AK-MobbingTest / Auch für AMS-MassnahmenTeilnehmer "Ergebnis zeigt: AMS-MassnahmenTeilnehmer sind Mobbing-Opfer!" "Rechts"-Auslegung auf die Grundrechte der Menschenrechtskonvention ist in Österreich nicht möglich!" (VA:16.04.09) Mit verfassungsrechtlichen Armut: Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts "An diesem Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts wird ein Versagen des österreichischen Verfassungsgerichtshofes klar:" (29.04.2010) "Rechtswidrige Anrechnung des Partnerschaftseinkommen!" Politik erzeugt Armut! und "fördert/zwingt zu Single-Haushalte / gegen Familienbildung"! Österreich: Politische Kultur der Rechtsstaatslosigkeit gegenüber den Menschen der unteren sozialen Schichten! Volksanwalt: Land agiert bei Sozialhilfe illegal! (Partnerschafts-Anrechnung!) (3.12.2009) Anrechnung des Partnerschaftseinkommen ist rechtswidrig! (6.02.09) (Muster) Antrag auf Feststellungsbescheid - über rechtswidrige Partnerschafts-Einkommen-Anrechnung (10.04.10) "Muster für Einspruch gegen rechtswidriger Anrechnung des Partnereinkommens" (10.02.10) Rechtsinformation AlVG: (Ehegemeinschaft) Getrenntleben unter einem Dach - keine Anrechnung von Partnereinkommen (16.03.10) Anrechnung des Partnereinkommens auch beim Pensionsvorschuss? (14.03.10) Anrechnung des PartnerIneinkommens möglicherweise EU-rechtswidrig? Mit Muster Anträge der AK Rechtswidrige Anrechnung des Partnerschaftseinkommen! Betroffene sollen Ö1 ihre Fälle schildern! ("Grünen-Engagement") Fragenkatalog zur Lebensgemeinschaft AMS OÖ Es sind also doch ein paar Fragen zur Partnerschaft zu stellen? (12.05.2010) Erfolgreicher Einspruch gegen die rechtswidrige Anrechnung des Partnerschaftseinkommens! "Mittlerweile wurden die Bezüge bereits rückwirkend ausbezahlt" (8.07.2010)

ALVG nach der Novellierung (mit 1.1.2008) Das aktuelle Arbeitslosenversicherungsgesetz (18.01.2009) (ALVG. - Arbeitslosenversicherungsgesetz / Gesetzestext nach der Novellierung) Auskunft über die Arbeitslosenversicherung 2008 - Dank an die AK-NÖ Kulturrat Österreich - Arbeitslosenversicherungstipps zu Selbstständig - Unselbstständig - Erwerbslos (9.05.2010) Ges.f.A.u.W / Keine Sanktionen zu erwarten - es sei alles freiwillig!? (1.03.2010) Die Berater (aufsuchende Vermittlung) - Infoveranstaltung/Kontrolltermin Ergebnis Teilnahme ist freiwillig. (10.04.09) Beschwerde über Zwangsmassnahmen: Ja oder Nein? Erbschaft Üble Nachrede ist laut §111 StGB strafbar. (Antwort vom RA.) Es ist zu prüfen ob es sich um eine üble Nachrede handelt, wenn eine Rückmeldung einer z.Bsp. ZwangsmassnahmentrainerIn zur Bezugssperre führt obwohl dieser Vorwurf nicht stimmt/bewiesen werden kann. Wie z.Bsp. "Arbeitsunwillig"! (ohne Gewähr) Verstößt der Dienstvertrag von Job-Transfair gegen das AGBG? Ist zu prüfen! AMS-Richtlinien (30.08.09) WARAP stellt zu "SÖBSA" in Chefduzen die Frage: "Rechtswidriges Beschäftigungsprojekt wegen Kritik oder wegen Gemein(er)Nützlichkeit aus dem Internet verschwunden?" (23.09.09)

Als Fachkraft gearbeitet, als Putzkraft bezahlt: Eine Zeitarbeitsfirma muss einer Industriearbeiterin mehr als 13.000 Euro nachzahlen. (7.04.09) Eine Arbeits-SperrKlausel ist sittenwidrig/"rechtswidrig"! Sollte ihnen so ein Vertrag angeboten werden, dürften Arbeitslose ohne Bezugssperre ablehnen! (9.04.09) Arbeitslosen-Tips zu Verleihfirmen? (1.04.09) Antrag beim Bundesamt für Soziales auf Feststellung einer Behinderung stellen. (20.05.08) Pensionsvorschuss abgelehnt? (14.07.09)

