistungen unter diesen Umständen logischer Weise mit den "niedrigen" Preisen nicht mithalten können!
Ein grosser Teil diesen Bereichs wird dann auch noch übers AMS und den "Zwangs"-Schmarotzer--firmen / SÖB* abgedeckt - Die mit Steuergeldern und den Geldern der Versichertengemeinschaft finanziert werden und den 1. Arbeitsmarkt sogar vernichten, weil die Kleinfirmen dann logischer Weise ebenfalls nicht konkurrenzfähig sind!

*SÖB = "Sozial"ökonomische Betriebe!
Dient als Überschrift zur Irritation! Treffender müssen diese unseriösen "Firmen/Vereine" NB. = Neoliberale Betriebe heissen!

"SPÖ Kanzlerschaft löst den ersten Arbeitsmarkt auf"



12.10.2009 um 7.43 Uhr - - von M*. L. - Habe mich dazu entschieden den Kurs nicht zu besuchen.


Sehr geehrter Herr Moser!

Ich bin ab übernächsten Montag für einen JSI (Jobsuche Intensiv mit EDV)) Kurs vom ams angemeldet (worden). Da der Kurs für mich vollkommen sinnlos ist (bin ausgebildeter Tontechniker mit sehr guten Computer Kenntnissen), habe ich mich dazu entschieden den Kurs nicht zu besuchen. Mir ist klar, dass ich dadurch meinen Leistungsanspruch verliere. Ich bin mir jedoch nicht sicher ob damit auch der Anspruch auf Krankenversicherung erlischt. Können sie mir sagen wie hier die rechtliche Lage aussieht?
Soll ich das ams über meine Entscheidung im Voraus informieren?
Ich habe vor einigen Wochen nach sehr langen hin und her ( war 7 mal beim ams bis ich meinen Betreuer soweit hatte mir den Kurs zu genehmigen!) einen 10 tägigen Filmschnittkurs vom ams bezahlt bekommen. Können sich hier noch nachträglich Probleme ergeben wenn ich den JSI Kurs nicht besuche?

Ich hoffe Sie können mir weiterhelfen!
Vielen Dank im Voraus und Alles Gute!

Mit freundlichen Grüssen,
M. L. (11.10.09)

Antwort:
Ev. besuchen sie trotzdem den Informationstag um festzustellen um welchen Kurs es sich handelt! "Vor diesem Termin geben sie dem AMS bez. Weigerung nicht Bescheid"!
Es könnte sich bei JSI um eine aufsuchende Vermittlung handeln!
Dieser Kurs wäre dann nur freiwillig möglich! Bei einer ev. Sperre wäre dann die Berufung / Beschwerde erfolgreich!

- Die Kranken-Versicherungsleistung bleibt trotz Bezugssperre aufrecht (Schutzfrist). Es kommt vor das diese rechtswidrig eingestellt wird. - Eine Rücksprache mit AMS und Krankenversicherung behebt diese "Schikane"

Nachträglich Probleme wegen ihrem abgeleisteten Kurs darf es nicht geben!

Vorsicht ist insofern gegeben, als das das AMS über Zwangsmassnahmen eine dauerhafte Arbeitsunwilligkeit konstruiert! (ohne Gewähr)



12.10.2009 um 7.38 Uhr - - von Th. Sch. - Ich gehe vollkommen konform mit der Meinung im Forum


Bin zum ersten mal in diesem Forum, Aber ich gehe vollkommen konform mit der Meinung im Forum, Allerdings weiss ich aus Erfahrung, mehr als ein Urteil gibt es nicht aus einer Klage, Verschwendete Zeit und Aufwand, Vor allem mit diesen sogenannten \"Volksparteien\". In denen sich nur Besitzstandswahrer wiederfinden, Das ganze System ist schweinisch, Mit überschwänglichem Patriotismus wird jede Kritik in Ansatz erstickt, Ist Österreich doch eins der \"reichsten Länder der Erde\". Ich frage mich, wer wählt diese Parteien noch? Diese Prölls, diese Gusenbauers, usw, Und diesen Häupl, den die Wiener so lieben, (11.10.09)



11.10.2009 um 13.34 Uhr - - von H. W. - Ich werde vom AMS gezwungen einen Kurs gegen meinen Willen zu besuchen.
Hilfe da ich absolut verzweifelt bin und einfach nicht mehr weiter weis.


