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20.10.2020 um 6.57 Uhr - von D*. - "Gericht meinte ich bin arbeitsfähig"


Hallo Herr Moser , bitte um Hilfe, beziehe Notstandshilfe und bin von der ÖGK ausgegliedert , Rehageld wurde nach gerichtlichen Termin abgelehnt.Gericht meinte ich bin arbeitsfähig- was mein Psychiater nicht meint.Habe eine Rehabetreuerin zugewiesen bekommen, die mich für Pro Mente Work Shop einteilen will- wären den ganzen Tag - was für mich momentan sehr schwer ist - könnten sie mir eventuell eine Alternative nennen- AMS meinte - sollte ich verweigern könnte es sein das sie mir das Geld Streichen- vielen Dank und LG

Antwort:
Frage: Hatten sie eine Vertretung (Rechtsanwalt) vor Gericht?
Beraten sie sich mit ihrem Anwalt und ganz wichtig mit ihrem Arzt (Facharzt / Psychiater) - wenn der meint dass sie arbeitsunfähig sind, sollten sie ev. über eine Berufung / Einspruch nachdenken!
Haben sie Kontakt mit der AK aufgenommen? - Ev. holen sie sich Infos / "ev. Vertretung"?
Und
wurden sie zumindest als vermindert leistungsfähig eingestuft? Was zur Folge hätte, dass sie nicht mehr für jede Tätigkeit in Frage kommen.

>Die Berufung gegen das Urteil der ersten Instanz muss schriftlich beim Arbeits- und Sozialgericht eingebracht werden, und zwar binnen vier Wochen nach Zustellung des schriftlichen Urteils. ... Erst mit der Zustellung des Urteils beginnt die vierwöchige Frist für die Einbringung der eigentlichen Berufung.
(Verfahren vor den Gerichten)

Zur Info:
"Auszug bzw. Zusammenfassung zum "geringen" Schutz vor SÖB-Zwangsmassnahmen- und Deppenkurse" (Ohne Gewähr)


19.10.2020 um 12.05 Uhr - von H. - "Info an Alle - Notstandshilfe-Erhöhung verlängert"


Lieber Herr Moser,
kurz zur Info für Alle:
Habe heute die Leistungsmitteilung durchs AMS bekommen, die Notstandshilfe wird bis 31.12.2020 weiterhin als Corona-Hilfe an das Arbeitslosengeld angepasst. Lg


14.10.2020 um 0.31 Uhr - von I*. - "Schulungsprogramm mit Arbeitserprobung "


sehr geehrter Herr Moser,

Bei mir hat sich per SMS heute Pro-mente mit einem neuen Schulungsprogramm mit Arbeitserprobung Namens Stand Up gemeldet. mit den Worten, "sie wurden vom AMS.... für 2.11.20 zu unserem Stand Up Programm eingeteilt, falls sie den Termin aus triftigem Grund nicht einhalten können ersuchen wir um Rückruf." Kurz zu mir:
Ich bin gerade diesen Monat in die Notstandshilfe leider gerutscht, habe dadurch auch noch keinen neuen Vereinbarungs-Vertrag mit AMS geschlossen, habe auf Grund von Corona bis jetzt noch keinen Beratungs Termin beim AMS erhalten und wurde diesbezüglich vom AMS auch nicht informiert, dass ich diese Schulung antreten müsse.
Bin auf Grund meiner Nierenfunktionseinschränkung Stadium 5 (mein Immunsystem greift meine inneren Organe an) Diabetes Type 2, und meinen beiden Tumoren am Rückenmark, sowie meines defekten Immunsystems zudem stark, Risikogefährdet Ich habe bis jetzt 40 Jahre gearbeitet (bin 57J) als Filialleitung, und lag wegen einem Nierenversagen im Krankenhaus war bei der Gkk ausgesteuert (Niereninsuffizienz eGfr 10) stehe kurz vor der Dialyse, bin geistig fit, nehme keine Suchtmittel, weder Alkohol noch sonstiges, brauche auch keine psychische Unterstützung,(Pro mente) verstehe eigentlich die Zuweisung ohne einer vorangegangene Vereinbarung nicht. Bitte um Hilfe, wie ich mich jetzt verhalten soll, bzw. wie ich dem entgegenwirken kann.