Antworten von RA (Nach Novellierung! - mit 1.1.2008) für arbeitslose Personen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 9) Arbeitsverfassungsgesetz (Betriebsratgründung in SÖB) Überlassung von Daten Dienstzettel Zuweisungen zu SÖBs a)geschönte Lebensläufe b) Der gebührende Lohn: Stellung in der Lohnverhandlung *(Erkenntnisse) (Ein Job-Center (Börse etc...) ist kein Dienstgeber!) c) Zu den Verfahrensregeln *Rechtssatz - Die Vereitelung Wie lange besteht nach Beendigung der Pflichtversicherung der Versicherungsschutz? Krankenstand rückdatieren lassen (**Versicherungsfragen - Nach Auskunft Dr. Reden WGKK) Kontrollmeldung während Pensionsvorschuss Eine bestimmte Zahl von Bewerbungen nachweisen. Begründungspflicht gilt ganz allgemein! Vermittlung in Discounter unzumutbar - Rechtsposition Gesetzwidrige Verweigerung der Sozialhilfe in Wien für Selbständige PensionsvorschußbezieherIn darf Österreich verlassen! Diskriminierung von Eltern Behinderter am Arbeitsplatz verletzt Gleichbehandlungs-RL Das Umlegen von Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit auf das Jahreseinkommen ist rechtswidrig, wenn Erwerbstätigkeit nur für kürzere Zeit ausgeübt wurde: (4.05.09) Jeder Bescheid des AMS, der eine Leistungskürzung oder auch nur die Androhung einer solchen beinhaltet, ist zu begründen und zwar nicht durch Allerweltsfloskeln, sondern auf den Einzelfall abgestellt VwGH: Keine Vereitelung! "Es genügt also nicht "am Telefon" nur zu sagen: "Bewerben Sie sich bei der Firma X."." "Verwaltungspraxis vermag erforderliche Ermittlung nicht zu ersetzen" (?) (19.08.10)

Protokoll des RA-Referats bei AMSand (17.03.09) u.a. mit Phönix/aufsuchende Vermittlung In Zukunft kann man sich insofern an dieser Fa. schadlos halten, als man sie wegen Vertragsverletzung auf Schadensersatz klagt. Mit Recht gegen Armut: UVS Wien korrigiert Sozialamt (17.09.09) Kulturrat Österreich - Pressemitteilung Hundstorfers Mindestsicherung zementiert Armut! - Kulturrat fordert bedingungsloses existenzsicherndes Grundeinkommen! (15.09.09) Auch Bundesländer wollen Hundstorfers Verrat an der sozialen Gesinnung nicht hinnehmen! (13.09.09) Mitschrift des Vortrags von Rechtsanwalt Dr. Herbert Pochieser vom 11.09.2009 „Dürfens denn das?“ Vermittlung zu Schmarotzer SÖB (Dem Gemeinen nützliche Vereine) Transitarbeitsplatz oder Deppenkurs? (10.03.10)

ARGE - Daten WARNUNG vor der eJob-Börse des Arbeitsmarktservice Endet mit dem Jobverlust auch das Recht auf Datenschutz? Datenschutzkommission gibt Beschwerdeführer recht! (24.04.09) Erfolgreiches Urteil! (VwGH) ("BBRZ") (23.01.10) "Das Recht die Zustimmung zur Datenübertragung ans AMS zu verweigern!" Warnung! Vertrauen sie dem AMS nichts an - Es wird gegen sie verwendet! --------------- --------------- ------------- ------------ Zeugenschaft für Amtsmissbrauch und Nötigung Eltern behinderter Kinder: Anspruch auf Arbeitslosengeld nach der Betreuungspflicht ( Wegweiser für Eltern behinderter Kinder pdf ) AK-NÖ Diskriminierung: Frauen, die sich diskriminiert fühlen, können sich an die Frauenbeauftragte des AMS wenden: hilde.stockhammer@ams.at "während der Arbeitslosigkeit nicht ins Ausland fahren ? Verbot diskriminiert!" ? (27.09.07) Betreuungspflichten: Wegen Betreuungspflichten nicht verfügbar ?! Hochschulstudium auch für arbeitslose Personen Bei der Selbstständigen-Arbeitslosenversicherung ist eine geringfügige Tätigkeit nicht mehr möglich! 3.05.09 Doch Arbeitslosengeld mit geringfügiger selbständiger Tätigkeit? ("WKO-Tipp" "Kleinstunternehmerregelung") 24.08.09 RECHNUNGSHOF BESCHWERDE 28.08.09 Das AMS beantwortet häufig gestellte Fragen zum Thema Notstandshilfe (27.10.09) Wenn die GKK gegen den eigenen Willen aus dem Krankenstand abschreibt! - Bescheid auch von der Krankenkassa verlangen! (25.10.09)

