"ÖVP: Pathologische Verdrängung der Realität"
- Korruption um Telekom (2.09.2011)

Kein Vertrauen in die Justiz! (1.07.11)

Doppelt so viele Suizide wie Verkehrstote
Steiermark im Bundesländervergleich am ersten Platz, Wien Schlusslicht(Standard)
"ob das mit der missglückten mindestsicherung zusammenhängt?" (21.04.11)

Suizid die 2. häufigste Todesursache bei den 10-39 Jährigen in Österreich 2008. Statistik Austria (15.11.09)

Psychiatrie und Psychotherapie 7. September 2011
Forscher schlagen Alarm: Verfälschte Suizidstatistik
In Österreich ist die Autopsierate in den vergangenen 20 Jahren von 35 Prozent auf 17 Prozent zurückgegangen. "Der Rückgang an Autopsien reduziert die Qualität der offiziellen Suizidstatistik", sagt Nestor Kapusta von der Universitätsklinik für Psychoanalyse und Psychotherapie. Das zeigt auch eine von Kapusta geleitete Studie mit Daten aus 35 Ländern anhand der Suizidstatistik, die jetzt im renommierten US-Fachmagazin "Archives of General Psychiatry" veröffentlicht wurde. (springermedizin.at)
(20.10.11)

Neuen Studie im Auftrag der Österreichischen Ärztekammer
Jeder zweite Arzt ist Burn-out-gefährdet / Kurier (16.04.11)

Müssen sie - wie ihre Arbeit - doch einer, nur mehr auf eigene Bereicherung orientierten verlogenen, gefühlskalten/kranken politischen/wirtschaftlichen Elite folgen!

(Bildung hat nicht nur kognitives Wissen zu vermitteln, sondern muss auch die "Persönlichkeit"/Charakter schulen! Um zu lehren wie der Mensch mit dem vermittelten Wissen umgehen soll! Stichwort: Ethik-Moral / emotionale Intelligenz!) (21.05.10)

Wir werden von einem skrupellosen widerlichen Menschenschlag (ÖVP) regiert! (24.11.10)
ÖVP Lügen hetzt die Gesellschaft auf sozial Schwache, um über Ablenkung in Ruhe das System der ungerechten Verteilung/der Ausbeutung, dass sie und ihr Klientel zu MillionärInnen macht aufrecht zu erhalten bzw. auszubauen! .............

(Acht Beispiele von "Sozialmissbrauch" nennt ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger. Der Standard hat die Fälle geprüft. Die schwarze Anklage hält einer genauen Überprüfung nicht stand! Soziale Hängematte hängt an dünnen Fäden - Standard 09. März 2010)

........... "Dies ermöglicht ihnen auch für "sich" ein eigenes (Zwei / Mehr-Klassen) Gesundheitssystem zu gestalten!"
Scharfe Ärztekritik an „Masterplan Gesundheit“
Heftige Kritik mit deutlichen Worten übt Ärztekammer-Präsident Walter Dorner am „Masterplan Gesundheit“ des Hauptverbandes der Sozialversicherungen.
Diese Konzept sei „fast so schlecht wie die PISA-Studie“, die laut Medienberichten für Österreich ein negatives Ergebnis bringen wird.
Der Ärztekammer-Präsident hält das Hauptverbandspapier nur für eine „Ausformulierung von Finanzierungsorientierungen, mehr ist es nicht“. Es sei „weit entfernt von wirklich gesundheitsrelevanten Aussagen“ und orientiere sich nur „an ökonomischen Bedingungen“. Der Mensch sei „Teil des Kaufhauskonzepts“. (mehr auf ORF.at - 24.11.10)

( "Zwei-Klassen-Medizin" "Korruption": Privatpatienten haben im OP-Saal Vorrang
"Der Gipfel der Obszönität" Werbung bez. 2 Klassen-Medizin
Die von der Regierung geleugnete Zweiklassen-Medizin sei längst Realität! Verein MeineVorsorge.at / Die Presse.com 17.11.10)

Wie rasch Betroffene zu einem OP-Termin kommen, darf nicht von einer privaten Kranken-Zusatzversicherung abhängig gemacht werden. AK-OÖ 7.10.10.

Grüne kritisieren "Zwei-Klassen-Medizin" bei Kindertherapien Standard 28. Oktober 2010, )

Ps.: Sollte es in der ÖVP tatsächlich Personen mit christlich-sozialer Einstellung geben, so müssen sie die Verantwortungslosigkeit gegenüber der Gesellschaft aufheben und einen Selbst-ReinigungsProzess in Gang setzen!

Neoliberale Kolateralschäden
Statistik: Austria
1.7 Millionen österreichische Arbeitnehmer mit körperlichen Beschwerden
1.3 Millionen österreichische Arbeitnehmer mit psychischen Beschwerden/Schäden: Mobbing, Burn Out, etc. (21.08.2008 Ö3 Nachrichten 12 Uhr)

Immer mehr Menschen arbeiten Teilzeit (29.07.08)

Arbeitsmarktpolitik zwingt die Menschen in die Armut! (3.1.09)
Der menschenverachtende auch rechtswidrige Umgang des AMS mit Arbeitslosen verursacht psychische Krankheiten /"Suizid"!
Bartensteins/ÖVP AIVG-Novelle mit 1.1.08 machte Unrecht zum Recht und erklärt sämtliche VwGH-Erkenntnisse für irrelevant!
Bis zu diesem Zeitpunkt (1.1.08) wurden Arbeitslosen im Zusammenhang mit "Zwangs"massnahmen-Vermittlungen (Verweigerung / Vereitelung?), die laut VwGH nur über Freiwilligkeit zumutbar war, die Bezüge bewusst rechtswidrig gesperrt!
Die Zwangsmassnahmen-vermittlungen bei Androhung der Bezugssperre erfüllten den Tatbestand des Amtsmissbrauchs und der Nötigung)

KALKÜL dieser Arbeitsmarktpolitik / AMS missachtet Rechtsstaat!

Burn-out: PVA verordnet Therapie statt Frühpension
(Wahnsinn jeden Tag ca "2" hundert Anträge auf Invaliden-Pension! (14.09.09)

Ursache der "psychischen" Erkrankungen mit diesen Ausmassen ist keine Naturgewalt, sondern (hauptsächlich neoliberale ÖVP) Politik! (19.09.09)

Täglich 29 Firmen und 42 Private pleite - Presse.com (22.07.09)
ÖVP Credo: "Ein über seine Verhältnisse lebendes Menschenbild! .... sorgt für Wachstum!"

Mehr Kaufsüchtige Quelle: Heute
Waren 2004 noch 19,2 % der Bevölkerung kaufsuchtgefährdet, sind es heute schon gute 24 %“, warnt der Leiter des Anton-Proksch-Instituts, Michael Musalek.
Anm: "Der Erfolg der Wachstums-Partei Nr.1 ÖVP ist unübersehbar!" (31.07.09)

748.000 Personen mit Schuldenproblemen (Schuldenberatung) (10.07.10)

Jeder "4" ÖsterreicherIn leidet an Depressionen! Tendenz steigend! (KleineZeitung.at) (22.04.09)

Jeder dritte Patient hat psychische Probleme
- Oberösterreichs Allgemeinmediziner schlagen Alarm:
Das ganze System ist krank! (20.11.09)

Nach 15 Jahre wieder einen Frauenbericht
"Mit Unterstützung des AMS geht diese Einkommens-Scherre auseinander!"
Lippenbekenntnis: "Genau die Politiker"Innen"/Parteien die diese Ungleichheit/Ungerechtigkeit seit Jahren "anprangern" sind die Verursacher!" (29.05.2010)

Korruptions - Partei en

Das politische Österreich als "Land der Diebe" Standard.at
(Journalist deckt in seinem Buch Missstände in Politik, Justiz und Wirtschaft auf )

"Das sind die, die mit ihrer Politik der Gier Arbeitslose erzeugen, diese zum Feindbild erklären und über ein sanktioniertes Rotationsprinzip in den Niedriglohn-Sektor zwingen!