mit freundlichen Grüßen

Antwort:
Holen sie sich vom Arzt eine Bestätigung, dass sie Corona-Risikopatient sind, ev. ist eine Freistellung möglich!
Auch hinsichtlich einer verminderten Leistungsfähigkeit wäre ein "Attest / Gutachten / Bestätigung" vorteilhaft - betrachtet man ihr Krankheitsbild ist ein solches ev. auch notwendig, um abzuklären, welche Arbeit sie verrichten können bzw. dass sie nicht mehr jede Tätigkeit ausüben können!
Ein ärztliches Gutachten / Attest, befreit sie von "körperlich schwereren" Arbeiten.
Sie können verminderte Leistungsfähigkeit wegen fehlender Gesundheit auch bei der AMS-BeraterIn angeben - die würde dann ev. eine medizinische Untersuchung anordnen. Fachärztliche Untersuchung Arbeitsloser

Aber bei den jetzigen Corona-Zahlen ist ev. eine Freistellung "wieder" möglich.
Dazu siehe den Eintrag mit Antwort: "Haftung bei Corona-Ansteckung in einem Pflichtkurs?"

Was Arbeitserprobung betrifft so ist eine konkrete Antwort schwer möglich -
Siehe unterschiedliche Rechtsansichten:
"SÖB-Ausbeutungs-, Ausnutzungsmethode Arbeitstraining?"
wie
"Von der Verweigerung der Anordnung eines Arbeitstrainings ist jedenfalls dringend abzuraten" (12.03.2020)

Zum Thema: Praktikum - keine Gratisarbeit

Ps.: Und stellen sie fest, ob es sich tatsächlich um ein Schulungsprogramm handelt - (muss Fähigkeiten und Kenntnisse verbessern bzw. fehlende ausgleichen.) - und nicht um eine Begleitmassnahme (Hilfestellung) zur Lösung von Problemen
Beispiel Get Up / "Coaching Pflicht?"
Solche Massnahmen müssten freiwillig sein. Fragen sie ev. vor Zeugen (KurskollegInnen) bez. Freiwilligkeit nach. (Ohne Gewähr)


9.10.2020 um 10.11 Uhr - von D*. - "Sperre ohne Bescheid"


Hallo Herr Moser!

Ich hätte eine Frage wegen Bezugssperre. Meine Notstandhilfe wurde anscheinend mitten im September gesperrt OHNE das ich einen Bescheid bekommen habe, Weder Brief noch in dem "E-AMS" Konto. Ich hatte gestern einen Kontrolltermin und Grund ist anscheinend weil ich eine Bewerbung zu spät rausgeschickt habe an eine Stelle was sowieso nicht relevant war weil ich im Dezember eine Lehre beginne und die Stelle sowieso nicht ereichbar war für mich mit öffentlichen Verkehrsmittel.
Jetzt ist meine Frage ob ich dagegen und wie vorgehen kann, weil ich keinen Bescheid bekommen habe über die Leistungssperre.
Wäre sehr dankbar über einen Vorschlag wie ich vorgehen könnte.
Vielen Dank Grüße D.

Antwort:
Sie verlangen sofort schriftlich den Bescheid und legen darauf Berufung ein.
Bescheid-Antrag eingeschrieben aufgeben oder Abgabe beim AMS auf einer Kopie bestätigen lassen / mit Datum - kommt der Bescheid nicht innerhalb eines Monats, muss ihnen - bis zu einem ev. Entscheid - das Geld ausbezahlt werden!
Siehe: Bezugs-Einstellung unverzüglich mitteilen

Zur Info:
Bei einem Vollzeit-DV. darf die Wegzeit ca. 2 Stunden dauern - bei Teilzeit ca. 1,5 Stunden (hin und zurück) (Zumutbarkeit von langen Arbeitswegen)

Ev. besuchen sie zudem auch den AMS-Geschäftsstellenleiter und versuchen die Angelegenheit zu klären! Wenn möglich, mit Begleitperson! (Ohne Gewähr)


8.10.2020 um 10.34 Uhr - von B. - "Ich hatte gestern meinen Termin bei Itworks"


Lieber Herr Moser!

