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6.05. 2024 um 11.44 Uhr - von R*. - "Datenweitergabe verweigert" |
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Ich möchte auf diesen Erfahrungsbericht vom Jahr 2022 hinweisen, bei der man durch Verweigerung der Zustimmung zur Datenweitergabe, nicht in einer Zwangsmaßnahme aufgenommen wird: Eventuell kann im Forum noch jemand auf dieses Posting antworten bzw. weitere Tipps geben? Gruß. R.S.
Aktive Arbeitslose: Itworks durch Verweigerung der Zustimmung zur Datenweitergabe entkommen! (Sommer 2022) (5.05.24)
Antwort: Was genau ist die Frage? Es steht einem zu die Datenweitergabe ans AMS zu verbieten! Daraus hat sich ergeben, dass der Massnahmen-Betreiber den Betroffenen nicht eingestellt hat. Es gibt halt keine Garantie drauf, aber ev. kann es vorkommen?
BBRZ"-Zustimmung der Datenübertragung ans AMS verweigern!" VwGH unter Datenschutz
Falls, Unterschrift im Zwangs-Massnahmen-Vertrag verweigern! Unterzeichnen sie den Vertrag nicht sonden schreiben folgendes statt der Unterschrift! >In Hinblick auf den auf mich ausgeübten Druck, der in der Ankündigung, das Arbeitslosengeld/Notstandshilfe als existenzerhaltendes Grundgehalt zu streichen, besteht, leiste ich, ohne den vorliegenden Inhalt in Frage stellen zu können, keine Unterschrift.<
Dieser Text heisst nicht, dass sie dadurch von der Teilnahme befreit sind! - Sie müssen ev. mitmachen ansonsten Bezugssperre! Aber er zeigt zumindest, dass sie nicht "freiwillig" teilnehmen!
Durchaus möglich, dass sie dann von der Massnahme abgelehnt werden, aber das darf dann "auch" nicht zur Bezugssperre führen! Falls: Auf Bescheid Berufung einlegen (Beschwerde erheben)
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