Das sind die, die die Existenzsicherung vieler arbeitsloser Menschen, von ein paar hundert "lumpigen" Euro, rechtswidrig sperren lassen!

Das sind die, die arbeitslose Menschen durch das AMS in die psychische Vernichtung und auch in den Suizid-(gedanken) treiben lassen!
Wieviele den letzten Schritt tatsächlich gehen muss untersucht werden! etc. etc.

Eine Behörde AMS und ihre MitarbeiterInnen wie ZwangsMassnahmenbetreiberInnen samt MitarbeiterInnen setzen diese widerliche menschenverachtende Arbeitsmarktpolitik, die nicht mal auf Betreuungspflichten Rücksicht nimmt, um.
>Aus diesem Grund "u. a." wird vielen Müttern/Vätern (AlleinerzieherInnen) die "lumpigen" paar hundert Euro VersicherungsLeistung, die sowieso schwer/nicht zum Leben reicht, eingestellt!

* "lumpigen" - Diese Bezeichnung bezieht nur aus dem Vergleich zu den Millionen-Machenschaften dieser Gesellschaftsschicht seine Berechtigung!

An AMS-, und Zwangsmassnahmen-MitarbeiterInnen:
Macht euch bewusst, wer die Politik gestaltet(e) die euch anweist Menschen schändlichst zu behandeln sowie psychisch zu vernichten - darüber hinaus auch euch selbst krank macht - und welches Motiv dahinter steckt!"

dazu der Kommentar Hass und Gewalt!
(18.03.11)

Immer mehr schwarze Schafe bei der Justiz
Kriminelle in den eigenen Reihen. Jüngster Fall: Zwei Staatsanwälte sollen Daten manipuliert haben. Interne Ermittlungen laufen. (Kurier 14.03.11)

Fiedler kritisiert Justiz wegen Beamten-Korruption
"Österreich ist korrupter als vielfach gesagt" (Vienna.at)
(Ex Rechnungshof-Chef Franz Fiedler: Korruption bei der Justiz: "Das hat System" Krone) (6.03.11)

EU: Strasser im Sumpf der Korruption
"Lobbyisten" legen Ex-Minister rein. Parteifreund Karas belastet ihn. (14.03.11)

Unternehmer Strasser Kurier.at (18.03.11)

"Mit Hubert Pirker folgt auf Ernst Strasser der nächste hauptberufliche ÖVP-Lobbyist im EU-Parlament" wienerzeitung.at (29.03.11)
Nach Meldungen des ORF war auf seiner mittlerweile gelöschten "Unternehmer-Webseite", zwei Büros, eins in Wien das andere in Brüssel, angegeben!
Nach Recherchen stellte sich heraus, dass es in Wien kein Büro gibt und als Adresse des zweiten Büros in Brüssel diente ÖVP-Kollege Karas Wohnung als Adresse!
>Wie soll hier das Vertrauen, dass dieser Mann die Interessen der Bevölkerung vertritt, vorhanden sein? (31.03.11)

Nächster ÖVP EU-Skandal: EU-Abgeordnete Ranner tritt zurück! (Steiermark ORF) (29.03.11)
Die ÖVP Steiermark wurde schon im September informiert! Wegen der Landtagswahl habe man Stillschweigen vereinbart! So die Kanzlei die Ranner geklagt hat! (Steiermark.orf.at) (31.03.11)

Politiker benutzt Behindertenausweis eines Toten (Welt.de) (18.03.11)

Erneut VP-Mandatar unter Beschuss Landtagsabgeordnete Anton Hüttmayr (nachrichten.at) (18.03.11)

Anti-Korruptionsgesetz - Entwurf ist Anleitung zur Korruption
Franz Fiedler, der Beiratsvorsitzende des Anti-Korruptionsvereins Transparency und frühere Rechnungshofpräsident: Entwurf ist Anleitung zur Korruption Quelle Ö1

"Österreich eine Korruptions-Oase" (8.08.10)

Korruptions-Index: Österreich an 15. Stelle - Selbstwahrnehmung besser ORF (20.12.10)

Deckt Finanzminister Wilhelm Molterer systematische Steuersünder und mögliche ÖVP-Parteienfinanzierer? (29.07.08)

Ex-Finanzminister Grasser machte mit Staatsgeschäften seine Freunde/"Trauzeugen" zu Millionären! (24.09.09)
(Amtsmissbrauch? Ex- Finanzminister Grasser im Visier der Justiz - 5.10.09 Quelle: News)

Grasser unter Untreue-Verdacht
Die Staatsanwaltschaft hat ein Verfahren gegen den Ex-Minister eingeleitet. Der Verdacht: Er soll die Republik finanziell geschädigt haben. (Kurier: 10.07.2010)

Österreichs Volks-Besitz verscherbelt!
Privatisierungen in der Schüssel-Grasser-Ära (Kleine Zeitung: 28.07.2010)

Karl Heinz Grasser: Aber wie funktioniert diese Schattenwirtschaftsbranche genau? (Misik - 5.06.10)

Staatsanwalt hat Amtsmissbrauchs- Anzeige gegen Strasser "übersehen"
Quelle: vol.at/news/(5.10.09 )

Doch noch Amtsmissbrauch-Klage?
"Amtsmissbrauch" Neuer Postenschacher-Anlauf gg Strasser (oe24.at 29.01.10)

Doppelpass unter Parteifreunden
Die Westenthaler-Grasser-Connection: Neue Dokumente erhellen die geheimen Deals der Fußball-Bundesliga. Kurier.at
Anmerkung: So funktioniert die neoliberale "Politik" der "Selbstbereicherer"
Man bescherrt "Freund und Feind" Vorteile, die diese in anrüchige Positionen bringen, auf das sie für immer Schweigen mögen/"müssen"!
Ein erkenntnisreiches Beispiel wie man Personen ("aus dem öffentlichen") Leben ins Patt stellt, um sie in Zukunft jeglicher Kritik, auch für bereichsfremde Handlungen und Vorgehensweisen, zu berauben!
Mit dem Geld der "Steuerzahler" das Schweigen, auch für (politische) Vorgehensweisen die den eigenen Interessen/der eigenen Bereicherung dienen, gekauft! (1.1.11)
(Es gilt - ausser bei Arbeitslosen - die Unschuldsvermutung!)

Spekulationsverluste für den Bund
Wurde die bedarfsorientierte Mindestsicherung vom ÖVP Finanzministerium verzockt? (17.07.09)

Stummvolls Glücksspielgeschäfte
Stummvoll soll Aufsichtsratsvorsitzender eines vom Industriellen Frank Stronach mitbegründeten Glücksspiel-Unternehmens, der Merkur Entertainment AG, werden.
Das ist insofern pikant, als Stummvoll im Parlament für die ÖVP die Novellierung des Glücksspielgesetzes mitverhandelt hatte – die unter anderem eine Erhöhung des höchstmöglichen Wetteinsatzes beim Automatenspiel von 50 Cent auf zehn Euro gebracht hatte.
Genau in dieses Automatengeschäft will nun auch die Merkur Entertainment AG einsteigen: (nachrichten.at) (2.09.11)

Telekom-Skandal: Das schwarze Gruselkabinett (heute.at)(12.10.11)

Bartensteins-Firma stellt tatsächlich Antidepressiva her
Krankheitsverursacher und Heilmittelhersteller ident! (23.08.2008)
(Bartenstein / ÖVP ist Wirtschaftsminister und unvereinbarer Weise zuständiger Minister für Arbeitslose?)
Das explosionsartige Wachstum der Firma hat selbst Ilse Bartenstein überrascht

Hypo: 60.000 Euro für Gusenbauer (Gusenbauer der Soziale verschüsselt bzw. vermolterert!) (nachrichten.at 11.08.10)