ACHTUNG! AIVG-NOVELLE "Einzelne", in SoNed veröffentlichte, VwGH-Erkenntnisse sind ab 1.1.2008 aufgrund der Gesetzesänderung nicht mehr relevant! Differenzierung: (23.02.2010) Hauptsächlich ist die Zuweisung zu SÖB Transitarbeitsplätzen, die bis 31.12.2007 nur freiwillig möglich war, betroffen! (Alle Sanktionen wurden bis dorthin rechtswidrig getätigt!) SÖB Transitarbeitsplätzen sind seit 2008 zumutbare DV. wenn arbeitsrechtliche Bestimmungen (KV.-Entlohnung) eingehalten werden! Um sicher zu gehen, braucht es ev. in der einen oder anderen Angelegenheit neue VwGH-Erkenntnisse! Aber die meisten, auch in der Vergangenheit erstellten VwGH-Erkenntnisse sind noch immer gültig!

Verwaltungsgerichtshof Erkenntnis 1 Massnahme wenn Kenntnisse nicht ausreichend sind! Kosten sind nur dann gerechtfertigt, wenn Fähigkeiten fehlen! Nur dann zumutbar wenn sie erfolgversprechend erscheint! Gelegenheit zur Stellungnahme Über Rechtsfolgen belehren Objektive Notwendigkeit Unbestimmte Zeit als unzulässig. Unzulässig, in das rechtliche Kleid eines Arbeitsverhältnisses zu hüllen! Keine Leistungen nach dem AlVG gewährt! Nicht verpflichtet, sich einem Arbeitstraining zu unterziehen. "Renovierungsprojekt" unter "Arbeitstraining! Gründe, nach denen das Arbeitsamt eine solche Maßnahme für erforderlich erachtet! Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte nicht geeignet! Bezugeinstellung ohne Bescheid unzulässig Beantwortung der Frage nach der körperlichen Zumutbarkeit Zumutbarkeit von langen Arbeitswegen "BBRZ"-Zustimmung der Datenübertragung ans AMS verweigern!" Zum Nachschlagen http://www.ris.bka.gv.at/vwgh/

Verwaltungsgerichtshof Erkenntnis 2 Wenn Arbeitslose die Zumutbarkeit bestreiten! Nicht im freien Belieben, Arbeitslose ärztlichen Untersuchungen zuzuführen. -Zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit! -Anordnung einer medizinischen Untersuchung! An den Sachwalter zu richten! Beschäftigung gerne oder ungerne annehmen ist unerheblich! Befugnisse nicht an Private delegieren! Beschäftigung diskriminierend! Sich bietende Arbeitsmöglichkeit und bloßen Vermittlung! Wenn ein eigener Pkw erforderlich ist und der Arbeitslose über einen solchen Pkw nicht verfügt, dann ist ihm die jeweilige Beschäftigung nicht zumutbar Beschäftigung ist die Leistungserbringung für einen Dienstgeber Aus Vorstellungsgesprächen resultierende Bezugssperren Arbeitsverhältnis nicht von einer Minute auf die andere Keineswegs verpflichtet, sich "auf Abruf" bereit zu halten. Beschäftigungsverhältnis ? Facharbeiter als Hilfsarbeiter, nicht zuweisungstauglich Bildungskarenz Sperre nur wenn die Vermittlung von AMS Betreuerin kommt! (21.07.09) VwGH-Der Brief muss zugestellt werden! (28.10.09) Wird ein Dokument vorgelegt, aus dem ein Anspruch auf einen Leistungsbezug hervorgeht, bleibt dieser Anspruch ab diesem Tag gewahrt, auch wenn das AMS kein Antragsformular ausgibt Zum Nachschlagen http://www.ris.bka.gv.at/vwgh/