Ich habe Ihnen schon geschrieben und jetzt melde ich mich zurück und ich brauche Ihre Hilfe schon wieder.
Ich hatte gestern meinen Termin beim Itworks wo ich eine sehr unangenehme Situation erlebte. Zuerst die hygienische Bedingungen dort in einem Wort schreklich sind. Die Möglichkeit einer Infektion oder Corona ist enorm, die Räume sind nicht belüftet, Menschen husten und laufen ohne Maske herum, und ich musste den Berater dort bitten, eine Maske aufzusetzen. Sie sind buchstäblich reif für eine Klage, über die ich nachdenke. Ich bemerkte auch subtilen Chauvinismus.
Als nächstes wurde mir eine Betreung angeboten und als ich fragte, ob das freiwilich ist, der Betreuer konnte mir das nicht antworten. Da ich schon bei Itworks war und lehnte solche Kurse ab ("Sie kommen zweimal wöchentlich und wir schreiben Bewerbungen zusammen"), ich dachte, das wäre es. Dann wurde mir ein Formular gegeben, wenn ich schon ablehnen will. Ich habe das Formular ausgefüllt, aber nicht unterschrieben.
Dann musste den Berater seinen Vorgesetzten anrufen, und da kam eine Frau. Sie hat mir plötzlich gesagt, dass ich, als EDV-Technikerin, auch sofort einen Job bekommen kann, in der Branche des Mauerwerks(!) Natürlich, die Frau wurde mir keinen Vertrag angeboten, und ich weiss auch nicht, wie ich Mauerwerk tun sollte. Sie hat nur gesagt, dass als Empfängerin der Notstandshilfe, ich muss jeden Job annehmen.
Und dies alles passierte, nachdem ich abgelehnt habe, was mir ursprünglich angeboten wurde! Ich habe den starken Eindruck, dass dies alles ein Betrug ist.

Und jetzt passiert es. Gestern, am selben Tag als ich im Itworks hingegangen bin, bekam ich eine Mitteilung vom AMS: "da sich im Zusammenhang mit Ihrem Anspruch offene Fragen ergeben haben, mussten wir Ihren Leistungsbezug ab 07.10.2020 vorläufig einstellen." Ich habe auch einen (telefonischen) Termin zur Abklärung offenen Fragen bekommen, am 02.12.2020.

Im Hinweis steht: "Wenn Sie jedoch der Ansicht sind, dass die Einstellung Ihres Bezuges nicht zu Recht erfolgt ist oder auf einem Missverständnis beruht, haben Sie das Recht innerhalb von 4 Wochen ab Erhalt dieses Schreibens einen Bescheid zu verlangen, um Ihre Ansprüche im Rechtsweg verfolgen zu können."

Und auch: "Nur wenn innerhalb von weiteren 4 Wochen (ab Ihrem Verlangen) kein Bescheid erlassen wird, ist die obige Einstellung Ihres Leistungsbezuges aufzuheben. Sollte sich im anschließenden Ermittlungsverfahren herausstellen, dass Ihr Anspruch nicht zu Recht bestanden hat, werden die Beträge, die durch die Aufhebung der Einstellung ausbezahlt wurden, widerrufen und rückgefordert."

1. Jetzt bezweifle ich, was ich tun sollte. Sollte ich: Dezember warten und telefonisch darüber besprechen und die Stellungnahme geben, ODER sollte ich gleich einen Bescheid fordern? Was passiert in beiden Fällen? Ich konnte bis Dezember finanziel aushalten, wenn das eine bessere Option wäre.

2. Gibt es Tipps, irgendetwas, dass Sie mir raten würden, wie ich mich verteidigen könnte?

Vielen Dank Herr Moser!
Liebe Grüsse, B

Antwort:
Sie verlangen sofort den schriftlichen Bescheid - Antrag eingeschrieben aufgeben oder Abgabe beim AMS auf einer Kopie bestätigen lassen / mit Datum - um gegen die Sperre, falls, Berufung einzulegen.
Die wollen ihnen den Bezug "unbedingt" sperren. Geben sie an, dass es sich um eine freiwillige Massnahme handelte bzw. ihnen das so mitgeteilt wurde - oder? - und sie abgelehnt haben.
>Zwangsmassnahmen bzw. Zwangskurse müssen einen Schulungscharakter haben und Kenntnisse wie Fähigkeiten verbessern -
Coaching`s (+ Bewerbungsschreiben etc.) sollten / müssten freiwillig sein!
Haben sie einen konkretes Dienstverhältnis-Angebot abgelehnt bzw. war das EDV-Technikerin-Angebot ein Konkretes oder nur ein "allgemeiner" Tipp - dass es die Möglichkeit gibt? - oder gab es einen Vertrag bzw. Infos zur Firma / Ort / Arbeitszeit / Höhe des 'Gehalts' / Arbeitsbeginn etc.?
Wenn nicht richten sie die Berufung danach aus - ist das ("Freiwilligkeit") der Berufungsgrund!