"Dass mit Wolfgang Schüssel ein gutbezahlter Atomlobbyist und ehemaliger Kanzler im österreichischen Parlament sitzt, ist eine Ohrfeige für die Glaubwürdigkeit Österreichs." (ots.at) (18.03.11)

Schwarzbuch Landwirtschaft "Wir haben es mit einem Saustall zu tun" (derstandard)
Hier wird die "ÖVP"-Gelderverteilung sichtbar! Gleichzeitig konstruiert sie Feindbilder und hetzt die Bevölkerung auf die untere soziale Schicht z Bsp. unschuldige Arbeitslose die durch deren Politik erst erzeugt werden!
Bei der A-sozialen ÖVP handelt es sich um Personen die widerlich berechnend auf Grund "eigener" Vorteile Menschen über politische Rahmenbedingungen unter psychischen Druck setzen lässt bis diese krank werden oder sich auch umbringen! -
Ein gefährlicher Menschenschlag, der uns den gesellschaftlichen Zusammenhalt ruiniert!(1.09.10)

Teuerung durch "ungezügeltes" Wachstum!
"Eine "ungezügelte" Wachstums-politik bedingt die "Teuerung", wenn der Ausgangspunkt ein System der ungerechten Ver-teilung ist!"
(10% unserer Bevölkerung besitzen 70% des Vermögens/Reichtum) (9.09.08)

Die ÖVP - demokratiepolitisch höchst bedenkliche Vorgänge!
U.a. "Versuchte" parteipolitische Einflussnahme in die Polizeiarbeit im Innenministerium!
("Representative Demokratie" Deckmäntelchen für Post-faschismus?)

Swap-Affäre:
Spekulationsgeschäft verursacht der Stadt Linz hunderte Millionen Euro Schaden! Beteiligt die Bank Bawag unter dem damaligen Generaldirektor Ewald Nowotny – heute Nationalbank-Gouverneur
Justiz ermittelt wegen des Verdachts der Untreue (nachrichten.at) (2.09.11)

Tierschützer schaden der Wirtschaft! Also weg mit ihnen?!

( Viele aktuelle News und Termine auch rund um die Repressions-Krise
gegen den VEREIN GEGEN TIERFABRIKEN unter
http://www.vgt.at/hinweise/Solidemos/21Juni_index.php 21.06.08 )

Platter dreht völlig durch: Tierschützer sind "kriminelle, militante Organisation" Bin gestern an der Polizeikaserne Rossauer Lände vorbeigefahren. Waren
gut 50 Menschen davor die auf die Inhaftierten gewartet haben bzw.
ihre Solidarität gezeigt haben. von St. R.
Anmerkung: Gelegenheit mitzumachen! Auf zur Polizeikaserne!
Untersuchungshaft / Solipartys für Rechtskosten!

Unfassbare Polizei-Attacke gegen den Tierschutz auf den VGT!

DDr. Martin Balluch Obmann des VGT aus der Gefängniszelle: Statement zum Hungerstreik

Amnesty International - Stellungnahme zur Festnahme von 10 Tierschützern am 21.05.2008 /_04_06_08.pdf
(2.02.09)

Studie: 23 Prozent der Salzburger Polizisten Burnout gefährdet Quelle: Salzburg 24 Anmerkung:
Die "ÖVP"-InnenministerinNen interessieren auch die eigenen Leute nicht! Gefordert sind "gefälschte" Statistiken, unaufrichtige Rückmeldungen, "Lügen" um politisch zu glänzen und die katastrophale Lage, die eigene inkompetente Arbeit wie die Konsequenzen der eigenen Ideologie zu kaschieren!

Die Verantwortlichen (und Mitwisser) der verschiedenen Berufsgruppen/Institutionen sind aufgerufen über die tatsächliche Situation zu berichten/rückzumelden. Ansonsten müssen sie sich als mitschuldig an der Zerstörung der Gesellschaft betrachten!

"Burn-Out Grund:" "Eine Polizei die für Recht und Ordnung sorgen soll und in Diensten von Personen einer Partei steht, für die Menschenrechte, Ethik, Moral auch der Rechtsstaat nicht zählt, wenn es sich um Minderheiten/Randgruppen handelt!
Das "vorwiegende" Klientel der Polizei, an die sie dann Amtshandlungen durchführen müssen! Ev. aus dem Grund weil sich erniedrigte, gedemütigte Person die "behördlichen" Unterdrückungen und Entwertungen nicht mehr gefallen lassen wollen und nach eigener Auffassung über "Notwehr" über-reagieren!

Weiters!
Um die ÖVP-Ideologie umzusetzen werden die Menschen, um sie gefügig zu machen, in Abhängigkeiten gehalten und über auch rechtswidrigen Existenzentzug, wie in der Arbeitsmarktpolitik zu sehen ist, in die Armut und Kriminalität gedrängt!
Die Polizei muss gegen die politisch erzeugte Armut / Kriminalität vorgehen und treffen oft nicht auf bösartige Personen mit krimineller Energie, sondern auf Menschen die aus dem Drang des Überlebenstriebs/Arterhaltung "kriminell" handeln müssen!

Schwerste psychische Belastungen, Gewissensbisse und Demotivation sind unter diesen Umständen bei PolizistInnen vorprogrammiert! Nicht zuletzt weil "dann" das öffentliche Ansehen dieser wichtigen Berufsgruppe auch schweren Schaden nimmt!
Zum Dank an die Polizei gibts Einsparungen bei gleichzeitiger Steigerung problembehafteter Menschen und dadurch Überbelastung der einzelnen BeamtInnen!"

Antagonist!
Hinzu kommt, das ein in jedem Bereich installierter Wettbewerb/Konkurrenzkampf um Karriere/Einkommen/Fortkommen den Zusammenhalt einer Einheit stört und eine gemeinsam formulierte Kritik ver-hindert! (Ach ja, nennt sich ÖVP-getreu "Anreiz")
"Existenzängste" (Angst den sozialen Rang zu verlieren) verdrängen so auch bei problembewussten Insidern der "höheren" Etagen Verbesserungsvorschläge/Kritik, da ihre Posten auch von "Mitschwimmern/Arschkriechern wie Feiglingen", die anstatt der Courage und dem Schamgefühl ihren blinden Gehorsam aktivieren, begehrt werden! ( 30.09.09)
("Wie führt die ÖVP-Politik zur Kriminalität")


21.12.10 um 11.00 Uhr- von Stephan - Tierschützer-Prozess nach Mafia-§ 278
" An dieser "Farce" bzw. "Schmierenkömödie" die auch noch von den Steuerzahlern voll getragen werden muss, wird ersichtlich, dass mit Stasi-Methoden gegen Menschen vorgegangen wird!"
14.02.11 um 17.18 Uhr - von Stephan - "Rechtsstaat nur mehr ein Repressionsinstrument?"

4.05.11 - Die Farce ist ("fast?") vorbei! Freispruch für Tierschützer!
Tierschützer freigesprochen: Richterin kritisierte Ermittler nachrichten.at

Neoliberales Welt-, und Menschenbild!
Zeitgeistanalyse von Christian Moser 28.08.2006

Ist das AMS mit dem verantwortlichen Minister Bartenstein nach §278 eine kriminelle Vereinigung oder gar Organisation und er wie die Mitarbeiter des AMS /Zwangsmassnahmen/Deppenkursen
mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei bzw. fünf Jahren zu bestrafen?