Wichtige Information für arbeitslose Personen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 1) Die Vermittlung von zumutbarer Arbeit darf ausschließlich durch Regionalgeschäftsstellen des AMS erfolgen! Schadenersatzansprüche sind möglich! Bescheid zu verlangen und/oder eine Beschwerde! Individualrechtsschutz Mobbing durch das AMS Zuweisung zum medizin./psychologischen Dienst Aufschiebende Wirkung „Arbeitsverträge“ mit Arbeitskräfteüberlassern enthalten meist unzumutbare Bestimmungen: Unterschrift verweigern wegen datenschutzrechtlicher Bedenken. Orientierungsmaßnahmen gelten nicht als Coachings Einsetzen der Sozialhilfe Verjährungsfrist für falsche Angaben Muss ich Mitbewohner beim AMS angeben? Mehraufwandsentschädigungen (ca 1 €) für Fahrtkosten

Recht und Selbstbestimmung der Erwerbsarbeitslosen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 2) Notstandshilfe stellt einen Rechtsanspruch dar Notstandshilfe ist eine Versicherungsleistung und ein Eigentumsrecht Die Zuweisungen zu externen Vermittlungseinrichtungen sind illegal Dokumentation schädigender Auswirkungen in Zusammenhang mit illegalen Praktiken Behördenstatus des AMS Die Vorteile einer Bescheidausfertigung Bei Nichtverständigung über eine Sperre Begründung einer Maßnahme Entscheidungszwang der Behörde – zügige Erledigung von Einsprüchen Gültigkeit von Fristen Akteneinsicht beim AMS Beschwerden vor VWGH und VFGH Was passiert, wenn man ein Verfahren verliert Wenn man das VWGH nicht akzeptieren will Finanzielle Unterstützung von Kursen Verhalten in heiklen Gesprächen Bei Rechtsunklarheiten

Wissenswertes von RA für arbeitslose Personen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 3) Die Frage der zumutbaren Wegzeit Die Auslagerung der Vermittlungstätigkeit an Dritte Manchmal erfordern Kinder einen erhöhten Betreuungsaufwand Bei manchen Sperren, die zu Unrecht ergangen sind Geschützte Werkstätten Arbeitsunfall Frage nach der Sozialversicherungsnummer Urlaubsentschädigung Phönix - Aktive Vermittlungsunterstützung“ Recht auf Aus- und Weiterbildung: Causa Trenkwalder, Der Ausbeutung von Lohnabhängigen Rechtsanspruch auf einen Feststellungsbescheid?

Antworten von RA für arbeitslose Personen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 4) Gesundheitlich Defizite darf nur von zuständigen ExpertIn festgestellt werden! Attest vor Augen zerrissen Weitergabe von Gewerbeberechtigungen Trendwerk unhaltbare hygienische Bedingungen Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden! Kann man auch schon über eine Zuweisung zu einer Maßnahme, an der man nicht teilnehmen will einen Bescheid verlangen? Datenübermittlung? Vereinsnummer AMS-externen Arbeitskräftüberlasser unzumutbar Zum Rechtsschutzinteresse nach § 24 Abs. 1 AlVG Muster eines Antrags auf Feststellung über die monatlichen Bezugseinstellungen und Abmeldungen von der Sozialversicherung

Antworten von RA für arbeitslose Personen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 5) In welcher Höhe müssen Fahrtkosten, die bei einem Kursbesuch anfallen, vom AMS ersetzt werden? Gegenstand einer Auskunft nach dem Auskunftspflichtgesetz Feststellungsbescheid verweigert Überprüfung der Betriebskosten Muss ein Praktikum gratis absolviert werden Arbeitslosengeld ruht nach geltendem Recht Wegen hohen Einkommen 2 Monate keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld

Antworten von RA für arbeitslose Personen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 6) Schwarzarbeiterbekämpfung: Gemeinnützige Personalüberlasser Amtshaftungsklagen. Aufklärungspflicht Schlechte Behandlung Key Account Management Rückmeldungen der Firmen Auskunftspflichtgesetz Monatlichen Schnitt bei selbständigen Einkünfte