Also unbedingt Bescheid verlangen!
Bezugs-Einstellung unverzüglich mitteilen

Zur Info:
"Auszug bzw. Zusammenfassung zum "geringen" Schutz vor SÖB-Zwangsmassnahmen- und Deppenkurse" (Ohne Gewähr)

zu:
"Zwei Tage danach bekam ich schon wieder (!) ein Teilnahmeschreiben" (20.09.2020)


7.10.2020 um 14.11 Uhr - von A*. - "In 6 Monaten in reguläre Pension, trotzdem weist mir meine AMS-Betreuerin immer wieder die selbe Arbeit bei so einem Arbeitsprogramm zu"


Guten Tag, bitte um Hilfe, ich gehe in 6 Monaten in reguläre Pension. Meine Ams Betreuerin, weist mir immer wieder die selbe Arbeit zu bei so einem Arbeitsprogramm zur Wiedereingliederung mit arbeiten die ich nicht machen kann. Schon im Juli hat sie mich trotz ablehnung meinerseits hingeschickt, ich mußte dann 3 Monate in Krarnkenstand gehen weil ich diesen Job nicht schaffe. Heute weißt sie mir wieder dasselbe zu und sagt ich muß dort anfangen. Würde ich jetzt wieder krank werden, wird sie mir nach gesundschreiben sicher wieder diesen Job zuweisen.
Sicher werde ich dann gesperrt, was tue ich wenn sie mir dann wieder diesen Job zuweist ? Ist das rechtens ? Ich bin seit einem Jahr daheim habe immer gearbeitet und nun will mich diese Betreuerin fertigmachen. Frühpension wurde abgelehnt. Und ich weiß nicht ob ich mich noch weiter krankschreiben lassen kann. Attest bringt nichts da die PVA meint ich kann das tun. Ich möchte auf keinen Fall in dieses Programm.
Bitte gibt es Ratschläge für mich ? Vielen Dank

Antwort:
Wenn sie der Meinung sind, dass sie aus gesundheitlichen Gründen die Tätigkeit nicht verrichten können, so reden sie unbedingt mit ihrem Vertrauensarzt ( Hausarzt / Facharzt). Sie brauchen ein Attest / Gutachten / Bestätigung über verminderte Leistungsfähigkeit! Ev. unterstützt sie ihr Arzt - "PVA hin oder her"!
Wenn sie bei ihrer AMS-BeraterIn auf verminderte Leistungsfähigkeit bestehen bzw. behaupten, dass sie nicht jede Arbeit leisten können, muss sie eine fachärztliche Untersuchung anordnen.
Um was für eine "Zwangs"-"Massnahme" - und um welche Tätigkeit handelt es sich? Transitarbeitsplatz ist dann eine zumutbare Arbeit / Tätigkeit, wenn nach dem KV. entlohnt wird.
Siehe auch LInks unter:
"Auszug bzw. Zusammenfassung zum "geringen" Schutz vor SÖB-Zwangsmassnahmen- und Deppenkurse"

"Machen sie sich nicht zu fertig, die 6 Monate vergehen ziemlich schnell - und ja, versuchen sie jede Sperre zu vermeiden - sonst Berufung auf den Bescheid einlegen / (Beschwerde erheben)"

Ev. besuchen sie - immer mit Begleitperson, wenn möglich - den Geschäftsstellenleiter und versuchen sie mit ihm/ihr die Angelegenheit zu klären -
so verhindern sie beide ev. auch die unsinnige Vergeudung von Versichertengemeinschafts-Gelder!

Zur Info:
"Beschwerde gegen "generelle Arbeitsunwilligkeit" war vor dem BVwG erfolgreich"
"Innerhalb kurzer Zeit 3 x zur gleichen SÖB-Zwangsmassnahme vermittelt" (2.08.15) (Ohne Gewähr)


6.10.2020 um 14.26 Uhr - von E*. - "Mindestsicherung in der Steiermark?"


Ich habe vor kurzen eine 20h Arbeit angenommen und habe eine Aufstockung mit der Mindestsicherung beantragt. Zählt bei der Mindestsicherung in der Steiermark mein 13. und 14. Gehalt als Einkommen? Vielen Dank im Voraus! (2.10.20)

Antwort:
Da die sozialhilfe neu - ländersache ist, kann ich nicht ("genau") sagen, wie das in der steiermark geregelt ist ?
Aus dem Web-Text der Behörde: "Zum Einkommen zählen dabei grundsätzlich alle Einkünfte, die dem Hilfesuchenden zufließen."

Stellen sie die frage ev. auch an die zuständige behörde - siehe Link mit e-mail-adresse und einkommenstabelle (12 mal 917,35 Euro für Alleinstehende) verwaltung.steiermark.at OHNE GEWÄHR


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