Die unglaublichen Verhaftungen, der sich u.a. im Hungerstreik befindlichen Tierschützer, denen der §278 kriminelle Vereinigung vorgeworfen wird, brachte mich auf den Gesetzestext des §278, der für mich in seiner Definition eher beim AMS als bei Tierschützern anzuwenden ist!
(SoNed ist voll, der bewussten systematischen rechtswidrigen Bezugs-Sperren wegen derer die mit 1.1.08 greifende AIVG-Novelle beschlossen wurde, die Unrecht zu Recht und VwGH-Erkenntnisse als nicht relevant erklärte!
Weiters zBsp. ist die praktizierte vorläufige Einstellung der Notstandshilfe laut Volksanwaltschaft verfassungswidrig und verletzt grundlegende rechtsstaatliche Anforderungen! - Unverletzlichkeit des Eigentum!
Auch meint die AK, dass die Anrechnung des Partnereinkommen ev. EU-rechtswidrig ist! etc.
Durch den auf längere Zeit angelegten Zusammenschluss von mehr als zwei Personen ist m.M. mittlerweile ein beträchtlicher rechtswidriger Schaden entstanden. Die wiederkehrende und geplante Begehung, in Summe, schwerwiegender strafbarer Handlungen, bedrohen das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit und das "Vermögen"/Eigentum!))

Kriminelle Vereinigung

§ 278. (1) Wer eine kriminelle Vereinigung gründet oder sich an einer solchen als Mitglied beteiligt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.

(2) Eine kriminelle Vereinigung ist ein auf längere Zeit angelegter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen, der darauf ausgerichtet ist, dass von einem oder mehreren Mitgliedern der Vereinigung ein oder mehrere Verbrechen, andere erhebliche Gewalttaten gegen Leib und Leben, nicht nur geringfügige Sachbeschädigungen, Diebstähle oder Betrügereien, oder Vergehen nach den §§ 104a, 165, 177b, 233 bis 239, 304 oder 307 oder nach den §§ 114 Abs. 2 oder 116 des Fremdenpolizeigesetzes ausgeführt werden.

(3) Als Mitglied beteiligt sich an einer kriminellen Vereinigung, wer im Rahmen ihrer kriminellen Ausrichtung eine strafbare Handlung begeht oder sich an ihren Aktivitäten durch die Bereitstellung von Informationen oder Vermögenswerten oder auf andere Weise in dem Wissen beteiligt, dass er dadurch die Vereinigung oder deren strafbare Handlungen fördert.

(4) Hat die Vereinigung zu keiner strafbaren Handlung der geplanten Art geführt, so ist kein Mitglied zu bestrafen, wenn sich die Vereinigung freiwillig auflöst oder sich sonst aus ihrem Verhalten ergibt, dass sie ihr Vorhaben freiwillig aufgegeben hat. Ferner ist wegen krimineller Vereinigung nicht zu bestrafen, wer freiwillig von der Vereinigung zurücktritt, bevor eine Tat der geplanten Art ausgeführt oder versucht worden ist; wer an der Vereinigung führend teilgenommen hat, jedoch nur dann, wenn er freiwillig durch Mitteilung an die Behörde (§ 151 Abs. 3) oder auf andere Art bewirkt, dass die aus der Vereinigung entstandene Gefahr beseitigt wird.

Kriminelle Organisation

§ 278a. Wer eine auf längere Zeit angelegte unternehmensähnliche Verbindung einer größeren Zahl von Personen gründet oder sich an einer solchen Verbindung als Mitglied beteiligt (§ 278 Abs. 3),

die, wenn auch nicht ausschließlich, auf die wiederkehrende und geplante Begehung schwerwiegender strafbarer Handlungen, die das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit oder das Vermögen bedrohen, oder schwerwiegender strafbarer Handlungen im Bereich der sexuellen Ausbeutung von Menschen, der Schlepperei oder des unerlaubten Verkehrs mit Kampfmitteln, Kernmaterial und radioaktiven Stoffen, gefährlichen Abfällen, Falschgeld oder Suchtmitteln ausgerichtet ist,
die dadurch eine Bereicherung in großem Umfang oder erheblichen Einfluß auf Politik oder Wirtschaft anstrebt und
die andere zu korrumpieren oder einzuschüchtern oder sich auf besondere Weise gegen Strafverfolgungsmaßnahmen abzuschirmen sucht,
ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen. § 278 Abs. 4 gilt entsprechend.
21.06.2008

Österreichische Politik der Schande!

Maria Fekter darf auf keinen Fall nochmal Innenministerin werden, ansonsten befinden wir uns wieder auf einem "nationalsozialistischen" Weg! (22.11.08)

Österreich ein faschistisches Land!
"Massive und systematische Verletzung der Grundrechte der Betroffenen". (Krone.at)
(Asylwerber ohne Grundrechte! Wie bei Arbeitslosen Rechtsstaatsentzug)

Amnesty: Asylwerber ohne Rechte - Kritik im Jahresbericht 2009 Ö1 / ORF (27.05.2010)
(Mama, - sind Asylanten eigentlich Menschen? 14.06.09)

Österreichische Innenministerin Fekter nicht tragbar!

Während die Innenministerin Fekter einen Menschen aus Tschetschenien der Ermordung "aussetzte", einen geläuterten Killer zurück in die "wahrscheinliche" Folter, den Tod schickte, geht sie auf Kinder losgeht!

Einem Tschetschenen wurde der Polizeischutz verweigert, woraufhin dieser in Wien auf offener Strasse ermordet wurde!
Der auf ihn angesetzte Killer, der die Tat nicht ausführen wollte, stattdessen um eine falsche Identität und Schutz ansuchte, wurde in ein Flugzeug gesetzt und zurück in die wahrscheinliche Folter den Tod geschickt!
Dass er selbst von Folter, Tod und einer Todesliste berichtete interessierte im Innenministerium niemanden!
Die Untersuchung wird ergeben, ob die österreichische Innenministerin Blut an den Händen hat! Was meiner Meinung nach der Ermordung des Tschetschenen der in Österreich Asyl bekam und dem, trotz Hinweise seiner bevorstehenden Ermordung, der Schutz verweigert wurde, feststeht!

Als Ausrede bleiben nur Lügen und keine Ahnung von dieser Todesliste, die laut ORF seit ca. 1 Jahr auch im Internet zu sehen ist/war!

Anders entging ihrem Scharfsinn aber nicht, dass Arigona Zogai s Geschwister über Ungarn nach Österreich flüchteten!

Fekter: Auch wenn mich Rehlein-Augen aus dem Fernsehen anschauen! Werden sie keine Chance haben in Österreich zu bleiben, denn ich gehe nach dem Gesetz!
Es handelt sich nicht um Rehlein-Augen, sondern um Rehkitzlein-Augen Frau Fekter!

Und welche Gesetze?

Die von Parteiführern diktierten und über Klubzwang und blinden Gehorsam der Abgeordneten beschlossenen, ohne dass diese über den Inhalt Bescheid wussten!
(Als Beispiel konnten wir Ende 2007 sehen, wie innerhalb drei Tage an die ca. 60, für die Gesellschaftsordnung u.a tiefgreifende Gesetze beschlossen wurden, ohne das die Abgeordneten deren Inhalte kannten! Diktiertes Abstimmungsergebnis! Der ORF deckte dies in Abgeordneten-Interviews auf! - In diesem Packet wurde auch die faschistische AIVG-Novelle beschlossen, die Unrecht zum Recht machte und sämtliche VwGH-Erkenntnisse für irrelevant erklärte!)

Meinen sie solche Gesetze?

Die Motivation der Härte ist für mich auch ohne dass ich auf die niedrige emotionale Intelligenz dieser Person eingehe, nachvollziehbar!
Bliebe nach positiver Erledigung des Asylantrags erst recht nur die willkürliche Zerstörung einer Grossfamilie, durch die "christlich soziale" ÖVP/Platter, die in Österreich mustergültig integriert war und für die viele Menschen wie eine Gemeinde auf die Strasse gingen, übrig!
(Familie zerrissen! Die zwei kleinsten mit dem Vater von der Mutter getrennt! In ein für sie fremdes Land abgeschoben! Vater abgängig? Mutter jetzt psychisch krank - suizidgefährdet - musste eine Nervenheilanstalt aufsuchen! Tochter Arigona ebenfalls unter enormer psychischen Belastung suizidgefährdet!)