Antworten von RA für arbeitslose Personen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 7) Amtswegigen Einstellung oder Neubemessung des Leistungsbezugs, bei eigener Mitteilung über Arbeitsaufnahme Implacement-Stiftungen ohne Kollektivlohn? Transit-Arbeitskräfte - Kollektivverträge? Presseartikel über Datenübermittlung von AMS-Klienten? Zuweisung zum BBRZ! Nichtmeldung eines Arbeitsverhältnisses: Vorwurf „Täuschungsversuch“ Privatkonkurs bei Notstandshilfe? Leasing-Firmen? Call-Center! Abmeldung bei der GKK BBRZ ins AMS einquartiert? Sicherheitspersonal im AMS - Ein bewaffneter Wachmann VwGH - Wenn man bestimmte Gesetzes- § vergessen hat Überhand nehmenden Zuweisungen zu Leasing-Firmen Kündigung während der Probezeit Höherer Betrag im Feststellungsbescheid Steht das ASVG rechtlich über dem AlVG ? Einbußen ihres Bezuges weil sie Bestimmung nicht kannten

Antworten von RA für arbeitslose Personen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 8) Austeilen von Flugblättern Rücksichtnahme auf Kinderbetreuung: Bewusstes ignorieren von Recht Prüfung der Arbeitsfähigkeit trotz ärztliches Attest geringfügigen Beschäftigung zu berücksichtigen? Briefe des AMS mitunter bis zu einer Woche unterwegs

Arbeitslose-fragen "Die Berater" Sperre nicht möglich! Urlaub im Inland? Bin ich trotz Bezugssperre versichert? Versichert - Schutzfrist Leistungssperre auch bei kurzen Auslandaufenthalt! - Stundenweise Vermittlung von "geringfügiger Beschäftigung"? Ladung am Samstag? Kinderbetreuung? Ab wann einen neuen Antrag? Gibt`s bei Kündigung in der Probezeit eine Sperre? Gleichbehandlungsgrundsatz? Wieviel Stellenangebote darf das AMS in einer Woche vergeben ? Unterschrift verweigern wegen datenschutzrechtlicher Bedenken. Langzeitarbeitslosigkeit - Langzeitbeschäftigungslosigkeit Wird der Führerschein bezahlt? Weiterbildung und Studium? Geschützte Bemessungsgrundlage ab dem 45. Lebensjahr! Kur? Dienstverhältnis wegen fehlender Information ablehnen? Muss man bei einer Sperre dem AMS zur Verfügung stehen? Berufung einlegen! Zumutbarkeitsbestimmung - §9 neue Fassung Text für Akteneinsicht, besonders, wenn sie verweigert wird. Das AMS muss Bezugs-Einstellung unverzüglich mitteilen Bezugssperre ohne Bescheid! Durchrechnung des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit für das ganze Jahr Vorstellbeihilfe Beraterwechsel Geringfügigkeitsgrenze Eine Woche Arbeitslosengeldanspruch fürs Wochengeld aufheben! Leasingfirma Probleme mit der Arbeitsbescheinigung Berufungsvorentscheid Gibts bei Vermögen (Sparbuch) Notstandshilfe? Dauersperre wegen Arbeitsunwilligkeit? Betreuungsplan Unterstützung in die Selbständigkeit - Unternehmensgründungsprogramm Krankenstand - Auszahlung Nach Sperre in den gleichen Kurs buchen? Vollendung des 18 Lebensjahrs und Erwerbslosigkeit! AMS-Frist für die Nachzahlung bei gewonnener Berufung Unterhaltsklage gegen meinen (Ex) Partner Schwangerschaft Berufspotentialanalyse Mobbing Begehren? ( Formalweg ) Bei selbstgewählten "Kurs"/Ausbildung - Begehren, für Instanzenweg, abgeben! Kostenlose Mitversicherung von Lebensgefährten Auslandsanspruch / Formular E303 Zwangspraktikum Nachtdienstpflicht Bewerbung an anonyme Arbeitgeber Anrechnung des Partnereinkommens - Und wenn ich mir ein Zimmer miete? Aus dem Strafgesetzbuch Betrug Partnerschaftseinkommen Wohngemeinschaft ist keine Lebensgemeinschaft. Neuerungsverbot!