Guten Tag!
Ich werde vom AMS Braunau gezwungen ab Morgen den 12.10. einen Kurs (Qualifizierung und Bewerbungunterstützung) im BFI Braunau gegen meinen Willen zu besuchen.
Ich beziehe derzeit Notstandshilfe und besitze seit ich Arbeitslos bin nurmehr ein Fahrrad.
Der Kurs würde 3 Monate dauern und ich wäre gezwungen bei jedem Wetter diese ca. 4-5 Km mit dem Fahrrad bzw. Zu Fuß zu gehen da dies laut Fr. D. vom AMS zumtbar ist.
Mir bleiben nach Abzug aller Rechnungen nur ? 100,- im Monat zum Leben und ich kann es mir nicht leisten (selbst nur bei Schlechtwetter) mit dem Citybus zu fahren oder täglich im überteuerten Buffet eine Jause zu kaufen.
Für mich aus einem persönlichen Telefongespräch mit Fr. D. \"heraushörbar\" habe ich als Arbeitsloser absolut keine Rechte da ich ja auch keine Steuern zahle. Ich wollte bei diesem Gespräch nur eine Verschiebung meines Kurses auf das Fühjahr 2010 (für mich angenehmeres Wetter) erreichen.
Bitte teilen Sie mir mit ob ich diesen Kurs verweigern kann oder nicht und wenn ja - auf Grund welcher Rechte. Ich bitte inständigst um ihre schnelle Rückantwort und Hilfe da ich absolut verzweifelt bin und einfach nicht mehr weiter weis.
MfG H. W.

Antwort: nach Telephonat!
Ja ich glaube ihnen das sie das herausgehört haben - so ist das Verständnis vom AMS / Fr. D. die die Rechte der arbeitslosen Menschen mit Füssen treten und nichts mit der Bedeutung eines Rechtsstaats anzufangen wissen!
Sie sind neoliberale Handlanger einer "auch rechtswidrigen" Arbeitsmarktpolitik die sich nicht nach den Interessen der Betroffenen oder Kompetenz, sondern nach einem Kalkül richtet!
Selbst haben die AMS-MitarbeiterInnen das Denken und die Courage aufgegeben!
Dafür und für das Missachten der Menschenwürde / Ethik / Moral / Anständigkeit gibts, zur Belohnung, eine Prämie!

Das AMS ist nach wie vor verpflichtet sie vor der Zuweisung in Deppenkursen/Mobbingkursen aufzuklären!
Begründungspflicht gilt ganz allgemein! / fehlende Belehrung

Auch vertritt der VwGH eine andere Auffassung bez. Zumutbarkeit bei (mehrfachen) Kurszuweisungen wie das AMS!
*Massnahme wenn Kenntnisse nicht ausreichend sind!
*Kosten sind nur dann gerechtfertigt, wenn Fähigkeiten fehlen!
*Nur dann zumutbar wenn sie erfolgversprechend erscheint!
Verwaltungsgerichtshof Erkenntnis 1

Selbst der politische Verantwortliche Minister Hundstorfer ist der Meinung das das AMS u. Zwangsmassnahmen durch mehrfache Kurszuweisungen Zeit- und Ressourcen verschwenden????


Ab 2 Kilometer Entfernung (Wohnort / Kursstätte) bekommen sie einen Fahrtkostenzuschuss - Sollten sie trotzdem verweigern legen sie Berufung ein! (ohne Gewähr)

Ps.: Und lassen sie sich durch die Rethorik von Fr. D. nicht einschüchtern!
ALG. wie Notstandshilfe ist eine Versicherungsleistung mit Rechtsanspruch!

Nachdem das Bfi Braunau die SoNed-Seite gesperrt hat, steht meiner Meinung nach die Seriösität des Unternehmens zur Debatte! Für ein Lehrinstitut ein Skandal!
"Sind die etwa der Meinung wir befinden uns in China oder in einer Bananenrepublik?"

(Einige AMS-Zwangsmassnahmen blockieren SoNed-Webseite!)

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