Ihr eigenartiges/gestriges Weltbild/Menschenbild kommt nicht zuletzt auch in ihrem Vorschlag über das Bleiberecht zum Vorschein!
Die Verantwortung soll demnach an Privatpersonen mit genügend Eigenkapital abgeschoben werden, die so das Recht auf Bürgschaft erhalten!
Die Betroffenen also zu deren "Leibeigenen" macht?

Hier ist eine Person Innenministerin für die Ehre, Menschlichkeit, Anstand fremd ist!
Diese Person ist eines österreichischen Ministeramt nicht würdig!
Ich fordere ihren sofortigen Rücktritt!

Weiters fordere ich die ÖVP auf, endlich ihr Verständnis von "christlich-sozial" zu definieren oder in Zukunft die Verwendung dieser Bezeichnung zu unterlassen!

Moser Christian

21.01.09 / 2.02.09

12.11.09 "Die menschliche Katastrophe wird nun zu Ende gebracht! - Arigona wird abgeschoben!"
Eine durch die ÖVP Politik mustergültige integrierte Familie psychisch vernichtet und der noch in Österreich sich aufhaltende erkrankte Teil dieser Familie Tochter/"Mutter" wird jetzt auch abgeschoben! Das alles passiert unter der SPÖ Kanzlerschaft! Eine Politik der Schande! (RA bringt noch Einspruch ein! Entscheidung wird vertagt!)

11.02.2009 Haidinger wieder im AMT
Einmal mehr muss Innenministerin Maria Fekter ÖVP Unerfreuliches wegstecken. Als hätten der Fall Arigona und der Tschetschenen-Mord nicht ganug an Unbill gebracht: Nun wurde die von Fekter vor drei Monaten ausgesprochene Suspendierung des EX-Bundeskriminalchefs Herwig Haidinger von der Disziplinarkommission aufgehoben! - so die OÖ Nachrichten!

Anmerkung:
Dieses Ergebnis freut mich und beruhigt mich ein wenig! Zeigt dieses Beispiel dass unsere Gesellschaft auch "erfolgreichen" Widerstand gegen faschistoide Verhaltensweisen leistet, auch wenn solche Schritte von einer Ministerin gesetzt wurden!

10.04.09 Auch Kinder in Schubhaft
Landau wandte sich via "Kathpress" direkt an Innenministerin Maria Fekter (ÖVP): "Als Mutter sollte die Innenministerin ein Gefühl dafür haben, dass Kinder im Gefängnis nichts verloren haben." Quelle: ORF

10.04.09 - Wer befreit uns/Österreich von dieser Politik/Person/Innenministerin!
Ihre Kritik an der Wiener Polizei - Ein weiteres Beispiel von verantwortungsloser, schäbiger, "alles menschliche" zerstörender "ÖVP" Politik!
Wiener Polizei von der Ministerin Fekter wegen der explodierenden Kriminalität kritisiert!

Die Konsequenzen einer unfähigen auf Einsparung (und Privatisierung) orientierte Politik, die Macht und Verantwortung trennt! Verantwortung abgibt und Macht behält!
Diese Politik brachte es in der Schüsselära zur Spitze! Die Konsequenzen haben jetzt erst begonnen und sind bei weitem noch nicht fertig-entwickelt! Auch aus diesem Grund sollte/darf kein(e) "ehemalige(r)" enger Schüssel-Vertrauter in gesellschaftlich wichtigen Positionen tätig sein! (Verharmlosung, Verdecken der "Ursache" Verdrängung der Verantwortung ev. Machtmissbrauch etc.)

Durch inkompetente unfähige Politik im Sinne gesellschaftlichem Zusammenleben, wurden politische Massnahmen gesetzt, die nur auf kurzfristigen persönlichen "Erfolg" und schnellem Geld ausgerichtet waren und im realen Leben scheitern mussten/müssen!

Die Beamten die unter diesen Rahmenbedingungen "leiden" werden alleine gelassen und ihnen die Schuld über den Zustand zugewiesen!
Darüber hinaus wegen Personaleinsparungen der Überforderung/Burn Out ausgesetzt!
Was der öffentliche Sicherheit auch nach ÖVP Interpretation gefährdet!
(Natürlich kennt jeder Mensch "Gereiztbarkeit/Aggressivität durch Überforderung" - Was u.a auch zu polizeilichen Übergriffen beitragen könnte!)

Und wir reden hier (Sicherheitspolitik) von Symptomen und deren Behandlung!
An die Ursache ist über diese politischen Gestaltern nicht heran zu kommen, da sie selbst die Verursacher sind und sich die Fehler nicht eingestehen!

Findet keine Armutsbekämpfung , sonder wie z.Bsp. in der von Ex-Minister Bartenstein / ÖVP gestalteten Arbeitsmarktpolitik zu erfahren ist Armutserzeugung statt, so werden die Betroffenen in die Kriminalität gedrängt und die Gefahr der sozialen Unruhen, wie in vielen europäischen Ländern schon vorhanden, wächst auch bei uns!
Die EU wurde ganz im Sinne der ÖVP neoliberal ausgerichtet, weswegen die Probleme europäisch/global und mitzuverantworten sind!

Eine Politik der persönlichen Bereicherung auf Kosten anderer!

ÖVP Politik-Beispiel von Armutserzeugung zur Abhängigkeitsteigerung
>Die Sanktion der auch rechtswidrigen Bezugssperren von 6-8 Wochen! (Bis 31.12. 2007 wurden die Sperren im Zusammenhang mit Zwangsmassnahmen / SÖB systematisch rechtswidrig verhängt! Und um sicher zu gehen, dass die Betroffenen in existenziellen Schwierigkeiten kommen gibt es vom Sozialamt, auch bei rechtswidrigen Sperren, keine Sozialhilfe!
(Von Ausnahmen abgesehen! Ländersache!)

Das Gesetz wurde dann über die faschistische AIVG-Novelle mit 1.1.08 den Rechtswidrigkeiten angepasst und sämtliche VwGH-Erkenntnisse für irrelevant erklärt! Diese Novelle erlaubt es auch die Arbeitslosen nicht nur in Zwangsmassnahmen, sondern auch in Verleihfirmen, zu zwingen! Dessen Arbeitnehmer nach einer Studie besonders armutsgefährdet sind!
( Arbeitsmarktpolitik zwingt die Menschen in die Armut! )

Die Höhe der Arbeitslose / Notstand wird im Durchschnitt angegeben! Nicht selten beträgt die Höhe 500 Euro und darunter!
Höhere Bezüge werden bei Arbeitslosen die sich noch nicht in der geschützten Bemessungsgrundlage befinden (Ab 45Jahre) über SÖB-Anstellungen (Neue Bemessungsgrundlage) gesenkt!

Pflichtvermittelbar sind Arbeitsstellen ab 20 Wochen-Stunden! Um sich das Leben finanzieren zu können, braucht es mehr(ere) Anstellungen!
Gibts die nicht, kommt es zur Frage:"Wie finanzieren sich Betroffene ihr Leben, sollte das familiäre soziale Leben - durch welche Gründe auch immer - gestört sein?

Ganz zu Schweigen, erfährt das AMS, dass ein Arbeitsloser in einem gerinfügigen Arbeitsverhältnis steht! So sieht es das AMS (nur kleiner Spielraum der BeraterIn) als Sport an, dem/derjenigen den Zuverdienst über Zwangsmassnahmen/Deppenkurse/Mobbingkurse zu verunmöglichen!

Nur ein paar Beispiele die Zeugenschaft über politische Armutserzeugung ablegen!
Eine "ÖVP"Politik zur Abhängigkeit um ihre Ideologie, auch über (psychischer) Vernichtung, umzusetzen!
Erzeugt die Situation der Arbeitslosigkeit an sich starke psychische Belastung, so garantieren der "menschliche" Umgang im AMS und die Inhalte in den Zwangskursen, über Schuldzuweisungen, Unterdrückung, Erniedrigung, persönliche Entwertung, bei vielen Personen psychische Erkrankungen und Suizid-gedanken!

Diese Zustände werden dann mit Lügen und gefälschten Statistiken verdeckt!
(Eine Politik die bewusst auf einer gefälschten Statistik beruht, ist nicht nur unseriös und unehrenhaft, sie lässt auch keine Lösung des Problem`s zu!

Wir haben es mit einem Politikerschlag zu tun, die Politik für die eigenen und der Interessen der angehörenden Gruppierung macht!
(Das beim Beschluss der Gesetze persönliche Interessen/Vorteile im "Spiel" sind zeigt das Beispiel Bartenstein!
Bartensteins-Firma stellt tatsächlich Antidepressiva her! Krankheitsverursacher und Heilmittelhersteller ident! (26.08.09)
(Bartenstein / ÖVP ist Wirtschaftsminister und unvereinbarer Weise zuständiger Minister für Arbeitslose?)
Das explosionsartige Wachstum der Firma hat selbst Ilse Bartenstein überrascht )

Für alle Konsequenzen ihrer Politik, wird die ÖVP die Schuldigen, wie bei der Wiener Polizei, ausserhalb suchen! Ich erinnere auch die Idee die Pensionen über "Aktien" zu sichern?
Es geht mir nicht darum eine Person/Ministerin zur Feindschaft zu erklären, sondern jetzt braucht es emotional Intelligente Personen/Politik, die uns ohne soziale Unruhen aus der Krise bringen!
Von Führern haben wir genug!
Ethik, Moral,(Aufrichtigkeit - Ehrlichkeit-Vertrauen) Menschenrechte, zusammenhängendes / integrales Denken sind jetzt unbedingt erforderlich!

Alles was die ÖVP in der Schüsselära aus der Politik verbannt hat und in der Person der Innenministerin nicht zu finden ist! (Dieser Geist darf auf keinen Fall weiter in der Politik wirken und als Verursacher schon gar nicht zur "Krisenbewältigung" eingesetzt werden!) (31.03.09)

Studie belegt: 89% der Exekutivbeamten sind mit Burn-Out konfrontiert! (26.03.09) (News) (27.01.10)

grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz, „verdanken wir Strasser, Platter und Fekter, die die Wiener Kriminalpolizei ohne Rücksicht auf Verluste politisch gesäubert und ruiniert haben.“ Quelle: Presse

24.06.09 ExOffizier deckt in Heute vom 22.06. Gründe für Zunahme der Kriminalität auf!
Reform sorgt für Desaster, Beamte mit Schreibarbeit überlastet!
Jener Offizier der die drei Innenminister-In Strasser, Platter, Fekter kritisiert, kann auf eine 40 jährige Polizeidienst-Erfahrung zurück greifen!
(Seinen Namen will der Top-Cop "lieber nicht" veröffentlicht sehen - zu viele seiner Kollegen hatten sich für ihr Engagement für eine bessere Polizei später vor Gericht zu verantworten!)

ÖVP spart bei der Polizei und setzt sich für private Stadtwache in Linz und Wien ein! Fekter für Stadtwache in Linz!
Anm. Ein Nachbar könnte ja den anderen bespitzeln!
Ein zutiefst beschämendes emotional unintelligentes Menschenbild regiert uns und verhindert eine Bewusstseinsbildung die nötig wäre, um zu einer gerechten Gesellschaft zu kommen, die es dem Einzelnen ermöglichte, sein Motiv des Handelns an Ethik und Moral auszurichten! Und er/sie aus diesem Grund gerne auf Verbrechen verzichtet!
Eine begleitende Massnahme ist ein Grundeinkommen, das Menschen teilhaben lässt und nicht mehr ausgrenzt! Dann ist Dankbarkeit und soziales Engagement zu erwarten!
Verschiedene Institutionen, auch "soziale", befürchten dann aus Gründen der Abhängigkeits-auflösung Machtverlust! Darum wird ein solches verhindert!

""Es hatte nicht jeder das Glück wie Fekter, deren Familienbetrieb NS-Zwangsarbeiter zugewiesen bekam um so an Reichtum zu kommen!""
Obwohl die derzeitige Arbeitsmarktpolitik in ähnliche Richtung ausgerichtet ist!
Stichwort: SÖB-Zwangsmassnahmen, Pflichtarbeit bei Gemeinden, Lohndumping, etc.! (31.07.09)

(Übrigens: Tolle Sparvariante: Man spart "teure" Polizistinnen ein und rekrutiert eingesparte PostbeamtInnen zur Polizeiarbeit! 8.09.09)

Innenministerin Fekter`s Politik richtet sich gegen die MitarbeiterInnen der Polizei!
Fekter (politischer Chef der Polizei) sorgt für "Gratis Polizei" - Keine Kosten für Innenministerium!
Die Gehälter der neuen Polizeibediensteten aus PostbeamtInnen trägt die "Telekom und Post"
Eine Variante bei der eigentlich die Polizei auf die Barrikaden müssten!
(Wie gross ist die Polizei-Interne Solidarität!? Was meint die Polizeigewerkschaft dazu? Gibts eine solche noch?)
So können weitere PolizeibeamtInnen eingespart werden! "Ev. auch gekündigt werden?"
Ersetzt werden die Polizeibeamtinnen mit "Gratis PolizistInnen" aus "Billig"-Postlern!
Postler billiger, als die Polizei erlaubt Quelle Kurier
Wer befreit uns von dieser Gesellschaftsgestaltung der ÖVP/Fekter?
Und wir brauchen wegen dieser Politik noch Unmengen an PolizistInnen ähm Postlern!
("Wie führt die ÖVP-Politik zur Kriminalität") (27.11.09)

Gibt es den nächsten Polizei-Skandal?

Sikhs-Attacke auf indischen Tempel in Wien

Grosse Gefahr für Österreich
Nicht nur AMS, sondern auch Polizei in "faschistischer" Hand?!
Ich möchte die Polizei, die unsere Gesellschaft braucht, nicht bauschal verurteilen!
Eine Organisation wie die Polizei, muss in jeder Gesellschaftsform auch einer altruistischen über Disziplin funktionieren! (Mit sensibler Eigen-Verantwortung)
Daher ist es für faschistoide MinisterInnen ein Leichtes diese Organisation an solche Ideologie auszurichten!
Sie/er (MinisterIn) besetzt die Schaltstellen der Polizei mit Gleichgesinnten, die diese Ausrichtung mit autoritären Anweisungen gewährleisten!
Sollten die Anweisungen kritisiert werden gibt es Konsequenzen!
Wie mit interner Kritik umgegangen wird hat uns der Fall Haidinger gezeigt!

Eine Polizei von der ÖVP geleitet, wird eingesetzt, um den Neoliberalismus abzusichern und gegen die Personen, die sich gegen die neoliberale Ausbeutung wehren, vorzugehen!
Diese Befürchtung fand z.Bsp in Linz ihren Anlass!
Wie in Linz bei der Demo zu sehen war! / 1. Mai 2009 Linz - KPÖ Demo Prügelpolizist 2 (17.02.09)

Freispruch für Demonstrant im 1.Mai-Demo-Prozess
Video widerlegt Polizeibericht (Rundschau /Braunau -14.06.09 )

Die Zusammenlegung der Polizei und Gendamerie war für mich auch Anzeichen faschistoider Tendenzen!
Bin ich doch über jede Art von Gewaltentrennung erleichtert!
Eine Zusammenlegung sichert die Befehlskraft über alle Polizistinnen! Darum ging es meiner Meinung nach der ÖVP! Dies als gelungene Reform zu verkaufen, die Geld spart und effizienter die Kriminalität bekämpft, war wie sich jetzt rausstellt Unsinn!

Kopfgeld für die Polizei

Polizeilicher Übergriff - war die entsprechende videokamera vielleicht gerade "zufällig" kaputt???

Es ist nicht mehr kuhl was da abgeht!

Tancsits ehemaliger ÖVP Abgeordneter und seine Parteifreunde sind „geistige Nachfahren der braunen NaziSchergen“.

Über die "aktive" Arbeitsmarktpolitik outet sich die ÖVP als faschistische Partei!
Die SPÖ als Unterstützer oder Schlimmer?

Graf (FPÖ) als 3 Nationalratspräsidenten zu wählen sagt vieles!

Die Zunahme der Anzeigen wegen rechtsextremistischen Vergehen, begründet die Innenministerin in der erhöhten Sensibilität der ÖsterreicherInnen??
("Sie verharmlost ihre Gesinnung!")

Alleine wenn Strache, wie im Report (ORF) zu sehen/hören war, bei einer Wahlkundgebung von Jugendlichen mit Heil Hitler begrüsst wird, muss es jeden Sensibilisierten die Haare aufstellen!

Neonazi-Störaktion in Ebensee: Ein Beispiel von vielen, das zeigt, dass in der "österreichischen" Bildung/Erziehung die Aufarbeitung der Nazizeit fehlt!

(Mir war übrigens bis Sonntag (Braunauer Rundschau) nicht bekannt das der Familienbetrieb der "Schottermitzi" (Fekter) von NS-Zwangsarbeitern profitierte!)

etc. etc.

Wie ist es möglich, dass der Faschismus wieder regiert? (2005)

Die ÖVP weiss welche Ministerien sie braucht um ihre Ideologie umzusetzen, die hat sie inne! Wobei selbst die Arbeitsmarktpolitik, obwohl jetzt im "Sozial"ministerium bei Hundstorfer SPÖ untergebracht, wurde noch von Bartenstein "ultra"-neoliberal ausgerichtet und wird genauso brutal weitergeführt! (17.02.09)

Bespitzelungs-skandal gegen "u.a." Abgeordnete? Untersuchungsausschuss (Betrifft Justiz und Innenministerium) wurde beschlossen! InnenministerIn Fekter weiss von nichts? (11.07.09 )

"Mit welcher Methode Innenministerin Fekter ÖVP die Bevölkerung hintergeht."
Geheimakte Eberau: Wie sie das Projekt über einen Strohmann einfädeln ließ
•Innenministerin plante Asylzentrum als Geheimaktion
•Justiz ermtitelt gegen den Eberauer Bürgermeister - News! (29.01.10)

Mama, - sind Asylanten eigentlich Menschen?
In Thema (ORF) konnte man nachvollziehen, was Fekter /ÖVP und Kanzlerschaft SPÖ unter humanitären Aufenthaltsrecht verstehen!
Kranke Menschen und vollst integrierte Menschen werden aus dem sozialen Gefüge gerissen und in ihr Schiksal "geflogen"!
Das Gemeinden auf die Strasse gingen, spielt in keinsterweise eine Rolle!
Der Gemeinschaft wird ein Loch gerissen, dass von fehlender Ethik, Moral, Würde, Ehre etc. motiviert ist!
Hier konzentriert sich der Schaden nicht nur auf den Betroffenen/Opfer, der nach Jahren des Aufenthalts des auch persönlichen Wandels - neuen Freunden / der "Liebe", ev. gefundenen "Geborgenheit" zurück in die "entfremdete" Heimat, in der nicht wenige auch um ihr Leben fürchten, abgeschoben wird, sondern fügen dem ("sozialen") Kollektiv enormen *Wunden zu!
*Ein Kollektiv ohne menschliche Werte!
Diese Politik kann nur von Personen mit niedrigster emotionaler Intelligenz gestaltet werden! Und macht auch immer mehr Umsetzer krank!

Eine Politik in diesem sensiblen Bereich muss sich an die Menschenrechte, die den handelnden Politikern fremd sind, halten!
EU-Asyl-Reformen in Richtung Menschlichkeit werden von Fekter (ÖVP) bekämpft!
Stattdessen beinhaltet die österreichische "Reform", die sofortige Abschiebung wenn ein Asylant /"Mensch" für irgend etwas angeklagt wird - ohne Verurteilung!
(Rechts-Experten sprechen auch von verfassungswidrig)

Was für einen ÖsterreicherIn macht diese Person/Partei (Fekter ÖVP) aus uns!
Ihr Argument/Handeln ist für den Rest der Welt, das Handeln eines Österreichers! "Unsere Identität"!
Ein hyperegoistisches, gieriges, ethikloses/moralloses, kaltes, courageloses, primitives Menschbild mit unerträglicher Doppelmoral, das vom Export (ca. 50% Wirtschaftsleistung), also von Ausländern lebt, das bei wirtschaftlichen Aufträgen schleimt und jeden bis zum Anschlag in den Arsch kriecht und die Menschen/"Gäste" aus anderen Ländern im eigenen Land entrechtet und wie den letzten Dreck behandelt! Eine Behandlung die nicht selten auch zum Tode führt! - Aber natürlich eh nur dann, wenn man sich keine Vorteile mehr verspricht!
Solchen Charakter haben wir für den Rest der Menschen auf dieser Erdkugel!

Und es tröstet mich nicht, dass es in der Welt Vergleiche gibt die eine Steigerung bezüglich Menschenverachtung zulassen!
(Negativvergleiche die uns, trotz allem Widerwärtigen, zeigen sollen wie gut wir sind (menschenseitig) und wie gut es uns geht (materiell) So entgeht uns die Entwicklung zum eingeschränkten, reduzierten, seelisch kranken Menschen!
= Negativ-Vergleiche u.a. als erfolgreiche Verdrängungs-Methode!
>Also Arbeitslose euch gehts gut!! Es gibt noch eine Minderheit, die sind im Ansehen und der ausgesetzten Behandlung unter euch gereiht! Und die sind dann ja überhaupt an allem Schuld - Auch an eurer Arbeitslosigkeit - Also auf sie!!<)

>Solch ein Mensch / Österreicher will ich nicht sein, weswegen ich alles dran setzen werde um bei der "kollektiven" Bewusstseinsbildung, zu emotional intelligenten Menschen, - die sich "wieder" mögen, mitzuwirken! (Es bräuchte dazu u.a. ein wenig Bescheidenheit - Das könnten wir schaffen!)

Das Bild das die ÖVP/(spö) vom ÖsterreicherIn, für den Rest der Menschen auf dieser Welt kreiert, verpflichtet jede(n) BürgerIn mit "Moral" und "Stolz" zur Korrektur! (Es ist zum schämen!)
"Ein Volk voll Zorn, Wut, Hass, Neid, Feigheit, Doppelmoral! Es reicht!"

(In meinem "SoNed" Engagement, letztendlich Richtung humanistische Gesellschaft, entdeckte ich, dass schon viel mehr Menschen als ich dachte, dafür arbeiten/kämpfen/sich einsetzen!)

An euch ein DANKE! Ihr mein "realer" Optimismus!
14.06.09

Wien: Indischer Schubhäftling stirbt nach Hungerstreik 14.09.2009 (DiePresse.com)
Am Montagmorgen ist ein 20-jähriger Schubhäftling nach einem Monat Hungerstreik plötzlich verstorben. Zuvor hatte der Amtarzt Haftfähigkeit attestiert. Eine Obduktion soll die Todesursache klären. (15.09.09)

"Gleichzeitig" beschließt Regierung Asylverschärfungen (15.09.09)

Auch Experten gegen Fekters Asylpolitik! (1.1.10)
Fekter nicht am letzten menschlichen Stand! Menschlich noch immer von "vorgestern"!
Asylzentrum im Burgenland: Alle gegen Fekter (Presse)
Auch ÖVP-Widerstand (Oe 24.at)
(Hinterrücks ohne Einbindung der Betroffenen)

10.01.2010 Fekter in der Pressestunde - Asylwerber gleich mal wegsperren
SOS Mitmensch fordert Fekters Rücktritt
Auch SPÖ-Frauenministerin Heinisch-Hosek "dreht sich der Magen um" (Krone.at)
SOS Mitmensch und Heinisch-Hosek sei Dank! So erspare ich mir diesen Horror zu kommentieren!
"Fekter - eine menschliche Katastrophe und Schande für Österreich! Wie lange noch??!"

Deportation:
Klare Worte von Werner Gerstl, Kinderpsychiater Primarius i. R. der Landeskinderklinik Linz"
"Deportation / Die Saat ist aufgegangen / Psychische Hinrichtung" (14.10.10)
(selbe Tabelle: Fekter nicht bereit, für ihre widerliche gegen die Menschlichkeit gerichtete Politk, Verantwortung zu übernehmen! 22.10.10)

"Faschistische Tendenzen"
Fekter will Staatsanwälte im Parlament kontrollieren (Justizministerin lehnt wegen Verfassungswidrigkeit ab!)
Grundlage einer Demokratie ist die Gewaltentrennung!
Ich frage mich allen Ernstes?
Wo die Grenze zur Wiederbetätigung überschritten wird!
"Wenn ein nichtwissender Jugendlicher die rechte Hand zum Hitlergruss hebt*, oder wenn eine Innenministerin Fekter die Demokratie aushebeln möchte, indem sie das staatliche System langsam wieder an eine Diktatur/"Nazisystem" angleichen möchte?"
Wo bleibt der Aufschrei der Zivilgesellschaft, vor allem der Medien und der tatsächlichen demokratischen Parteien in Österreich?
Von der "Dollfuss-Partei ÖVP ist nichts anderes zu erwarten! Outet sie sich nicht zuletzt über die "aktive" Arbeitsmarktpolitik als faschistische Partei und muss sie doch "in weiser Voraussicht" dafür Sorge tragen, dass sie politischen Einfluss auf die Staatsanwaltschaft erlangt, um vermeiden zu können, dass ev. die ÖVP-Finanzminister wegen der Spekulationsverluste angeklagt werden und wie Elsner für Jahre ins Gefängnis kommen!

Aber das die SPÖ zusieht wie ihre derzeitigen Spitzenfunktionäre aus Eigennutz ihre Partei und das Grundsatzprogramm verraten ist sehr schwer zu verdauen!

*Nichtwissender Jugendlicher soll keine Entschuldigung sein! Vielmehr ist das Bildungssystem gefordert für Aufklärung zu sorgen! Wir sehen an verschiedenen Fällen welche Partei-en kein Interesse daran haben, die Nazizeit aufzuarbeiten! (30.07.09)

Zu Strasser ÖVP "EU-Spitzenkanditat"

Die ÖVP gibt sich seit Schüssels Abgang liberaler. Die ÖVP verliert auch deshalb Stimmen an die FPÖ und an das BZÖ. Die Antwort heißt Strasser.

Strasser steht für den Tod von mehreren Menschen, darunter: Nicolai J., Essa Touray, Ahmed F., Edwin Ndupu, Richard Ibekwe, Seibane Wague, Imre Bartos, Binali Ilter sowie die lebensgefährlichen Verletzungen an Gerhard K.
Nach seinem Rücktritt, den er offensichtlich ausschließlich aus gekränktem Machtstreben eingereicht hatte, wälzten in diesen Fällen schwerer Verletzungen der Europäschen Menschenrechtskonvention seine NachfolgerInnen die Verantwortung immer auf den einen ab: Ernst Strasser.
Er wurde nun zum Spitzenkandidat der ÖVP für die kommende Europa-Wahl gekürt. Das Kalkül trieft aus dem strategischen Parteieis wie das Schmalz aus diversen Jörg Haider-DVD’s: reaktionäre EU-Kritik, Türkei- und Islamhetze, Festung Europa, Schengenautoritätsverargung, Abbau der BürgerInnenrechte in Europa.
Seine, Strassers, Sprache ist noch primitiver geworden. Das Trommelfell schmerzt noch von den Rasierklingen, die in seiner Wattestimme verpackt, seinerzeit mit Weihrauch in die Mikrofone gerülpst wurden. Er redet jetzt von Aufstellung und davon wie wir aufgestellt seien. Lasst ihn doch Fußballtrainer werden – das hat unser aller Österreich doch um vieles bitterer nötig.

Er redet wieder vom Interesse der Österreicher in Europa – tolles Europaverständnis und wer Österreicher ist, bestimmt er wohl alleine – Und von seinen Bedenken gegen einen Beitritt der Türkei – den Text kennen wir schon, - und dass er darüber eine Abstimmung haben will, welch beachtlicher Schwenk der ÖVP! Alles gut und schön, aber aus seinem Mund riecht Kschbiebenes besser als seine allfälligen Stellungnahmen über die Menschenrechtslage in der Levante, mit lieben Grüßen des kurdischen Aleviten Binali Ilter, der unter seiner Ägide als Innenminister auf offener Straße erschossen wurde.

Jemand, der in mehrfacher Hinsicht Standards der Europäischen Union willentlich, systematisch und organisiert zerstört hat, soll nicht in das Europäische Parlament gewählt werden. Wir hatten das schon einmal, dass jemand, der die Demokratie zerstören wollte mit demokratischen Mitteln an die Macht gelangte.

Guten Gewissens ermuntere ich all seine Veranstaltungen zu stören, Plakate **** ********* ****** ********, ihn mit Transparenten zu begleiten.

Transparenten wie:
Seibane Wague wird die Festung Europa schützen,
Binali Ilter teilt Ihre Bedenken gegen die Türkei
Imre Bartos will auch nach Brüssel
Ernst wo ist Dein Spass mit Yankuba Ceesay, Essa Touray, Ahmed F., Edwin Ndupu, Richard Ibekwe, Imre Bartos und all den anderen?
Anfügung des Aussendungsschreibers: Bitte in den Wahlkampfaktivitäten trotzdem auch nicht auf FPÖ und BZÖ vergessen ;-)

Weiterverbreitung erwünscht! l*. Gu***.

(Alle Einträge ohne Gewähr)

Anmerkung:
Wer letzten Sonntag die Pressestunde (ORF) mit Strasser verfolgt hat, weiss wie er/sie Peinlichkeit zu definieren hat!
Ich bin mir nicht sicher, ob sich Strasser selbst in der Rolle der ÖVP Strategie wohl fühlt!

Eine Strategie bei der der eine auf Platz eins vorgeschobene für das eine steht und der auf Platz zwei verdrängte. (Vorher Listenplatz erster) für das andere steht?

Hier ist zu sehen, dass es der ÖVP nicht um Inhalte geht! Die ÖsterreicherInnen die z.Bsp. für Türkei-Verhandlungen sind sollen ÖVP wählen und die ÖsterreicherInnen die nicht für Türkei-Verhandlungen sind sollen auch ÖVP wählen!
Es geht der ÖVP nicht darum für irgendwas Verantwortung zu übernehmen, sondern nur drum Wählerstimmen zu erhalten, die gleichzeitig für Macht stehen, mit der sie die eigenen Interessen umsetzen kann!

Mein Vorwurf!
"Europa ein Gebilde der nationalen neoliberalen Kräfte, die sich zusammenschliessen um (international) die unteren sozialen Schichten auszubeuten!" Die ÖVP wirkt mit!
Im Wahlkampf wird Europa dann zur Vereinigung die für die Vorteile der ÖsterreicherInnen sorgen soll! u.a. "Strasser" (Egoistisches widersinniges/contraproduktives Motiv) (27.05.09)

EUROPA: Was muss geschehen, damit Europa funktioniert? Moser Christian

Vereint gegen Österreichs Regierung
BRÜSSEL. Das hat es bisher noch nicht gegeben: Rote, schwarze und grüne EU-Parlamentarier treten gemeinsam in Brüssel vor die europäische Presse und ohrfeigen die österreichische Regierung für ihre Europapolitik. - nachrichten.at (14.03.11)